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1. DE102014206780 - Einfüllvorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter eines Fahrzeugs mit einem ausfahrbaren Einfüllbauteil

Amt
Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102014206780
Anmeldedatum 08.04.2014
Veröffentlichungsnummer 102014206780
Veröffentlichungsdatum 08.10.2015
Veröffentlichungsart A1
IPC
B60S 1/48
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
SWarten, Reinigen, Instandsetzen, Unterstützen, Anheben oder Rangieren von Fahrzeugen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
1Reinigen von Fahrzeugen
02Reinigen von Windschutzscheiben, Fenstern oder optischen Einrichtungen
46Verwendung von Flüssigkeit; Windschutzscheibenwascher
48Flüssigkeitszufuhr dafür
B60K 15/04
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
KAnordnung oder Einbau von Antriebseinheiten oder von Kraftübertragungen bzw. Drehmomentübertragungen in Fahrzeugen; Anordnung oder Einbau mehrerer unterschiedlicher Antriebsmaschinen in Fahrzeugen; Zusatzantriebe für Fahrzeuge; Instrumentenausrüstung oder Armaturenbretter für Fahrzeuge; Anordnungen in Verbindung mit Kühlung, Ansaugleitung, Auspuffleitung oder Brennstoffzufuhr für die Antriebseinheiten in Fahrzeugen
15Anordnungen in Verbindung mit der Brennstoffzufuhr von Brennkraftmaschinen; Befestigung oder konstruktiver Aufbau von Brennstoffbehältern
03Brennstoffbehälter
04Einfüllstutzen
CPC
B60S 1/50
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60VEHICLES IN GENERAL
SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
1Cleaning of vehicles
02Cleaning windscreens, windows or optical devices
46using liquid; Windscreen washers
48Liquid supply therefor
50Arrangement of reservoir
B60S 1/481
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60VEHICLES IN GENERAL
SSERVICING, CLEANING, REPAIRING, SUPPORTING, LIFTING, OR MANOEUVRING OF VEHICLES, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
1Cleaning of vehicles
02Cleaning windscreens, windows or optical devices
46using liquid; Windscreen washers
48Liquid supply therefor
481the operation of at least part of the liquid supply being controlled by electric means
Anmelder Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
Erfinder Rienecker Maik
Höppel Michael
Herrmann Christian
Vertreter Maikowski & Ninnemann Patentanwälte
Titel
(DE) Einfüllvorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter eines Fahrzeugs mit einem ausfahrbaren Einfüllbauteil
Zusammenfassung
(DE)

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere eine Einfüllvorrichtung (1, 1*) für einen Flüssigkeitsbehälter eines Fahrzeugs, mit wenigstens – einem motorischen Antrieb, – einem Einfüllbauteil (14, 14*), das mittels des Antriebs aus einer Ruhestellung in eine Einfüllstellung an dem Fahrzeug ausfahrbar ist und an dem eine in der Einfüllstellung zugängliche Einfüllöffnung (140, 140*) zum Einfüllen von Flüssigkeit in den Flüssigkeitsbehälter vorgesehen ist, und – einem Einfüllelement (142, 142*), das an dem Einfüllbauteil (14, 14*) verstellbar gelagert und wenigstens einen Randabschnitt am Umfang der Einfüllöffnung (140, 140*) definiert, wenn das Einfüllbauteil (14, 14*) in seiner Einfüllstellung vorliegt. Gemäß einem Erfindungsaspekt ist in der Einfüllstellung die Einfüllöffnung (140, 140*) unabhängig von einer Stellung des Einfüllelements (142, 142*) an dem ausgefahrenen Einfüllbauteil (14, 41*) zum Einfüllen von Flüssigkeit zugänglich und durch das Einfüllelement (142, 142*) ist lediglich der Umfang der Einfüllöffnung (140, 140*) vergrößerbar, wenn das Einfüllbauteil (14, 14*) in seiner Einfüllstellung vorliegt.


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