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1. US20090171270 - ATTACHMENT FOR A MILK PUMP

Amt Vereinigte Staaten von Amerika
Aktenzeichen/Anmeldenummer 12161987
Anmeldedatum 24.01.2007
Veröffentlichungsnummer 20090171270
Veröffentlichungsdatum 02.07.2009
Veröffentlichungsart A1
IPC
A61M 1/06
ATäglicher Lebensbedarf
61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
MVorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
1Saug- oder Pumpvorrichtungen für medizinische Zwecke; Vorrichtungen zum Entnehmen, zum Behandeln oder Übertragen von Körperflüssigkeiten; Drainagesysteme
06Milchpumpen
A61M 1/00
ATäglicher Lebensbedarf
61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
MVorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
1Saug- oder Pumpvorrichtungen für medizinische Zwecke; Vorrichtungen zum Entnehmen, zum Behandeln oder Übertragen von Körperflüssigkeiten; Drainagesysteme
Erfinder Röhrig Peter
Vertreter LADAS &; PARRY LLP
Prioritätsdaten 1072006 24.01.2006 AT
Titel
(EN) ATTACHMENT FOR A MILK PUMP
Zusammenfassung
(EN)

An attachment for a milk pump, including a one-walled, dimensionally stable positioning section which tapers in tunnel-shaped manner from the positioning opening to the securing section for connecting to the milk pump. The positioning section and the securing section are connected together by an articulated connection such that the longitudinal axis of the tunnel-shaped positioning section can be adjusted to an angle (alpha) which deviates by 180° in relation to the longitudinal axis of the securing section.

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