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1. (JP2010516954) 圧縮ガスを充填可能なガス冷却発生器の耐圧容器用の閉鎖デバイス

Amt : Japan
Anmeldenummer: 2009545854 Anmeldedatum: 09.01.2008
Veröffentlichungsnummer: 2010516954 Veröffentlichungsdatum: 20.05.2010
Veröffentlichungsart : A5
IPC:
F17C 13/00
F17C 13/04
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
17
Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
C
Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase; Gasbehälter mit unveränderbarem Fassungsvermögen; Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern
13
Einzelheiten von Behältern oder über das Füllen von oder die Entnahme aus Behältern
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
17
Speichern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten
C
Behälter zum Aufnehmen oder Speichern verdichteter, verflüssigter oder verfestigter Gase; Gasbehälter mit unveränderbarem Fassungsvermögen; Füllen oder Entnehmen von verdichteten, verflüssigten oder verfestigten Gasen in bzw. aus Behältern
13
Einzelheiten von Behältern oder über das Füllen von oder die Entnahme aus Behältern
04
Anordnung oder Befestigung von Ventilen
Anmelder: エムビイビイ・インターナショナル・グループ・アーゲー
Erfinder: ヘーゲ,マーティン
グランツ,ヘルムート
ヘルムス,グンナー
Vertreter: 山川 政樹
山川 茂樹
Prioritätsdaten: 102007003321.6 17.01.2007 DE
Titel: (JA) 圧縮ガスを充填可能なガス冷却発生器の耐圧容器用の閉鎖デバイス
Zusammenfassung:
(JA)

本発明は、ガス冷却発生器(11)の耐圧容器(14)用の閉鎖デバイスに関し、この耐圧容器は、圧縮ガスを充填可能である。バルブ本体(21)が、バルブ・ボックス(18)内で偏位可能なように配置される。バルブ本体(21)は、主室(15)の方に向いた有効圧縮面と前室(52)の方に向いた有効圧縮面とを有し、両面は、同一のサイズを有し、主室(15)の充填圧力を受けることができる。バルブ本体(21)は、閉鎖方向の大気圧にさらされる外側有効圧縮面(64)によって、およびエネルギー蓄積要素(47)よって閉位置に保持される。


Auch veröffentlicht als:
KR1020090111330EP2126425US20100012877CN101583815CA2673338EA200900990
IN2360/KOLNP/2009WO/2008/086963