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1. (WO1990006245) LENKSTOCKSCHALTER FÜR KRAFTFAHRZEUGE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge

Die Erfindung geht aus von einem Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge, der ein Schaltergehäuse und einen darin zusammen mit einem Schaltglied um eine Schwenkachse schwenkbar gelagerten Schalthebel aufweist, der mit mindestens einem Anzeigefeld versehen ist, das mittels eines im Schalthebel
entlanglaufenden Lichtleiters ausleuchtbar ist, der mit einer
Lichteintrittsfläche auf eine Lichtquelle ausgerichtet ist.

Nachdem es schon lange gängige Praxis ist, am Armaturenbrett eines
Kraftfahrzeugs angeordnete elektrische Schalter mit einer Beleuchtung zu versehen, sind in den letzten Jahren bei einzelnen Kraftfahrzeugtypen auch Lenkstockschalter mit Beleuchtung verwendet worden. Druckschriftlich ist ein Lenkstockschalter mit einem beleuchteten Schalthebel. aus EP-PS 0 160905 bekannt. Bei dem Lenkstockschalter aus dieser Schrift sitzen im Schalthebel mehrere Leuchtdioden als Lichtquellen. Die Anordnung einer Lichtquelle im Schalthebel hat u. a. den Nachteil, daß diese den harten Ein- und
Ausschaltschlägen des Schalthebels ausgesetzt ist.

Bekannt geworden Ist auch ein Lenkstockschalter, bei dem der Schalthebel ebenfalls Anzeigefelder aufweist, diese jedoch über Lichtleiter ausleuchtbar sind, die im Schalthebel entlanglaufen und mit einer Lichteintrittsfläche auf eine Lichtquelle ausgerichtet sind. Bei einer solchen Lösung kann die Lichtquelle vom Prinzip her an nahezu jeder beliebigen Stelle angeordnet werden.

Der Erfindung Hegt die Aufgabe zugrunde, eine Lichtquelle, von der aus mindestens ein Lichtleiter zu mindestens einem Anzeigefeld im Schalthebel eines Lenkstockschalters führt, so anzuordnen, daß sie geschützt
untergebracht ist und sich zusammen mit dem Lenkstockschalter eine kompakte Baueinheit ergibt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Lenkstockschalter gelöst, der die Merkmale aus dem Oberbegriff des Anspruchs 1 aufweist und bei dem die Lichtquelle im Schaltergehäuse sitzt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen eines erfindungsgemäßen Lenkstockschalters kann man den Unteransprüchen entnehmen.

So wird eine Ausführung bevorzugt, bei der der gesamte Lichtleiter
einschließlich der Lichteintrittsfläche am Schalthebel und Schaltglied gehalten und zusammen mit dem Schalthebel und dem Schaltglied verschwenkbar ist. Dies hat den Vorteil, daß der Lichtleiter beim gemeinsamen Verschwenken von Schalthebel und Schaltglled nicht dauernd hin- und hergebogen wird.

Als besonders vorteilhaft hat es sich nun erwiesen, die Lichtquelle zentrisch zur Schwenkachse von Schalthebel und Schaltglied anzuordnen.
Dadurch kann erreicht werden, daß die relative Lage zwischen der Lichtquelle und der Lichteintrittsfläche des Lichtleiters in jeder Schaltstellung des Schalthebels bezüglich der genannten Schwenkachse gleich ist und das
Anzeigefeld in jeder Schaltstellung des Schalthebels gleich intensiv ausgeleuchtet werden kann. Denkbar ist es zum Beispiel, das der Lichtquelle nahe Ende des Lichtleiters axial auszurichten und in die Schwenkachse zu legen. Da der Schalthebel jedoch mehr oder weniger radial zur Schwenkachse vom Schaltergehäuse wegsteht, erscheint es günstiger, wenn der Lichtleiter gemäß Anspruch 4 bezüglich der Schwenkachse des Schalthebels radial zur Lichtquelle ausgerichtet ist. Beim Verschwenken des Schalthebels bewegt sich dann die Lichteintrittsfläche des Lichtleiters mit gleichbleibendem Abstand um die Lichtquelle herum.

üblicherweise ist der Schalthebel, insbesondere das Schaltglied, über zumindest einen Lagerzapfen und ein Lagerauge am Schaltergehäuse gelagert. Grundsätzlich ist es möglich, daß sich die Lichtquelle, vom Schaltglied aus in Achsrichtung betrachtet, jenseits des Lagerzapfens und des Lagerauges im Schaltergehäuse befindet. Günstiger erscheint es jedoch, wenn der
Lagerzapfen einen Hohlraum aufweist, in dem die Lichtquelle sitzen oder in den die Lichtquelle hineinragen kann. Damit erhält man eine kompakte
Bauwelse. Außerdem kann sich das der Lichtquelle nahe Ende des Lichtleiters nahe am Schalthebel befinden. Vorteilhafterweise wird ein hohler Lagerzapfen oder ein Lagerauge am Schaltglied zu einem Hohlraum im Schaltglied hin, in den der Schalthebel hineinragt, durch einen Boden verschlossen. Dadurch ist die Lichtquelle in ihrem Hohlraum nahezu vollständig abgedeckt, so daß kein Fremd licht austreten kann.

Für den Lichtleiter ist der Hohlraum, in dem sich die Lichtquelle befindet, über eine Öffnung gemäß Anspruch 7 zugänglich. Vorteilhafterweise überlappen sich Lagerzapfen und Lagerauge im Bereich des Lichtleiters in axialer Richtung, überlappt sich das Lagerauge und und der Lagerzapfen im Bereich des Lichtleiters, so ist die Öffnung im dem Schaltergehäuse zugeordneten Lagerelement so groß, daß der Lichtleiter beim Verschwenken des Schalthebels und des Schaltglieds in der Öffnung in bezüglich der Schwenkachse des Schalthebels peripherer Richtung bewegbar ist.

Hit seinem der Lichtquelle nahen Ende kann der Lichtleiter im Schaltglied fixiert sein. Denkbar ist jedoch auch eine Fixierung am Schalthebel. Diese ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Schalthebel gegenüber dem
Schaltglied um eine senkrecht zur gemeinsamen Schwenkachse verlaufende zweite Schwenkachse verschwenkbar ist. Um eine für den Lichtleiter
spannungsfreie Betätigung des Schalthebels zu ermöglichen, ist dann das der Lichtquelle nahe Ende des Lichtleiters bei der Verschwenkung des
Schalthebels um die zweite Schwenkachse gegenüber Schaltglied und
Schaltergehäuse bewegbar. Insbesondere sind also Öffnungen im Lagerzapfen und im Lagerauge so groß, daß sie bei einer Verschwenkung des Schalthebels um eine zweite Schwenkachse eine Bewegung des Lichtleiters zulassen.

Damit durch Öffnungen im Lagerzapfen und im Lagerauge, die größer sind als der Querschnitt des Lichtleiters, kein Fremdlicht nach außen dringt, werden bevorzugt diese Öffnungen außen vom Schalthebel abgedeckt.

Der Lichtleiter kann in besonders einfacher Weise in seiner Längsrichtung fixiert werden, wenn er insbesondere in der Nähe eines Endes eine Verdickung aufweist, mit der er in einer entsprechenden Aufnahme liegt. Diese Art der Längsfixierung eines Lichtleiters ist auch unabhängig von sonstigen
Merkmalen des Anmeldungsgegenstandes mit Vorteil anwendbar.

Zwei erflndungsgemäße Ausführungen eines LenkstocKschalters sind in den Zeichnungen dargestellt. Anhand der Figuren dieser Zeichnungen wird die Erfindung nun näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die erste Ausführung, bei der die
Lichtquelle in einer separaten Fassung steckt, die in das
Schaltergehäuse eingesetzt ist,

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Ausführung nach Fig. 1 bei
abgenommenen Deckel des Schaltergehäuses und

Fig. 3 einen Schnitt ähnlich dem aus Fig. 1 durch die zweite
Ausführung, bei der die Lichtquelle unmittelbar in das
Schaltergehäuse eingesetzt ist.

Das Gehäuse 10 des in den Fig. 1 und 2 gezeigten Lenkstockschalters weist einen rechteckigem Rahmen 11 auf, der auf der einen Seite durch einen Deckel 12 und auf der anderen Seite durch einen Boden 13 verschlossen ist. Im Innern des Schaltergehäuses 10 befindet sich im Abstand zum Boden 13 eine Platte 14, die mehrere Mikroschalter 15 trägt, die durch ein Verschwenken des Schalthebels 20 betätigt werden können und von denen in Fig. 1 zwei erkennbar sind. Ein Schaltglied 21 ist im Gehäuse 10 so gelagert, daß es um eine Achse 22 verschwenkt werden kann, die in der Ansicht nach Fig. 2 senkrecht auf der Zeichenebene steht. Zur Lagerung besitzen der Rahmen 11 und der Deckel 12 zwei Lageraugen 23 bzw. 24, deren Achsen miteinander fluchten. Der lichte Durchmesser des Lagerauges 23 im Rahmen 11 ist jedoch wesentlich größer als der lichte Ourchmesser des Lagerauges 24 im Deckel 12. Das Schaltglled 21 greift mit zwei Lagerzapfen 25 bzw. 26 in die beiden Lageraugen hinein. Die Außendurchmesser der Lagerzapfen 25 und 26 sind an die lichten Weiten der Lageraugen 23 und 24 angepaßt. Während jedoch der Lagerzapfen 26 aus vollem Material besteht, ist der Lagerzapfen 25 ein Hohlzapfen, der lediglich mit einer zylindrischen Wand in das Lagerauge 23 des Rahmens 11 eintaucht.

Der Schalthebel weist einen Kunststoff räger 30 auf, in den ein dünner, in einen Hohlraum 32 des Schaltglieds 21 hineinragender Metallstift 31 eingepreßt Ist. über einen Lagerbolzen 33 ist der Metallstift 31 und damit der gesamte Schalthebel 20 so gegenüber dem Schaltglied 21 gelagert, daß er gegenüber dem Schaltglled 21 um eine Achse 34 verschwenkt werden kann, die die Achse 22 senkrecht schneidet. Bei einer Betätigung senkrecht zur
Zeichenebene nach F1g. 1, die man üblicherweise als Betätigung in einer horizontalen Ebene bezeichnet, wird der Schalthebel 20 also immer zusammen mit dem Schaltglled 21, bei einer Betätigung senkrecht zur horizontalen Ebene, die man üblicherweise als Betätigung in einer vertikalen Ebene bezeichnet, dagegen alleine bewegt. In der horizontalen Ebene werden die verschiedenen Schaltstellungen des Schalthebels 20 und des Schaltglieds 21 durch eine Rastkurve 35, die sich an einem verschwenkbaren und über eine Feder 36 am Schaltergehäuse 10 abgestützten Rasthebel 37 befindet, und einen Rastnocken 38 am Schaltglied 21 festgelegt. Die Schaltstellungen des
Schalthebels 20 1n der vertikalen Ebene werden durch eine Rastkurve 39 am Schaltglied 21 und einen Rastbolzen 40 bestimmt, der aus einer von der dem Kunststoffträger 30 abgewandten Stirnseite des Metallstiftes 31 in diesen eingebrachte Sackbohrung 41 herausragt und über eine Druckfeder 42 am Boden dieser Sackbohrung 41 abgestützt ist.

Der Kunststoffträger 30 des Schalthebels 20 ist weitgehend hohl ausgebildet. In seinem Innern hat er eine Leiterplatte 50 aufgenommen, auf der ein
Mikroschalter 51 und eventuell weitere nicht näher dargestellte elektrische Bauteile sitzen. Von der dem Schaltergehäuse 10 abgewandten offenen
Stirnseite aus Ist in den Kunststoffträger 30 eine Baueinheit bestehend aus einer Befestigungshülse 52, einem gegenüber der Befestigungshülse 52 in Längsrichtung des Schalthebels 20 verschiebbaren und unverlierbar an der Befestigungshülse 52 gehaltenen Druckknopf 53 und einer Schraubendruckfeder 54 eingesetzt, die sich zwischen der Befestigungshülse 52 und dem Oruckknopf 53 abstützt. Der Oruckknopf 53 greift durch einen Boden der
Befestigungshülse 52 mit Rastnasen 55, die die Unverlierbarkeit
gewährleisten, und mit einem Finger 56 hindurch, mit dem der Mikroschalter 51 betätigt werden kann.

Auf der Seite, die im Kraftfahrzeug dem Fahrzeugführer zugewandt ist, besitzt der Kunststoffträger 30 gegen den Druckknopf 53 hin eine Anzeigefeld 60, das sich in einem Anzeigefeld 61 am Druckknopf 53 fortsetzt. Beide Anzeigefelder 60 und 61 werden von einem flexiblen Lichtleiter 62
ausgeleuchtet, der hinter den Anzeigefeldern 60 und 61 von der
Befestigungshülse 52 geführt ist. Durch Verdickungen 63 ist der Lichtleiter 62 1n Längsrichtung an der Befestigungshülse 52 fixiert. Der Lichtleiter 63 führt innerhalb des Kunststoffträgers 30 zum Schaltergehäuse 10, wo von einer Lichtquelle 65 abgestrahltes Licht durch eine Stirnfläche in ihn eintritt. Oie Lichtquelle 65 ist eine Glühlampe, die in einer separaten Fassung 66 befestigt und zusammen mit dieser durch eine Öffnung im Boden 13 in das Schaltergehäuse eingesetzt ist. Durch einen Durchbruch in der Platte 14 hindurch ragt die Glühlampe 65 in den Hohlraum 67 im Lagerzapfen 25. Die Achse der Glühlampe 65 fällt mit der Schwenkachse 22 des Schalthebels 20 und Schaltglleds 21 zusammen. Im Schaltergehäuse 10 gehalten ist die Glühlampe 65 durch einen Bajonettverschluß zwischen der Fassung 66 und der Platte 14. Ein Flansch 68 an der Fassung 66 deckt den Durchbruch 69 in der Platte 14 nach außen ab. Auch zum Hohlraum 32 im Schaltglied 21 ist der Hohlraum 67 im Lagerzapfen 25 abgeschlossen, und zwar durch einen Boden 70. Dadurch wird verhindert, daß zwischen dem Schaltergehäuse 10 und dem Schalthebel 20 Fremdlicht austritt.

Damit der Lichtleiter 62 in den Hohlraum 67 gelangen kann, in dem sich die Glühlampe 65 befindet, befindet sich in dem Lagerauge 23 an der dem
Kunststoffträger 30 des Schalthebels zugewandten Seite eine Öffnung 75 und in dem Lagerzapfen 25 eine Öffnung 76, in der der Lichtleiter mit Paßsitz aufgenommen ist und durch die der Lichtleiter 62 bezüglich der Schwenkachse 22 radial zur Glühlampe 65 ausgerichtet ist. Bei einer Verschwenkung des Schalthebels 20 und des Schaltglieds 21 um die Achse 22 wird das der
Glühlampe 65 zugewandte Ende des Lichtleiters 62 vom Lagerzapfen 25 mitgenommen. Wegen der zentrischen Anordnung der Glühlampe 65 wird dadurch die Ausleuchtung der Anzeigefelder 60 und 61 jedoch nicht beeinflußt. Die Öffnung 75 im Lagerauge 23 ist in bezüglich der Schwenkachse 22 peripherer Richtung so groß, daß der Lagerzapfen 25 den Lichtleiter 62 unbehindert mitnehmen kann.

Bei einer Verschwenkung des Schalthebels 20 in der vertikalen Ebene behält das der Glühlampe 65 nahe Ende des Lichtleiters 62 seine Lage bei, da es durch Paßsitz 1n der Öffnung 76 des Lagerzapfens 25 am Schaltglied fixiert ist. Die kleine Winkelbewegung des Schalthebels 20 wird durch eine kleine Lageänderung des Lichtleiters 62 innerhalb des Kunststoffträgers 30 ausgeglichen.

Bei der Ausführung nach Fig. 3 umfaßt der Rahmen 11 eines Gehäuses 10 auch einen Boden und Ist lediglich durch einen Deckel 12 verschlossen. Ähnlich wie bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 ist ein Schaltglied 21 über jeweils einen Lagerzapfen 25 bzw. 26 und ein Lagerauge 23 bzw. 24 so gelagert, daß es zusammen mit dem Schalthebel 20 in einer horizontalen Ebene um die Achse 22 verschwenkt werden kann. Außerdem ist der Schalthebel 20 gegenüber dem Schaltergehäuse 10 und dem Schaltglied 21 auch um eine Achse 34 in einer vertikalen Ebene verschweπkbar.

Hinsichtlich des Lagerauges 24 und des Lagerzapfens 26 ist die Lagerung des Schaltglleds 21 1m Schaltergehäuse 10 gleich der bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2. Anders jedoch als bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 ist der hohle Lagerzapfen 25 nun am Rahmen 11 des Schaltergehäuses 10
ausgebildet und taucht in ein Lagerauge 23 am Schaltglied 21 ein. Zu einem Hohlraum 32 im Schaltglied 21 für den Schalthebel 20 hin ist das Lagerauge 23 ähnlich wie der Zapfen 25 aus den Fig. 1 und 2 durch einen Boden 70 verschlossen. Als Lichtquelle ist eine sockellose Glühlampe 65 verwendet, deren Anschlußdrähte 77 mit im Gehäuse 10 sitzenden Steckern 78 verlötet sind. Die Glühlampe 65 sitzt wiederum zentrisch zur Achse 22 in den durch das Lagerauge 23 und den hohlen Zapfen 25 gebildeten Raum 67. Sie ragt weiter in das Lagerauge 23 hinein als der Lagerzapfen 25.

Zwischen dem Boden 70 und dem Lagerzapfen 25 befindet sich an der in
Richtung des Schalthebels 20 zeigenden Seite des Lagerauges 23 eine Öffnung 75, durch die hindurch das zusammengefaßte Ende 79 mehrerer Lichtleiter 62 in den Hohlraum 67 hineinschaut. Anders als bei der Ausführung nach den Fig. 1 und 2 ist also bei der Ausführung nach Fig. 3 nur im Lagerelement des Schaltglieds 21, nämlich im Lagerauge 23, eine Öffnung für den Lichtleiter notwendig.

Anders als bei der Ausfuhrung nach den Fig. 1 und ist Dei der Ausführung nach Fig. 3 das Ende 79 des Lichtleiters 62 nicht am Schaltglied 21, sondern am Schalthebel 20 fixiert. Die Öffnung 75 im Lagerauge 23 ist etwas größer, als der Querschnitt des Endes 79 der Lichtleiter 62, so daß sich dieses. Ende in der Öffnung 75 bewegen kann, wenn der Schalthebel 20 gegenüber dem Schaltglied 21 um die Achse 34 verschwenkt wird.

Damit kein Licht nach außen dringt, Ist die Öffnung 75 vom Schalthebel 20 labyrinthartig bedeckt. Und zwar ist die Öffnung 75 von einem Kragen 80 umgeben, der in eine umlaufende Aufnahme 81 am Schalthebel 20 hineinragt.