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1. JP2013506592 - 車両用ローラブラインド装置、車両用ローラブラインド装置を備えたサブアセンブリ、及びルーフ装置

Amt
Japan
Aktenzeichen/Anmeldenummer 2012531460
Anmeldedatum 21.04.2011
Veröffentlichungsnummer 2013506592
Veröffentlichungsdatum 28.02.2013
Erteilungsnummer 5637213
Erteilungsdatum 31.10.2014
Veröffentlichungsart B2
IPC
B60J 7/00
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
JFenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge; entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge
7Bewegbare Dächer; Dächer mit bewegbaren Deckeln
B60J 3/00
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
JFenster, Windschutzscheiben und bewegbare Dächer, Türen oder Ähnliches für Fahrzeuge; entfernbare externe Schutzabdeckungen besonders ausgebildet für Fahrzeuge
3Blendschutzvorrichtungen in Verbindung mit Fenstern oder Windschutzscheiben; Sonnenblenden für Fahrzeuge
E06B 9/17
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
9Abschirmvorrichtungen oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungsmechanismus oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion
02Läden, bewegliche Gitter oder andere Sicherungsabschlüsse, z.B. gegen Einbruch
08Rollbare Abschlüsse
11Rollläden
17Teile oder Einzelheiten von Rollläden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollladenkästen, Schlupftüren, Lüftungsöffnungen
E06B 9/42
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
9Abschirmvorrichtungen oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungsmechanismus oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion
24Schirme oder andere Schutzvorrichtungen gegen Licht, insbesondere gegen Sonnenlicht; ähnliche Schirme zum Schutz der Privatsphäre oder vor Gesehenwerden
40Rollblenden
42Teile oder Einzelheiten von Rollblenden, z.B. Aufhängevorrichtungen, Rollblendengehäuse
E06B 9/58
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
9Abschirmvorrichtungen oder Schutzvorrichtungen für Öffnungen mit oder ohne Betätigungsmechanismus oder Sicherungsmechanismus; Öffnungsabschlüsse ähnlicher Konstruktion
56Betätigungs-, Führungs- oder Sicherungsvorrichtungen oder -anordnungen für rollbare Abschlüsse; Federtrommeln; Bandtrommeln; Gegengewichtsanordnungen hierfür
58Führungsvorrichtungen
CPC
B60J 7/0015
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60VEHICLES IN GENERAL
JWINDOWS, WINDSCREENS, NON-FIXED ROOFS, DOORS, OR SIMILAR DEVICES FOR VEHICLES; REMOVABLE EXTERNAL PROTECTIVE COVERINGS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES
7Non-fixed roofs; Roofs with movable panels ; , e.g. rotary sunroofs
0007moveable head-liners, screens, curtains or blinds for ceilings
0015roller blind
Anmelder ベバスト エスエー
Erfinder アンドレアス ロッケルマン
マルティン ポラク
ドミニク ヘルツェル
エルヴィン シュタイナー
トビアス ノヴァク
ウルリケ ブルガイアー
ズザーネ シャンデル
マンフレート フェルバー
Vertreter 松浦 憲三
Prioritätsdaten 102010018259 26.04.2010 DE
Titel
(JA) 車両用ローラブラインド装置、車両用ローラブラインド装置を備えたサブアセンブリ、及びルーフ装置
Zusammenfassung
(JA)

本発明は、伸展方向(R)において巻き取り又は送り出し可能なローラブラインドウェブ(22)と、伸展方向(R)に沿って延在するとともに、ローラブラインドウェブ(22)に対して平行に延在するように、車両に固定して結合されることが可能であるガイドレール(18)において案内可能な帯状ガイド要素(32)と、伸展方向(R)に沿って延在するとともに、ローラブラインドウェブ(22)とガイド要素(32)との間に配置され、第1長手方向側部(38)においてローラブラインド(22)に固定して結合され、第2の長手方向側部(40)においてガイド要素(32)に固定して結合される、帯状要素(36)を備える車両用ローラブラインド装置(20)に関する。前記車両用ローラブラインド装置は、本発明によれば、帯状要素(36)が、T字型又はY字型断面を有し、ローラブラインドウェブ(22)とは異なる材料からなり、ローラブラインドウェブより材料厚さが薄いことを特徴とする。さらに、本発明は、対応して構成されたサブアセンブリ及びルーフ装置に関する。