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1. DE102008041227 - Staubsaugerbeutel

Amt Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102008041227
Anmeldedatum 13.08.2008
Veröffentlichungsnummer 102008041227
Veröffentlichungsdatum 18.02.2010
Veröffentlichungsart A1
IPC
A47L 9/14
ATäglicher Lebensbedarf
47Möbel; Haushaltsgegenstände oder -geräte; Kaffeemühlen; Gewürzmühlen; Staubsauger allgemein
LWaschen oder Reinigen im Haushalt; Staubsauger allgemein
9Einzelteile oder Zubehör von Staubsaugern, z.B. mechanische Vorrichtungen zum Regulieren der Saugkraft oder zum Erzeugen einer pulsierenden Wirkung; Aufbewahrungsvorrichtungen, besonders ausgebildet für Staubsauger oder Teile davon; Laufrollen, besonders ausgebildet für Staubsauger
10Filter für Staubsauger; Staubabscheider; Staubentfernung; selbsttätiger Filteraustausch
14Beutel oder dgl.; Beutelbefestigung oder Beutelverschlüsse
CPC
A47L 9/1436
AHUMAN NECESSITIES
47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
LDOMESTIC WASHING OR CLEANING
9Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
10Filters
14Bags or the like; ; Rigid filtering receptacles;; Attachment of, or closures for, bags ; or receptacles
1427Means for mounting or attaching bags or filtering receptacles in suction cleaners; Adapters
1436Connecting plates, e.g. collars, end closures
Anmelder BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
Erfinder EBERT STEFAN
FLEGLER ALEXANDER
HAMM SILVIO
MICHAELIS ANDRE
Titel
(DE) Staubsaugerbeutel
Zusammenfassung
(DE)

Ein Staubsaugerbeutel (8) weist einen luftdurchlässigen Beutel (10) auf, der an einem Kunststoffflansch (9) befestigt ist. Der Kunststoffflansch (9) ist mit einer Aufnahmeöffnung (11) zum Einführen ei1) versehen. Die Aufnahmeöffnung (11) ist mit einer umlaufenden Dichtung (13, 14) aus einem elastischen Werkstoff versehen. Um ein Einführen von Anschlussstutzen (5, 5') mit unterschiedlichem Außendurchmesser (19, 19') zu ermöglichen, ist die Dichtung (13, 14) in einer solchen Weise dimensioniert, dass der Innendurchmesser (22) der Dichtung (13, 14) geringer ist als der Minimaldurchmesser (19') der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5'), während der Außendurchmesser (25) der Dichtung (13, 14) größer ist als der Maximaldurchmesser (19) der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5). Die vorliegende Erfindung realisiert vorteilhaft einen Staubbeutelflansch, welcher verschiedene Durchmesser aufweisende Stutzen zuverlässig aufnimmt und abdichtet.

Auch veröffentlicht als
RU2011109106