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1. DE102019127053 - Menstruationstasse

Amt
Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102019127053
Anmeldedatum 08.10.2019
Veröffentlichungsnummer 102019127053
Veröffentlichungsdatum 08.04.2021
Veröffentlichungsart A1
IPC
A61F 5/455
ASektion A Täglicher Lebensbedarf
61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
FFilter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
5Orthopädische Verfahren oder Vorrichtungen für nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken; Vorrichtungen für Krankenpflege
44vom Patienten getragene Vorrichtungen zur Aufnahme des Urins, Stuhls, von Menstruationsausscheidungen oder anderen Körperausscheidungen; Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
451Aufnahmebehälter für Ausscheidungen im Genitalbereich
455zum Sammeln von Urin oder anderen Ausscheidungen des weiblichen Geschlechtsteils
A61F 5/451
ASektion A Täglicher Lebensbedarf
61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
FFilter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
5Orthopädische Verfahren oder Vorrichtungen für nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken; Vorrichtungen für Krankenpflege
44vom Patienten getragene Vorrichtungen zur Aufnahme des Urins, Stuhls, von Menstruationsausscheidungen oder anderen Körperausscheidungen; Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
451Aufnahmebehälter für Ausscheidungen im Genitalbereich
A61F 5/44
ASektion A Täglicher Lebensbedarf
61Medizin oder Tiermedizin; Hygiene
FFilter in Blutgefäße implantierbar; Prothesen; Vorrichtungen, die die Durchgängigkeit in rohrförmigen Körperteilen schaffen oder deren Zusammenfallen verhindern, z.B. Gefäßstützen; Vorrichtungen für Orthopädie, Krankenpflege oder Empfängnisverhütung; Umschläge; Behandlung oder Schutz von Augen oder Ohren; Bandagen, Verbände oder absorbierende Kissen; Ausrüstung für erste Hilfe
5Orthopädische Verfahren oder Vorrichtungen für nicht-chirurgische Behandlung von Knochen oder Gelenken; Vorrichtungen für Krankenpflege
44vom Patienten getragene Vorrichtungen zur Aufnahme des Urins, Stuhls, von Menstruationsausscheidungen oder anderen Körperausscheidungen; Vorrichtungen bei künstlichem Darmausgang
CPC
A61F 5/4553
AHUMAN NECESSITIES
61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
FFILTERS IMPLANTABLE INTO BLOOD VESSELS; PROSTHESES; DEVICES PROVIDING PATENCY TO, OR PREVENTING COLLAPSING OF, TUBULAR STRUCTURES OF THE BODY, e.g. STENTS; ORTHOPAEDIC, NURSING OR CONTRACEPTIVE DEVICES; FOMENTATION; TREATMENT OR PROTECTION OF EYES OR EARS; BANDAGES, DRESSINGS OR ABSORBENT PADS; FIRST-AID KITS
5Orthopaedic methods or devices for non-surgical treatment of bones or joints
44Devices worn by the patient for reception of urine, faeces, catamenial or other discharge; ; Portable urination aids
451Genital ; or anal; receptacles
455for collecting urine or discharge from female member
4553placed in the vagina, e.g. for catamenial use
Anmelder GRÜNSPECHT Naturprodukte GmbH
Erfinder Brueggemann Heinrich-Maria
Herker Armin
Vertreter Patentanwälte Canzler & Bergmeier Partnerschaft mbB
Titel
(DE) Menstruationstasse
Zusammenfassung
(DE)

Die Erfindung betrifft eine Menstruationstasse (1) mit einem Tassenkörper (2), der einen Aufnahmeraum (3) aufweist, der durch die innere Oberfläche (4) einer Behälterwand (5) definiert ist, wobei die Behälterwand (5) weiterhin einen Rand (6), der eine in den Aufnahmeraum (3) mündende Aufnahmeöffnung (8) definiert, und an ihrem der Aufnahmeöffnung (8) gegenüberliegenden Ende einen Boden (9) aufweist, zu dem hin sich der Tassenkörper (2), zu einer Spitze (12) zulaufend, verjüngt, wobei weiterhin ein Zugelement (20) vorgesehen ist, das mit einem ersten Ende (21) an dem Tassenkörper (2) befestigt und zur Spitze (12) hin verläuft und an seinem zweiten Ende (22) einen Griffbereich (23) aufweist, wobei beim Ziehen an dem Griffbereich (23) eine Zugkraft auf die Behälterwand (5) ausgeübt wird, die eine Verformung oder Auslenkung des besagten Randes (6) hervorruft. Die erfindungsgemäße Menstruationstasse (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Zugelement (20) entlang der Außenseite (11) des Tassenkörpers (2) läuft und dass am Tassenkörper (2) eine fluiddicht gegenüber dem Aufnahmeraum (3) ausgebildete Führungseinrichtung (13) angeordnet ist zum Führen zumindest eines zwischen dem ersten und zweiten Ende (21, 22) angeordneten Abschnitts (24) des Zugelements (20). embedded image

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