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1. (WO1989002682)
Aktuellste beim Internationalen Büro vorliegende bibliographische Daten

Veröff.-Nr.: WO/1989/002682 Internationale Anmeldenummer PCT/US1988/003000
Veröffentlichungsdatum: 23.03.1989 Internationales Anmeldedatum: 08.09.1988
IPC:
H04N 7/08 (2006.01) ,H04H 40/18 (2008.01) ,H04H 60/13 (2008.01) ,H04H 60/31 (2008.01) ,H04H 60/33 (2008.01) ,H04H 60/40 (2008.01) ,H04H 60/41 (2008.01) ,H04K 1/00 (2006.01) ,H04N 5/44 (2011.01) ,H04N 5/46 (2006.01) ,H04N 7/081 (2006.01) ,H04N 7/173 (2011.01) ,H04N 7/24 (2011.01) ,H04H 20/30 (2008.01) ,H04H 60/21 (2008.01) ,H04H 60/23 (2008.01) ,H04H 60/27 (2008.01) ,H04H 60/37 (2008.01) ,H04H 60/94 (2008.01)
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
7
Fernsehsysteme
08
Systeme zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Übertragung von mehr als einem Fernsehsignal, z.B. einem zusätzlichen Informationssignal, wobei die Signale ganz oder teilweise im gleichen Frequenzband liegen
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
40
Einrichtungen, die speziell für den Empfang von Rundfunkinformation geeignet sind
18
Einrichtungen, die durch Schaltkreise oder Bauteile charakterisiert werden,die besonders für den Empfang geeignet sind
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
09
Einrichtungen zur Gerätesteuerung mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder Rundfunk-Raum-Zeit; Einrichtungen zur Steuerung rundfunkbezogener Dienste
13
Einrichtungen zur Gerätesteuerung, die durch die Rundfunkinformation beeinflusst wird
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
29
Einrichtungen zur Überwachung von Rundfunkdiensten oder rundfunkbezogenen Diensten
31
Einrichtungen, die die Nutzung von Rundfunkdiensten überwachen
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
29
Einrichtungen zur Überwachung von Rundfunkdiensten oder rundfunkbezogenen Diensten
33
Einrichtungen zur Überwachung des Nutzerverhaltens und der Nutzermeinung
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
35
Einrichtungen zur Identifizierung und Erkennung von Kenndaten mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit, z.B. um Rundfunkstationen oder Nutzer zu identifizieren
38
um die Rundfunkzeit oder das Rundfunksendegebiet zu identifizieren
40
um die Rundfunkzeit zu identifizieren
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
35
Einrichtungen zur Identifizierung und Erkennung von Kenndaten mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit, z.B. um Rundfunkstationen oder Nutzer zu identifizieren
38
um die Rundfunkzeit oder das Rundfunksendegebiet zu identifizieren
41
um das Rundfunksendegebiet, d.h. die Rundfunkkanäle, die Rundfunkstationen oder die Sendegebiete zu identifizieren
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
K
Geheimer Nachrichtenverkehr; Störung des Nachrichtenverkehrs
1
Geheimer Nachrichtenverkehr
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
5
Einzelheiten von Fernsehsystemen
44
Empfängerschaltungen
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
5
Einzelheiten von Fernsehsystemen
44
Empfängerschaltungen
46
zum Mehrnormenempfang
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
7
Fernsehsysteme
08
Systeme zur gleichzeitigen oder aufeinanderfolgenden Übertragung von mehr als einem Fernsehsignal, z.B. einem zusätzlichen Informationssignal, wobei die Signale ganz oder teilweise im gleichen Frequenzband liegen
081
wobei die zusätzlichen Informationssignale mittels eines Hilfsträgers übertragen werden
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
7
Fernsehsysteme
16
Analoge Geheimsysteme; analoge Abonnementsysteme
173
mit Zweiwegbetrieb, z.B. sendet der Abonnent ein Programmwählsignal
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
N
Bildübertragung, z.B. Fernsehen
7
Fernsehsysteme
24
Systeme zur Übertragung von Fernsehsignalen, die Pulscodemodulation nutzen
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
20
Einrichtungen für die Rundfunk-Ausstrahlung oder für die Rundfunk-Verbreitung
28
Einrichtungen zum gleichzeitigen Ausstrahlen einer Vielzahl von Informationen
30
mittels eines einzelnen Kanals
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
09
Einrichtungen zur Gerätesteuerung mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder Rundfunk-Raum-Zeit; Einrichtungen zur Steuerung rundfunkbezogener Dienste
14
Einrichtungen, die über eine Zugangsberechtigung Zugang zu Rundfunkinformation oder rundfunkbezogenen Diensten verschaffen
21
zur Gebührenerfassung für die Nutzung von Rundfunkinformation oder rundfunkbezogener Information
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
09
Einrichtungen zur Gerätesteuerung mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder Rundfunk-Raum-Zeit; Einrichtungen zur Steuerung rundfunkbezogener Dienste
14
Einrichtungen, die über eine Zugangsberechtigung Zugang zu Rundfunkinformation oder rundfunkbezogenen Diensten verschaffen
23
durch die Nutzung von Kryptografie, z.B. Verschlüsselung, Authentifizierung oder Schlüsselvergabe
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
27
Einrichtungen zum Aufzeichnen oder Ansammeln von Rundfunkinformation oder rundfunkbezogener Information
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
35
Einrichtungen zur Identifizierung und Erkennung von Kenndaten mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit, z.B. um Rundfunkstationen oder Nutzer zu identifizieren
37
um Abschnitte der Rundfunkinformation zu identifizieren, z.B. Szenen/Vorgänge oder die Extraktion von Programmidentifikationscode
H Elektrotechnik
04
Elektrische Nachrichtentechnik
H
Rundfunkübertragung
60
Einrichtungen für Rundfunk-Anwendungen, mit einer direkten Verbindung zur Rundfunkinformation oder zur Rundfunk-Raum-Zeit; rundfunkbezogene Systeme
76
Einrichtungen, die durch ein anderes Sendesystem als das Rundfunksystem gekennzeichnet sind, z.B. das Internet
81
gekennzeichnet durch das Sendesystem an sich
93
Leitungsgebundene Sendesysteme
94
Telefonnetze
Anmelder:
HARVEY, John, C. [US/US]; US
Erfinder:
HARVEY, John, C.; US
Vertreter:
SCOTT, Thomas, J., Jr.; Pennie & Edmonds 1155 Avenue of the Americas New York, NY 10036, US
Prioritätsdaten:
096,09611.09.1987US
Titel
Zusammenfassung:
Designierte Staaten: AU, BR, DK, FI, GB, HU, JP, KP, LK, MC, MG, MW, NO, RO, SU
Europäisches Patentamt (EPA) (AT, BE, CH, DE, FR, GB, IT, LU, NL, SE)
Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum (OAPI) (BJ, CF, CG, CM, GA, ML, MR, SN, TD, TG)
Veröffentlichungssprache: Englisch (EN)
Anmeldesprache: Englisch (EN)
Auch veröffentlicht als:
EP0382764AU1988025341