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1. (JP2515457) 内燃機関のトルク制御方法

Amt : Japan
Anmeldenummer: 51799391 Anmeldedatum: 18.11.1991
Veröffentlichungsnummer: 2515457 Veröffentlichungsdatum: 10.07.1996
Erteilungsnummer: 2515457 Erteilungsdatum: 10.07.1996
Veröffentlichungsart : B2
IPC:
B60W 10/4
B60K 26/0
B60W 10/2
B60W 10/10
F02D 29/0
F02D 29/2
F02D 41/0
F02D 41/4
F02D 41/26
F02D 43/0
F02D 45/0
F16H 63/50
F16H 59/50
F16H 59/68
F16H 61/0
F16H 61/4
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
26
Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
02
einschließlich Steuerung oder Regelung von Kraftübertragungs-Kupplungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
02
besonders für Brennkraftmaschinen, die Fahrzeuge antreiben; besonders für Brennkraftmaschinen, die neigungs-verstellbare Propeller antreiben
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
02
Schaltungsanordnungen zum Erzeugen von Steuer- oder Regelsignalen
04
Einführung von Korrekturgrößen für besondere Betriebsbedingungen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
24
gekennzeichnet durch die Anwendung digitaler Schaltungsmittel
26
mit Computer, z.B. Mikroprozessor
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
43
Gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen, z.B. Zündung, Brennstoff-Luft-Gemisch, Abgasrückführung, Aufladung, Abgasbehandlung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
45
Elektrische Steuerung oder Regelung, soweit sie nicht in den Gruppen F02D41/-F02D43/120
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
63
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
40
andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen
50
Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
50
Eingangssignale sind eine Funktion des Kraftfahrzeugzustandes, z.B. der Stellung der Türen oder Sicherheitsgurte
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
68
Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
04
zur Glättung der Schaltvorgänge
CPC:
B60W 10/06
B60W 10/04
B60W 10/11
B60W 30/18
B60W 30/1819
B60W2050/0045
B60W2710/0666
F16H 63/502
F16H2059/506
F16H2059/6807
F16H2061/0015
Y02T 10/76
Y10T 477/675
Y10T 477/679
Anmelder:
Erfinder: ルンゲ,ウォルフガング
ヘングストラー,ハンス-ディーター
Prioritätsdaten: 4037092 22.11.1990 DE
Titel: (JA) 内燃機関のトルク制御方法
Zusammenfassung: front page image
Auch veröffentlicht als:
EP0558536US5383824JPH06502135WO/1992/009449