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1. (EP0558536) VERFAHREN ZUR STEUERUNG DES DREHMOMENTS EINER BRENNKRAFTMASCHINE.

Amt : Europäisches Patentamt (EPA)
Anmeldenummer: 91919866 Anmeldedatum: 18.11.1991
Veröffentlichungsnummer: 0558536 Veröffentlichungsdatum: 08.09.1993
Veröffentlichungsart : B1
Designierte Staaten: DE, FR, GB, IT, SE
PCT-Aktenzeichen: Anmeldenummer: EP1991002167 ; Veröffentlichungsnummer: Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
B60W 10/04
B60K 26/00
B60W 10/02
B60W 10/06
B60W 10/11
B60W 30/18
B60W 50/00
F02D 29/00
F02D 29/02
F02D 41/00
F02D 41/04
F02D 41/26
F02D 43/00
F02D 45/00
F16H 59/50
F16H 59/68
F16H 61/00
F16H 61/04
F16H 63/50
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
K
Anordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraft- bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen; Zusatzantriebe; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
26
Anordnungen oder Einbau der Steuer- oder Regeleinrichtungen für die Antriebseinheiten von Fahrzeugen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
02
einschließlich Steuerung oder Regelung von Kraftübertragungs-Kupplungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
04
einschließlich Steuerung oder Regelung von Antriebseinheiten
06
einschließlich Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
10
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion
10
einschließlich Steuerung oder Regelung von Wechselgetrieben
11
Stufengetriebe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
30
Verwendungszwecke von Antriebs-Steuerungssystemen von Straßenfahrzeugen die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen, z.B. Systeme, die eine gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verwenden
18
Antreiben des Fahrzeuges
B Arbeitsverfahren; Transportieren
60
Fahrzeuge allgemein
W
Gemeinsame Steuerung oder Regelung von Fahrzeug-Unteraggregaten verschiedenen Typs oder verschiedener Funktion; Steuerungs- oder Regelungssysteme besonders ausgebildet für Hybrid-Fahrzeuge; Antriebs-Steuerungssysteme von Straßenfahrzeugen für Verwendungszwecke, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregats betreffen
50
Einzelheiten von Steuerungs- oder Regelungssystemen der Antriebs-Steuerung von Straßenfahrzeugen, die nicht die Steuerung oder Regelung eines bestimmten Unteraggregates betreffen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
29
Steuerung oder Regelung von Brennkraftmaschinen, die durch Vorrichtungen gekennzeichnet ist, welche von der Brennkraftmaschine angetrieben werden, z.B. mittels Einflussgrößen von außerhalb der Brennkraftmaschine, mit Ausnahme des Falls, dass die angetriebenen Vorrichtungen Teile oder wesentliches Zubehör der Brennkraftmaschine selber sind
02
besonders für Brennkraftmaschinen, die Fahrzeuge antreiben; besonders für Brennkraftmaschinen, die neigungs-verstellbare Propeller antreiben
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
02
Schaltungsanordnungen zum Erzeugen von Steuer- oder Regelsignalen
04
Einführung von Korrekturgrößen für besondere Betriebsbedingungen
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
41
Elektrische Steuerung oder Regelung der Zufuhr eines brennbaren Gemisches oder seiner Bestandteile
24
gekennzeichnet durch die Anwendung digitaler Schaltungsmittel
26
mit Computer, z.B. Mikroprozessor
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
43
Gemeinsame elektrische Steuerung oder Regelung von zwei oder mehr Funktionen, z.B. Zündung, Brennstoff-Luft-Gemisch, Abgasrückführung, Aufladung, Abgasbehandlung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
02
Brennkraftmaschinen; mit Heißgas oder Abgasen betriebene Kraftmaschinenanlagen
D
Steuern oder Regeln von Brennkraftmaschinen
45
Elektrische Steuerung oder Regelung, soweit sie nicht in den Gruppen F02D41/-F02D43/120
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
50
Eingangssignale sind eine Funktion des Kraftfahrzeugzustandes, z.B. der Stellung der Türen oder Sicherheitsgurte
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
59
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungseingaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
68
Eingangssignale sind eine Funktion des Zustandes des Getriebes
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
61
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsabläufe innerhalb Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
04
zur Glättung der Schaltvorgänge
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
16
Maschinenelemente oder -einheiten; allgemeine Maßnahmen für die ordnungsgemäße Arbeitsweise von Maschinen oder Einrichtungen; Wärmeisolierung allgemein
H
Getriebe
63
Steuerungs-, Regelungs- oder Betätigungsausgaben an Geschwindigkeitswechsel- oder Wendegetrieben zum Übertragen einer Drehbewegung
40
andere Signale enthaltend, als solche zur Betätigung der Endausgangsmechanismen
50
Signale für eine Kraftmaschine oder einen Motor
CPC:
B60W 10/06
B60W 10/04
B60W 10/11
B60W 30/18
B60W 30/1819
B60W 2050/0045
B60W 2710/0666
F16H 63/502
F16H 2059/506
F16H 2059/6807
F16H 2061/0015
Y10T 477/675
Y10T 477/679
Anmelder: ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN
Erfinder: RUNGE WOLFGANG
HENGSTLER HANS-DIETER
Prioritätsdaten: 4037092 22.11.1990 DE
9102167 18.11.1991 EP
Titel: (DE) VERFAHREN ZUR STEUERUNG DES DREHMOMENTS EINER BRENNKRAFTMASCHINE.
(EN) PROCESS FOR CONTROLLING THE TORQUE OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE.
(FR) PROCEDE DE REGULATION DU COUPLE D'UN MOTEUR A COMBUSTION INTERNE.
Zusammenfassung: front page image
(DE) Bei einem Verfahren zur Steuerung des Drehmoments einer Brennkraftmaschine weist ein automatisches Getriebe, das von der Brennkraftmaschine angetrieben wird, eine Getriebesteuereinrichtung (1) auf und die Brennkraftmaschine weist eine Steuereinrichtung auf, die aufgrund von Drehzahl-, Last- und gegebenenfalls Temperatursignalen einen Zündwinkel einer Zündanlage und/oder eine Einspritzimpulsbreite einer Kraftstoff-Einspritzanlage steuert. Die Getriebesteuereinrichtung (1) steuert ihrerseits aufgrund von Drehzahl- und Lastanforderungssignalen Schaltvorgänge des automatischen Getriebes. Zur Verbesserung der Steuerung der gesamten Antriebseinheit mit dem Ziel einer Verringerung des Kraftstoffverbrauchs sowie ruckfreier Schaltvorgänge sind Rechnersysteme der Getriebesteuereinrichtung (1) und der Steuerung (2) der Brennkraftmaschine über Schnittstellen (3) stetig miteinander kommunizierend verbunden, wobei der Steuereinrichtung (2) der Brennkraftmaschine aus der Getriebesteuerung (1) in einem zyklischen Zeittakt eine prozentuale Drehmomentanforderung (PLF) zugeleitet wird, aufgrund welcher die Steuereinrichtung (2) das Drehmoment der Brennkraftmaschine selbsttätig beeinflußt.
(EN) In a process for controlling the torque of an internal combustion engine, an automatic gear system driven by the internal combustion engine has a gear control device (1) and the internal combustion engine has a control device which controls an ignition angle of an ignition system and/or an injection pulse width of a fuel injection system on the basis of revolution speed, load and, where appropriate, temperature signals. The gear control device (1) controls the gear changes in the automatic system on the basis of revolution speed and load requirements signals. In order to improve the control of the entire drive unit for the purpose of reducing fuel consumption and smooth gear changes, computer systems of the gear control device (1) and the control (2) of the internal combustion engine are permanently interconnected so as to intercommunicate via interfaces (3), whereby a percentage torque requirement (PLF) is taken to the control device (2) of the internal combustion engine in a cyclic time beat on the basis of which the control device (2) automatically affects the torque of the internal combustion engine.
(FR) Selon un procédé de régulation du couple d'un moteur à combustion interne, une transmission automatique entraînée par le moteur à combustion interne comprend un dispositif (1) de commande de la transmission et le moteur à combustion interne comprend un dispositif de commande de l'angle d'allumage d'un système d'allumage et/ou de la largeur d'impulsion d'injection du système d'injection de carburant en fonction de signaux concernant le régime, la charge et le cas échéant la température. Le dispositif (1) de commande de la transmission commande les processus de changement de vitesse de la transmission automatique sur la base de signaux concernant le régime et la charge requise. Afin d'améliorer la régulation de toute l'unité d'entraînement et de réduire la consommation de carburant, ainsi que d'obtenir des changements de vitesse sans à-coups, des systèmes assistés par ordinateur du dispositif (1) de commande de la transmission et de la commande (2) du moteur à combustion interne sont constamment en communication par l'intermédiaire d'interfaces (3). La commande (1) de la transmission transmet en cadence cyclique la demande de couple (PLF) exprimée en pourcentage au dispositif (2) de commande du moteur à combustion interne, qui modifie automatiquement le couple du moteur à combustion interne en fonction de cette demande.
Auch veröffentlicht als:
US5383824JP2515457JPH06502135WO/1992/009449