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1. US6007570 - Apparatus with functional element for performing function upon intervertebral discs

Amt Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer 08881693
Anmeldedatum 24.06.1997
Veröffentlichungsnummer 6007570
Veröffentlichungsdatum 28.12.1999
Erteilungsnummer 6007570
Erteilungsdatum 28.12.1999
Veröffentlichungsart A
IPC
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
1
Geräte zum Durchführen medizinischer Untersuchungen von Körperhöhlen oder -gängen, visuell oder fotografisch, z.B. Endoskope; Beleuchtungseinrichtungen dazu
(Deprecated)
A HUMAN NECESSITIES
61
MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
B
DIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
17
Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets
36
Electrosurgical apparatus or circuits therefor; Cauterisation instruments for surgical purposes; Moxaburners; Cryogenic technique
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
32
Chirurgische Schneidinstrumente, z.B. Skalpelle
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
16
Knochenbrecher; Knochenbohrer oder Knochenmeißel; Schädelbohrer
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
22
Geräte zum Auspressen von Geschwüren oder dgl. an inneren Organen des Körpers; Geräte zum Auskratzen von Höhlungen in Körperorganen, z.B. Knochen; Geräte zum invasiven Entfernen oder Zerstören von Konkrementen mittels mechanischer Schwingungen; Geräte zum Entfernen von Verschlüssen in Blutgefäßen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
(Deprecated)
A HUMAN NECESSITIES
61
MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
B
DIAGNOSIS; SURGERY; IDENTIFICATION
17
Surgical instruments, devices or methods, e.g. tourniquets
36
Electrosurgical apparatus or circuits therefor; Cauterisation instruments for surgical purposes; Moxaburners; Cryogenic technique
38
Electrically heated apparatus
39
using high frequency current
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
28
Chirurgische Zangen
[IPC code unknown for A61B 5/48]
[IPC code unknown for A61F 17/39]
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
34
Trokare; Punktiernadeln
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
17
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, z.B. Aderpressen
56
Chirurgische Instrumente oder Verfahren zur Behandlung von Knochen oder Gelenken; besonders angepasste Vorrichtungen hierfür
58
für Osteosynthese, z.B. Knochenplatten, Schrauben oder dgl.
88
Verfahren oder Geräte zum Einsetzen oder Herausnehmen innerer Fixierungsvorrichtungen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
04
durch Erhitzen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
04
durch Erhitzen
08
mittels elektrisch beheizter Sonden
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
04
durch Erhitzen
12
durch Leiten von Strom durch die zu erhitzenden Gewebe, z.B. hochfrequenter Strom
14
Sonden oder Elektroden hierfür
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
18
durch Anwendung elektromagnetischer Strahlung, z.B. Mikrowellen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
18
Chirurgische Instrumente, Vorrichtungen oder Verfahren, um nichtmechanische Energie zum oder vom Körper weg zu transportieren
18
durch Anwendung elektromagnetischer Strahlung, z.B. Mikrowellen
20
Verwendung von Laser
22
mit Strahlführung durch einen oder entlang eines flexiblen Leiters, z.B. optische Faser; Handstücke hierfür
24
mit einem Katheter
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
B
Diagnostik; Chirurgie; Identifizierung
19
Instrumente, Geräte oder Zubehör für die Chirurgie oder Diagnose, soweit nicht von einer der Gruppen A61B1/-A61B18/152
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
02
in den Körper implantierbare künstliche Körperteile
30
Gelenke
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
2
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen, d.h. künstliche Teile für den Ersatz von Körperteilen; Vorrichtungen zu deren Anbringung am Körper; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen
02
in den Körper implantierbare künstliche Körperteile
30
Gelenke
44
für das Rückgrat, z.B. Wirbelknochen, Bandscheiben
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
F
Filter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
7
Wärme- oder Kühlvorrichtungen für die medizinische oder therapeutische Heilbehandlung des menschlichen Körpers
02
Kompressen zum Wärmen oder Kühlen
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
1
Saug- oder Pumpvorrichtungen für medizinische Zwecke; Vorrichtungen zum Entnehmen, zum Behandeln oder Übertragen von Körperflüssigkeiten; Drainagesysteme
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
25
Katheter; Hohlsonden
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
25
Katheter; Hohlsonden
01
Einführen, Lenken, Vorschieben, Anordnen oder Halten von Kathetern
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
M
Vorrichtungen zum Einführen oder Aufbringen von Substanzen in oder auf den Körper; Vorrichtungen zum Übertragen von Körperflüssigkeiten oder zum Entziehen derselben aus dem Körper; Vorrichtungen zum Hervorrufen oder zum Beenden von Schlaf oder Betäubung
25
Katheter; Hohlsonden
01
Einführen, Lenken, Vorschieben, Anordnen oder Halten von Kathetern
09
Führungsdrähte
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
N
Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie
1
Elektrotherapie; Schaltungen hierfür
02
Einzelheiten
04
Elektroden
06
für Hochfrequenz-Therapie
A Täglicher Lebensbedarf
61
Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
N
Elektrotherapie; Magnetotherapie; Strahlentherapie; Ultraschalltherapie
1
Elektrotherapie; Schaltungen hierfür
40
Anwendung elektrischer Felder durch induktive oder kapazitive Kopplung
A61B 1/00
A61B 17/36
A61B 17/00
A61B 17/32
A61B 17/16
A61B 17/22
CPC
A61B 17/1671
A61B 10/02
A61B 17/00491
A61B 17/29
A61B 17/320016
A61B 17/3203
Anmelder Oratec Interventions, Inc.
Erfinder Sharkey Hugh J.
Saal Joel
Saal Jeffrey
Ashley John
Vertreter Weitz; David J. Wilson Sonsini Goodrich & Rosati
Titel
(EN) Apparatus with functional element for performing function upon intervertebral discs
Zusammenfassung
(EN)

A percutaneous method of repairing a fissure in the annulus pulposus comprises placing an energy source adjacent to the fissure and providing sufficient energy to the fissure to raise the temperature to at least about 45-70.degree. C. and for a sufficient time to cause the collagen to weld. An intervertebral fissure also can be treated by placing a catheter with a lumen adjacent to the fissure and injecting sealant into the fissure via the catheter, thereby sealing the fissure. An intervertebral fissure additionally can be treated by providing a catheter having a distal end, a proximal end, a longitudinal axis, and an intradiscal section at the catheter's distal end on which there is at least one functional element. The next step is applying a force longitudinally to the proximal of the catheter which is sufficient to advance the intradiscal section through the nucleus pulposus and around an inner wall of an annulus fibrosus, but which force is insufficient to puncture the annulus fibrosus. Next the functional element is positioned at a selected location of the disc by advancing or retracting the catheter and optionally twisting the proximal end of the catheter. Then the functional unit treats the annular fissure. Optionally, there is an additional step of adding a substance to seal the fissure. An externally guidable intervertebral disc apparatus also is disclosed.