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1. DE102008061037 - Fahrzeugsitz mit Klinkenanordnung

Amt Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102008061037
Anmeldedatum 01.12.2008
Veröffentlichungsnummer 102008061037
Veröffentlichungsdatum 06.05.2010
Veröffentlichungsart B3
IPC
B60N 2/08
BArbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
NSitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen
2Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen
02der Sitz oder ein Sitzteil ist beweglich, z.B. einstellbar
04der gesamte Sitz ist bewegbar
06verschiebbar
08gekennzeichnet durch die Verriegelung
B60N 2/2
B60N 2/04
BArbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
NSitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Unterbringung der Reisenden im Fahrzeug, soweit nicht anderweitig vorgesehen
2Sitze besonders für Fahrzeuge ausgebildet; Anordnung oder Montage von Sitzen in Fahrzeugen
02der Sitz oder ein Sitzteil ist beweglich, z.B. einstellbar
04der gesamte Sitz ist bewegbar
CPC
B60N 2/12
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60VEHICLES IN GENERAL
NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
2Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
02the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
04the whole seat being movable
12slidable and tiltable
B60N 2/2252
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
60VEHICLES IN GENERAL
NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
2Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
02the seat or part thereof being movable, e.g. adjustable
22the back-rest being adjustable
225by cycloidal or planetary mechanisms
2252in which the central axis of the gearing lies inside the periphery of an orbital gear, e.g. one gear without sun gear
Anmelder KEIPER GMBH & CO KG
Erfinder MAYER THOMAS
Titel
(DE) Fahrzeugsitz mit Klinkenanordnung
Zusammenfassung
(DE)

Bei einem Fahrzeugsitz (1) mit einer neigungseinstellbaren Lehne (5), insbesondere mit elektromotorischer Lehnenneigungseinstellung, der eine "Easy-Entry-Stellung" einnehmen kann, bei welcher der längseinstellbare Fahrzeugsitz (1) in einer vorderen Position angeordnet und die freigeschwenkte Lehne (5) nach vorn geschwenkt ist, einer Lehnenentriegelung für ein Entriegeln der Lehne (5) zum Freischwenken, einer Schienenentriegelung für ein Einstellen der Längsposition des Fahrzeugsitzes (1) und einer Koppelvorrichtung (39) zum Koppeln der Betätigung der Lehnenentriegelung und der Schienenentriegelung für ein Einnehmen der "Easy-Entry-Stellung", wobei Teil der Koppelvorrichtung (39) eine Klinkenanordnung (21) ist, welche einen um eine Achse verschwenkbar angeordneten Hebel (25) aufweist, hat der Hebel (25) zwei relativ zueinander in ihrer Position veränderbare Bereiche.

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