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1. (WO1991019120) DICHTUNGSANORDNUNG
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

Anordnung zum Abdichten des Spalts zwischen zwei zueinande konzentrischen, gegeneinander beweglichen Maschinenteilen, von denen das erste Maschinenteil (2; 26; 53; 72; 92) eine Nut (7; 33; 71) und das zweite Maschinenteil {3; 27; 54; 74; 93) eine der Nut (7; 33; 71) gegenüberliegende glatte Anlagefläche (11; 36; 66; 79) aufweist, mit einem in die Nut (7; 33; 71) des ersten Maschinenteiles (2; 26; 53; 72; 92) eingelegten Dichtring (5; 30; 55; 75; 94) aus zähelastischem Kunststoff, der an seiner der Anlagefläche (11; 36; 66; 79) zugewandten ersten Umfangsflache (14, 15; 39, 40) nahe seinen Enden angeordnete Dichtkanten (9, 10; 34, 35; 62, 63; 77, 78; 96, 97) aufweist, mit denen er an der Anlagefläche (11; 36; 66; 79) des zweiten Maschinenteiles (3; 27; 54; 74; 93) anliegt, und daß zwische den Dichtkanten (9, 10; 34, 35; 62, 63; 77, 78; 96, 97) eine erste Aussparung (16; 43; 59; 80; 98) vorgesehen ist, die über eine Radialbohrung (17; 42; 61; 81; 99) im Dichtring (5; 30; 55; 75; 94) mit dem Grund einer zweiten Aussparung (18; 44; 60; 82) in Verbindung steht, in der ein den Dichtring (5; 30; 55; 75; 94) radial belastender Spannring (6; 31; 56; 76; 95) aus gummielastischem Material, dessen axiale Ausdehnung geringer ist als diejenige des Dichtrings (5; 30; 55; 75; 94), angeordnet ist, und daß der Spannring (6; 31; 56; 76; 95) über der Nut (21, 22; 45, 46; 58; 83, 84; 101) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Grund der zweiten Aussparung (18; 44; 60; 82; 100) der Radialbohrung (17; 42; 61? 81; 99) mindestens eine Nut (21, 22; 45, 46; 58; 83, 84: 101) vorgesehen ist, die mit der Radialbohrung (17; 42; 61;
81; 99) in Verbindung steht.

2. Dichtungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß beidseits der Radialbohrung (17; 42; 61; 81; 99) am
Grund der zweiten Aussparung (80; 44; 60; 82; 100) quer
zur axialen Ausdehnung des Dichtrings (5; 30; 55; 75; 94) verlaufende Nuten (21, 22; 45, 46; 58; 83, 84; 101) vorgesehen sind.

3. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtring (5; 30; 55; 75;
94) in bezug auf seine Mittelebene symmetrisch ausgebildet ist.

4. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsflache eines Steges
(12, 13; 37, 38) mit der Anlagefläche (11; 36; 66; 79)
einen sich in Richtung auf die benachbarte Stirnfläche
öffnenden Winkel bis zu 20 °bildet.

5. Dichtungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die erste Aussparung (16; 43;
59; 80; 98) einen trapezförmigen Querschnitt aufweist.