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1. DE202014002712 - Pneumatisches Steuerungsventil für Sanitäreinrichtung

Amt
Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 202014002712
Anmeldedatum 28.03.2014
Veröffentlichungsnummer 202014002712
Veröffentlichungsdatum 06.08.2015
Veröffentlichungsart U1
IPC
E03D 5/00
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
03Wasserversorgung; Kanalisation
DWasserklosetts oder Urinale mit Spülvorrichtungen; Spülventile dafür
5Besondere Konstruktionen für Spülvorrichtungen
E03C 1/12
ESektion E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
03Wasserversorgung; Kanalisation
CHausinstallationen für Frischwasser oder Abwasser; Ausgüsse
1Hausinstallationen für Frischwasser oder Abwasser; Ausgüsse
12Hausinstallationen für Abwasser; damit verbundene Becken oder Brunnen; Ausgüsse
CPC
E03D 5/09
EFIXED CONSTRUCTIONS
03WATER SUPPLY; SEWERAGE
DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
5Special constructions of flushing devices
02operated mechanically or hydraulically
09directly by the hand
E03F 1/006
EFIXED CONSTRUCTIONS
03WATER SUPPLY; SEWERAGE
FSEWERS; CESSPOOLS
1Methods, systems, or installations for draining-off sewage or storm water
006Pneumatic sewage disposal systems; accessories specially adapted therefore
Anmelder EVAC GmbH
Vertreter Eisenführ Speiser Patentanwälte Rechtsanwälte PartGmbB
Titel
(DE) Pneumatisches Steuerungsventil für Sanitäreinrichtung
Zusammenfassung
(DE)

Steuerungsventileinrichtung für eine Steuerung einer Sanitäreinrichtung, umfassend – ein Ventilgehäuse mit – einer Unterdruckkammer, die mit einem ersten Vakuumleitungsanschluss in Verbindung steht zum Anschluss einer Vakuumleitung, – einer Zwischenkammer, die mit einem zweiten Vakuumleitungsanschluss in Verbindung steht zum Anschluss einer zweiten Vakuumleitung, und – einer Umgebungsdruckkammer, die mittels einer Belüftungsöffnung mit der Umgebung in Verbindung steht – ein relativ zum Gehäuse beweglicher Ventilstößel, der an einem ersten Ende ein manuell betätigbares Betätigungselement aufweist, – eine erste, mit dem Gehäuse und dem Ventilstößel zusammenwirkende Dichtung, die – in einer ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse die Unterdruckkammer gegenüber der Zwischenkammer abdichtet und – in einer zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen der Unterdruckkammer und der Zwischenkammer freigibt, – eine zweite, mit dem Gehäuse und dem Ventilstößel zusammenwirkende Dichtung, die – in einer ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen der Zwischenkammer und der Umgebungsdruckkammer freigibt und – in der zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse die Zwischenkammer gegenüber der Umgebungsdruckkammer abdichtet, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilstößel gekoppelte Druckluftventileinheit mit einem Ventilkörper, der – in der ersten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse einen Drucklufteingang gegenüber einem Druckluftausgang sperrt, und – in der zweiten Stellung des Ventilstößels zum Gehäuse eine Verbindung zwischen dem Drucklufteingang zu dem Druckluftausgang freigibt.