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1. (WO1990006245) LENKSTOCKSCHALTER FÜR KRAFTFAHRZEUGE
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche:

1. Lenkstockschalter für Kraftfahrzeuge mit einem Schaltergehäuse (10) und mit einem darin zusammen mit einem Schaltglied (21) um eine Schwenkachse (22) schwenkbar gelagerten Schalthebel (20), der mit mindestens einem Anzelgefeld (60, 61) versehen ist, das mittels eines im Schalthebel (20) entlanglaufenden Lichtleiters (62) ausleuchtbar ist, der mit einer
L1chte1ntr1ttsf lache (64) auf eine Lichtquelle (65) ausgerichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (65) im Schaltergehäuse (10) sitzt.

2. Lenkstockschalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der gesamte Lichtleiter (62) einschließlich der Lichteintrittsfläche (64) am Schalthebel (20) und/oder Schaltglied (21) gehalten und zusammen mit dem Schalthebel (20) und dem Schaltglied (21) verschwenkbar ist.

3. Lenkstockschalter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (65) zentrisch zur Schwenkachse (22) von Schalthebel (20) und Schaltglied (21) angeordnet ist.

4. Lenkstockschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (62) bezüglich der Schwenkachse (22) des Schalthebels (20) radial zur Lichtquelle (65) ausgerichtet ist.

5. Lenkstockschalter nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (20) über zumindest einen Lagerzapfen (25) und ein Lagerauge (23) am Schaltergehäuse (10) gelagert ist und daß der Lagerzapfen (25) einen Hohlraum (67) für die Lichtquelle (65) aufweist.

6. Lenkstockschalter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (20) in einen Hohlraum (32) des Schaltglieds (21) hineinragt und daß ein hohler Lagerzapfen (25) oder ein Lagerauge (23) am Schaltglied (21) zu dem Hohlraum (32) für den Schalthebel (20) hin durch einen Boden (70) verschlossen ist.

7. Lenkstockschalter nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (25) und/oder das Lagerauge (23) eine senkrecht zur Schwenkachse (22) des Schalthebels (20) zugängliche, in den Hohlraum (67) mit der Lichtquelle (65) führende Öffnung (75, 76) aufweisen, in der sich der Lichtleiter (62) befindet.

8. Lenkstockschalter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (62) in der Öffnung (75) im Lagerelement (23) des
Schaltergehäuses (10) in bezüglich der Schwenkachse des Schalthebels (20) peripherer Richtung bewegbar ist.

9. Lenkstockschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (62) mit seinem der Lichtquelle (65) nahen Ende (79) im Schaltglied (21) fixiert ist.

10. Lenkstockschalter nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (62) mit seinem der Lichtquelle (65) nahen Ende (79) am Schalthebel (20) fixiert ist.

11. Lenkstockschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalthebel (20) gegenüber dem Schaltglied (21) um eine senkrecht zur gemeinsamen Schwenkachse (22) von Schalthebel (20) und Schaltglied (21) verlaufende, zweite Schwenkachse (34) verschwenkbar ist und daß das der Lichtquelle (65) nahe Ende (79) des Lichtleiters (62) bei der Verschwenkung des Schalthebels (20) um die zweite Schwenkachse 34) gegenüber dem
Schaltglied (21) und Schaltergehäuse (10) bewegbar ist.

12. Lenkstockschalter nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Öffnung (75) durch die der Lichtleiter (62) zur Lichtquelle (65) gelangt, außen vom Schalthebel (20) abgedeckt ist.

13. Lenkstockschalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß di Öffnung (75) vom Schalthebel (20) labyrinthartig abgedeckt ist.

14. Lenkstockschalter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß di Labyrinthdichtung durch einen Kragen (80) und eine umlaufende Aufnahme (81) in die der Kragen (80) hineinragt, gebildet wird.

15. Lenfcvtockschalter, insbesondere nach eine« der vorhergehenden

Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (62), insbesondere i der Nähe eines Endes, eine Verdickung (63) aufweist, mit der er an einem Anschlag in Längsrichtung fixiert ist.