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1. (US5383824) Process for controlling the torque of an internal combustion engine

Amt : Vereinigte Staaten von Amerika
Anmeldenummer: 08064036 Anmeldedatum: 19.05.1993
Veröffentlichungsnummer: 5383824 Veröffentlichungsdatum: 24.01.1995
Erteilungsnummer: 5383824 Erteilungsdatum: 24.01.1995
Veröffentlichungsart : A
PCT-Aktenzeichen: Anmeldenummer: EP91002167 ; Veröffentlichungsnummer: Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
B60K 41/04
B60W 10/04
B60K 26/00
B60W 10/02
B60W 10/06
B60W 10/10
B60W 30/18
B60W 50/00
F02D 29/00
F02D 29/02
F02D 41/00
F02D 41/04
F02D 41/26
F02D 43/00
F02D 45/00
F16H 59/50
F16H 59/68
F16H 61/00
F16H 61/04
F16H 63/00
F16H 63/50
(Deprecated)
B PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60
VEHICLES IN GENERAL
K
ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PROPULSION UNITS OR OF TRANSMISSIONS IN VEHICLES; ARRANGEMENT OR MOUNTING OF PLURAL DIVERSE PRIME-MOVERS; AUXILIARY DRIVES; INSTRUMENTATION OR DASHBOARDS FOR VEHICLES; ARRANGEMENTS IN CONNECTION WITH COOLING, AIR INTAKE, GAS EXHAUST, OR FUEL SUPPLY, OF PROPULSION UNITS, IN VEHICLES
41
Conjoint control of drive units; Conjoint control of at least two sub-units thereof
04
of propulsion unit and gearing
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
26
Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
02
einschließlich Steuerung oder Regelung von Kraftübertragungs-Kupplungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
06
einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
30
Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, z.B. Systeme, die eine gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verwenden
18
Antreiben des Fahrzeuges
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
50
Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von Straßenfahrzeugen, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregates betreffen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
02
besonders für Brennkraftmaschinen, die Fahrzeuge antreiben; besonders für Brennkraftmaschinen, die neigungs-verstellbare Propeller antreiben
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
02
Schaltungsanordnungen zum Erzeugen von Steuer- oder Regelsignalen
04
Einführung von Korrekturgrößen für besondere Betriebsbedingungen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
24
gekennzeichnet durch die Anwendung digitaler Schaltungsmittel
26
mit Computer, z.B. Mikroprozessor
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
43
Gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen, z.B. Zündung, Brennstoff-Luft-Gemisch, Abgasrückführung, Aufladung, Abgasbehandlung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
45
Elektrische Steuerung oder Regelung, soweit sie nicht in den Gruppen F02D41/-F02D43/120
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
50
Eingangssignale sind eine Funktion des Kraftfahrzeugzustandes, z.B. der Stellung der Türen oder Sicherheitsgurte
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
68
Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
04
zur Glättung der Schaltvorgänge
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
63
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
63
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
40
andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen
50
Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor
Anmelder: Zahnradfabrik Friedrichshafen AG
Erfinder: Runge Wolfgang
Hengstler Hans-Dieter
Vertreter: Davis, Bujold & Streck
Prioritätsdaten: 4037092 22.11.1990 DE
Titel: (EN) Process for controlling the torque of an internal combustion engine
Zusammenfassung: front page image
(EN)

In a process for controlling the torque of an internal combustion engine, an automatic gear system driven by the internal combustion engine includes a gear control device (1) and the internal combustion engine has a control device which, based on speed, load and, where appropriate, temperature signals, controls an ignition angle of an ignition system and/or an injection pulse width of a fuel injection system. The gear control device (1), for its part, controls on the basis of speed and load requirement signals the gear changes of the automatic gear. To improve the control of the whole drive unit, for the purpose of reducing fuel consumption and having smooth gear changes, the computer systems of the gear control drive (1) and of the control (2) of the internal combustion engine constantly intercommunicate via interfaces (3), the control device (2) of the internal combustion engine receiving from the gear control (1), in a cyclic time beat, a percentage torque requirement (PLF) on the basis of which the control device (2) automatically influences the torque of the internal combustion engine.


Auch veröffentlicht als:
EP0558536JP2515457JPH06502135WO/1992/009449