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1. DE202016004456 - Bodenschwellensystem für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür

Amt
Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 202016004456
Anmeldedatum 22.07.2016
Veröffentlichungsnummer 202016004456
Veröffentlichungsdatum 22.09.2016
Veröffentlichungsart U1
IPC
E06B 1/70
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
1Randausbildungen von Öffnungen in Wänden, Geschossdecken oder Unterdecken; Rahmen, die starr in solchen Öffnungen zu befestigen sind
70Fensterbänke; Schwellen
E06B 3/46
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
06Türen, Fenster, Läden oder Rollblenden allgemein; Leitern
BFeste oder bewegliche Abschlüsse für Öffnungen in Bauwerken, Fahrzeugen, Zäunen oder ähnlichen Einfriedungen allgemein, z.B. Türen, Fenster, Läden, Tore
3Fensterflügel, Türblätter oder ähnliche Elemente zum Verschließen von Öffnungen; Anordnung von festen oder bewegbaren Abschlüssen, z.B. Fenster; Merkmale an feststehenden Außenrahmen in Bezug auf den Einbau von Flügelrahmen
32Flügelanordnungen, gekennzeichnet durch die Art ihrer Bewegbarkeit; Anordnungen beweglicher Flügel in Öffnungen; Merkmale von Flügeln oder Rahmen allein hinsichtlich der Bewegungsart des Flügels
34mit nur einer Bewegungsart
42Schiebeflügel; Einzelheiten an Rahmen bezüglich der Führungen
46waagerecht schiebbare Flügel
CPC
E06B 1/702
EFIXED CONSTRUCTIONS
06DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
BFIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
1Border constructions of openings in walls, floors, or ceilings; Frames to be rigidly mounted in such openings
70Sills; Thresholds
702Window sills
E06B 3/4618
EFIXED CONSTRUCTIONS
06DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
BFIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
3Window sashes, door leaves, or like elements for closing ; wall or like; openings; Layout of fixed or moving closures, e.g. windows ; in wall or like openings; Features of rigidly-mounted outer frames relating to the mounting of wing frames
32Arrangements of wings characterised by the manner of movement; Arrangements of movable wings in openings; Features of wings or frames relating solely to the manner of movement of the wing
34with only one kind of movement
42Sliding wings; Details of frames with respect to guiding
46Horizontally-sliding wings
4609for windows
4618the sliding wing being arranged beside a fixed wing
E06B 2001/707
EFIXED CONSTRUCTIONS
06DOORS, WINDOWS, SHUTTERS, OR ROLLER BLINDS IN GENERAL; LADDERS
BFIXED OR MOVABLE CLOSURES FOR OPENINGS IN BUILDINGS, VEHICLES, FENCES OR LIKE ENCLOSURES IN GENERAL, e.g. DOORS, WINDOWS, BLINDS, GATES
1Border constructions of openings in walls, floors, or ceilings; Frames to be rigidly mounted in such openings
70Sills; Thresholds
707Thresholds with special provision for insulation
Anmelder SIEGENIA-AUBI KG
Titel
(DE) Bodenschwellensystem für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fensters oder einer Tür
Zusammenfassung
(DE)

Bodenschwellensystem (9) für einen verschiebbaren Flügel als Schiebeflügel (3) oder verschiebbaren Hebe-Schiebeflügel eines Fenster oder einer Tür (1), mit einer Aufnahmenut (10) eines Bodenschwellenprofils (11) zur Aufnahme eines Führungsstegs (12) für die Laufrollen (13) von flügelseitigen Laufwagen (14) aufweisenden Laufschiene (15), welche an der Oberseite des Bodenschwellenprofils (11) dem Schiebeflügel (3) gegenüberliegend angeordnet ist, wobei der Führungssteg (12) über seine gesamte Länge hinweg in die Aufnahmenut (10) form-/ oder kraftschlüssig eingreifbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Adapterprofil (16) vorgesehen ist, welches mit einem an ihrer Unterseite (17) konvex ausgestatteten Verbindungsmittel (18) in die Aufnahmenut (10) des Bodenschwellenprofils (11) form- und/oder kraftschlüssig einzugreifen vermag, dass das Adapterprofil (16) an ihrer Oberseite (19) eine kongruent ausgebildete Aufnahmenut (20) zur Aufnahmenut (10) des Bodenschwellenprofils (11) aufweist, wobei die Aufnahmenut (20) des Adapterprofils (16) oberseitig den Führungssteg (12) aufnimmt und zusammen mit der Oberseite (19) eine flächenbündige, barrierefreie Anlage bilden, und das sich an den jeweiligen Seiten des Adapterprofils (16) eine sichtbare Anlagefläche (21, 22) formiert, an denen zur Rauminnenseite (23) eine innere Bodenfläche (24) und zur Raumaußenseite (25) wahlweise unterschiedliche Verbreiterungsprofile (26, 27) zum Übergang der äußeren Bodenfläche (28), bevorzugt für barrierefreie Übergänge anlegbar sind.


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RU2018147415Diese Anmeldung ist in PATENTSCOPE nicht einsehbar, da der Eintrag für die nationale Phase noch nicht veröffentlicht wurde, oder der Eintrag für die nationale Phase wird von einem Land ausgestellt, das keine Daten mit der WIPO teilt, oder es gibt ein Formatierungsproblem oder die Anmeldung ist nicht verfügbar.