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1. (KR1020110017386) 용기를 형성하여 충전하는 디바이스

Amt : Republik Korea
Anmeldenummer: 1020107028277 Anmeldedatum: 10.06.2009
Veröffentlichungsnummer: 1020110017386 Veröffentlichungsdatum: 21.02.2011
Erteilungsnummer: Erteilungsdatum: 04.03.2015
Veröffentlichungsart : B1
Frühere PCT-Anm.: Anmeldenummer:PCTEP2009004151 ; Veröffentlichungsnummer:WO2009152979 Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
B65B 3/02
B65B 55/02
B67C 3/00
B67C 3/26
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
3
Verpacken von plastischem, halbflüssigem oder flüssigem Gut oder von Gemischen aus Feststoffen und Flüssigkeiten in Einzelbehälter oder -gefäße, z.B. Beutel, Säcke, Kisten, Schachteln, Dosen, Gläser
02
Maschinen, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Herstellung der Behältnisse
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
55
Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken
02
Sterilisieren, z.B. ganzer Packungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
22
Einzelheiten
26
Füllköpfe; Vorrichtungen zum Anschließen der Flaschenhälse an die Füllköpfe
Anmelder: 한센 베른트
Erfinder: 한센 베른트
Vertreter: 장훈
Prioritätsdaten: 10 2008 028 754.7 17.06.2008 DE
Titel: (KO) 용기를 형성하여 충전하는 디바이스
Zusammenfassung: front page image
(KO) 본 발명은 가소화된 재료로 제조된 적어도 하나의 튜브가 개방 형태(17)로 압출될 수 있는 용기 제조 및 충전용 디바이스에 관한 것이다. 다수의 개별 채널(21, 39)을 포함하는 충전 디바이스(9)는 적어도 충전 재료가 관련 형태(17)와 관련된 충전 맨드릴(11)에 의해 각각의 용기 내로 도입될 수 있게 한다. 상기 디바이스는 적어도 하나의 공간(31, 35)을 갖고 세척 및/또는 살균 및/또는 건조를 위해 충전 디바이스(9)의 각각의 관련 채널(21, 39)과 그 각각의 공간(31, 35) 사이의 매체 안내 접속을 설정하고, 그 에서 용기의 제조 및 충전 중에 그 작동 위치로부터 제거되는 맨드릴 커버(27)를 포함하는 것을 특징으로 한다.
Also published as:
SG166369EP2285685MXMX/a/2010/013376JP2011524840US20110076355RU2010153051
CN102066199CA2725907ES2425376PT2285685MX2010013376BRPI0915322
AU2009259653ID051.1263IN4824/KOLNP/2010WO/2009/152979