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1. US20050139261 - Valve

Amt Vereinigte Staaten von Amerika
Aktenzeichen/Anmeldenummer 10508301
Anmeldedatum 17.03.2003
Veröffentlichungsnummer 20050139261
Veröffentlichungsdatum 30.06.2005
Veröffentlichungsart A1
IPC
F16K 17/36
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
KVentile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
17Sicherheitsventile; Druckausgleichsventile
36durch äußere Einflüsse betätigt, z.B. Stoß, Lageänderung
B60K 15/00
BArbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
KAnordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen in Fahrzeugen; Zusatzantriebe für Fahrzeuge; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
15Anordnungen in Verbindung mit der Brennstoffzufuhr von Brennkraftmaschinen; Befestigung oder konstruktiver Aufbau von Brennstoffbehältern
B60K 15/01
BArbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
KAnordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen in Fahrzeugen; Zusatzantriebe für Fahrzeuge; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
15Anordnungen in Verbindung mit der Brennstoffzufuhr von Brennkraftmaschinen; Befestigung oder konstruktiver Aufbau von Brennstoffbehältern
01Anordnung von Brennstoffleitungen
F02M 37/08
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
MZuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
37Vorrichtungen oder Systeme zum Zuführen flüssigen Brennstoffs aus Vorratsbehältern zu Vergasern oder Einspritzvorrichtungen; Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs, besonders ausgebildet oder angeordnet für bzw. an Brennkraftmaschinen
04Zuführen mittels angetriebener Pumpen
08elektrisch angetrieben
F02M 37/10
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
MZuführen von Brennstoff-Luft-Gemischen oder deren Bestandteilen bei Brennkraftmaschinen allgemein
37Vorrichtungen oder Systeme zum Zuführen flüssigen Brennstoffs aus Vorratsbehältern zu Vergasern oder Einspritzvorrichtungen; Einrichtungen zum Reinigen flüssigen Brennstoffs, besonders ausgebildet oder angeordnet für bzw. an Brennkraftmaschinen
04Zuführen mittels angetriebener Pumpen
08elektrisch angetrieben
10untergetaucht im Brennstoff, z.B. im Brennstoffvorratsbehälter
F16K 24/00
FMaschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
KVentile; Schieber; Hähne; Schwimmer; Entlüftungs- oder Belüftungsvorrichtungen
24Vorrichtungen, z.B. Ventile, zum Entlüften oder Belüften von Hohlräumen
Erfinder Bahl Benoit
Vertreter Richard A Speer;Mayer Brown Rowe &; Maw
Prioritätsdaten 10212952 22.03.2002 DE
10250923 31.10.2002 DE
Titel
(EN) Valve
Zusammenfassung
(EN)

The invention relates to a valve (11), embodied as a rollover valve for arrangement in a fuel supply line of a motor vehicle, with a valve body (14) having a conical section (16) and a tubular section (17) connected thereto. The valve body (14) has a thin wall section in comparison to the diameter thereof. The valve (11) is thus particularly economical to produce.