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1. DE102018220205 - Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug

Amt Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102018220205
Anmeldedatum 23.11.2018
Veröffentlichungsnummer 102018220205
Veröffentlichungsdatum 28.05.2020
Veröffentlichungsart A1
IPC
E05B 77/44
EBauwesen; Erdbohren; Bergbau
05Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
BSchlösser; Zubehör hierzu; Handschellen
77Fahrzeugschlösser, gekennzeichnet durch ihre speziellen Funktionen oder Anwendungen
44Einbruchschutz, z.B. Absichern gegen das Öffnen durch unerlaubte Werkzeuge
E05B 85/10
EBauwesen; Erdbohren; Bergbau
05Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
BSchlösser; Zubehör hierzu; Handschellen
85Einzelheiten von Fahrzeugschlössern, soweit nicht in den Gruppen E05B77/-E05B83/116
10Griffe
E05B 9/08
EBauwesen; Erdbohren; Bergbau
05Schlösser; Schlüssel; Fenster- oder Türbeschläge; Tresore
BSchlösser; Zubehör hierzu; Handschellen
9Schlossgehäuse oder Fallenmechanismengehäuse
08Befestigen der Gehäuse von Riegel- und Fallenschlössern oder Zylinderschlössern am Flügel
CPC
E05B 9/084
EFIXED CONSTRUCTIONS
05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
9Lock casings or latch-mechanism casings ; ; Fastening locks or fasteners or parts thereof to the wing
08Fastening ; locks or fasteners or parts thereof, e.g.; the casings of latch-bolt locks or cylinder locks to the wing
084Fastening of lock cylinders, plugs or cores
E05B 77/44
EFIXED CONSTRUCTIONS
05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
77Vehicle locks characterised by special functions or purposes
44Burglar prevention, e.g. protecting against opening by unauthorised tools
E05B 79/02
EFIXED CONSTRUCTIONS
05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
79Mounting or connecting vehicle locks or parts thereof
02Mounting of vehicle locks or parts thereof
E05B 85/06
EFIXED CONSTRUCTIONS
05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
85Details of vehicle locks not provided for in groups E05B77/00 - E05B83/00
06Lock cylinder arrangements
Anmelder VOLKSWAGEN AKTIENGESELLSCHAFT
Erfinder Ludmann Larissa
Behrens Arne
Lederer Jörg
Schick Swantje
Mix Oliver
Vertreter Gleiss Große Schrell und Partner mbB Patentanwälte Rechtsanwälte
Titel
(DE) Schließsystem für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs, Kraftfahrzeug
Zusammenfassung
(DE)

Die Erfindung betrifft ein Schließsystem (1) für eine Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeug, mit einem Lagerbügel (2) und einem an dem Lagerbügel (2) angeordneten Zylinderschloss (3), wobei das Zylinderschloss (3) eine Zylinderbuchse (4) und einen Zylinderkern (5) aufweist, und mit einer an dem Lagerbügel (2) gehaltenen und die Zylinderbuchse (4) hintergreifenden Verriegelungsklammer (6), die eine parallel zur Zylinderbuchse (4) ausgerichtete Haltelasche (10) aufweist, wobei eine Befestigungsschraube (9) durch die Haltelasche (10) hindurchgreift und mit einer Schraubenspitze (13) in einer Aufnahmevertiefung (14) der Zylinderbuchse (4) einliegt, um die Verriegelungsklammer (6) gegen die Zylinderbuchse (4) vorzuspannen. Es ist vorgesehen, dass auf einer Außenseite des Lagerbügels (2) ein Schutzelement (15) aufliegt, das zumindest eine Rückhaltelasche (19) aufweist, die parallel zu der Zylinderbuchse (4) ausgerichtet ist, und dass die Befestigungsschraube (9) auch die Rückhaltelasche (19) durchgreift. embedded image

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