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1. US20070107698 - High pressure fuel pump provided with damper

Amt Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer 11622170
Anmeldedatum 11.01.2007
Veröffentlichungsnummer 20070107698
Veröffentlichungsdatum 17.05.2007
Erteilungsnummer 7513240
Erteilungsdatum 07.04.2009
Veröffentlichungsart B2
IPC
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
59
Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/147
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
59
Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/147
44
Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M59/02-F02M59/42106
46
Ventile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
33
Nicht-elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr von Brennstoff oder Luft, soweit nicht anderweitig vorgesehen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
37
Vorrichtungen oder Systeme zum Zuführen flüssigen Brennstoffs aus Vorratsbehältern zu Vergasern oder Einspritzvorrichtungen; Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs in spezieller Ausbildung oder Anordnung für bzw. an Brennkraftmaschinen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
55
Brennstoffleitungen oder Entlüftungsvorrichtungen an Brennstoffeinspritzvorrichtungen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
55
Brennstoffleitungen oder Entlüftungsvorrichtungen an Brennstoffeinspritzvorrichtungen
02
Leitungen zwischen Einspritzpumpen und Einspritzdüsen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
55
Brennstoffleitungen oder Entlüftungsvorrichtungen an Brennstoffeinspritzvorrichtungen
04
Vorrichtungen zum Unterdrücken von Schwingungen im Einlass von Einspritzpumpen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
59
Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/147
20
Verändern von Fördermenge oder -zeit
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
59
Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/147
20
Verändern von Fördermenge oder -zeit
36
durch Ventile mit veränderbaren Regel- oder Steuerzeiten
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
59
Ausbildung von Pumpen in Bezug auf die Einspritzung von Brennstoff, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/147
44
Einzelheiten oder Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M59/02-F02M59/42106
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
63
Andere Brennstoffeinspritzvorrichtungen, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/120; Einzelheiten und Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M61/105
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
M
Zuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
63
Andere Brennstoffeinspritzvorrichtungen, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M57/120; Einzelheiten und Zubehör, soweit nicht in den Gruppen F02M39/-F02M61/105
02
Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit mehreren, von einem Pumpenelement gespeisten Einspritzdüsen oder mit mehreren, eine gemeinsame Einspritzdüse speisenden Pumpenelementen; Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit Abschalten einzelner Pumpen, Pumpenelemente oder Einspritzdüsen; Brennstoffeinspritzvorrichtungen mit wechselweise zusammenschaltbaren Pumpenelementen und Einspritzdüsen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
04
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
B
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen
11
Druckstoßausgleich, z.B. unter Verwendung von Windkesseln; Verhindern von Kavitation
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
04
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
B
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen
49
Regeln, Steuern oder Sicherheitsmaßnahmen für Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen, soweit nicht in den Gruppen F04B1/-F04B47/173
22
durch Ventile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
04
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen [insbesondere Pumpen] für Flüssigkeiten oder Gase, Dämpfe
B
Verdrängerkraft- und Verdrängerarbeitsmaschinen für Flüssigkeiten; Arbeitsmaschinen, insbesondere Pumpen
49
Regeln, Steuern oder Sicherheitsmaßnahmen für Verdrängermaschinen, Pumpen oder Pumpenanlagen, soweit nicht in den Gruppen F04B1/-F04B47/173
22
durch Ventile
24
mit Bypass
F02M 59/00
F02M 59/46
F02D 33/00
F02M 37/00
F02M 55/00
F02M 55/02
CPC
F02M 37/0041
F02D 33/003
F02M 37/0047
F02M 55/04
F02M 59/366
F02M 59/44
Anmelder Hitachi, Ltd.
Hitachi Car Engineering Co., Ltd.
Erfinder Usui Satoshi
Odakura Hiroshi
Onose Toru
Saito Atsuji
Abe Masami
Yamada Hiroyuki
Vertreter Crowell &; Moring LLP
Prioritätsdaten 2002057132 04.03.2002 JP
Titel
(EN) High pressure fuel pump provided with damper
Zusammenfassung
(EN)

A fuel feed system capable of feeding a fuel to fuel injection valves at a fuel pressure with improved stability is provided. A fuel feed system for an internal combustion engine including a fuel tank and a low-pressure pump for feeding the fuel in the fuel tank to fuel injection valves, is provided with a diaphragm type damper having a wave-shape cross section at a position in contact with the fuel. Also, in a high-pressure fuel feed pump including a pressurizing chamber for pressurizing the fuel, a plunger for pumping the fuel within the pressurizing chamber, an intake valve provided at a fuel inlet of the pressurizing chamber, a discharge valve provided at a fuel outlet of the pressurizing chamber, and a low-pressure chamber provided in an upstream of the intake valve, a mechanism for reducing fuel pressure pulsation is disposed in a space of the low-pressure chamber provided in the upstream of the intake valve, and a fuel pressure sensor for measuring the fuel pressure is mounted near the mechanism for reducing fuel pressure pulsation.

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