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1. DE102007031308 - Hydroaggregat zur Regelung des Bremsdrucks in einer Fahrzeugbremsanlage

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
Patentansprüche
1. Hydroaggregat zur Regelung des Bremsdrucks in einer Fahrzeugsbremsanlage, mit einem Gehäuseblock ( 50, 50'), mit am Gehäuseblock ( 50, 50') ausgebildeten Ventilaufnahmen ( 84106), zur Aufnahme elektronisch ansteuerbarer Magnetventile, mit in Pumpenaufnahmen ( 70, 72) angeordneten und von einem Antrieb betätigbaren Pumpenelementen, mit am Gehäuseblock ( 50, 50') ausgebildeten Anschlüssen ( 7478) für einen Hauptbremszylinder ( 10) und für wenigstens eine Radbremse ( 1622) und mit Bremsfluid führenden Druckmittelverbindungen, welche die Ventilaufnahmen ( 84106), die Pumpenaufnahmen ( 70, 72) und die Hydraulikanschlüsse ( 7478) hydraulisch miteinander kontaktieren, wobei in einer ersten Ventilaufnahme ( 104, 106) einer erstes Magnetventil (Umschaltventil) angeordnet ist, mit dem eine erste Druckmittelverbindung vom Anschluss ( 78) einer Radbremse zu einem der Anschlüsse ( 74, 76) des Hauptbremszylinders sperrbar ist und wobei in einer zweiten Ventilaufnahme ( 100, 102) ein zweites Magnetventil (Hochdruckschaltventil) angeordnet ist, das eine zweite Druckmittelverbindung von einem der Anschlüsse ( 74, 76) des Hauptbremszylinders zu einer Saugseite eines der Pumpenelemente steuert, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Druckmittelverbindung durch die Ventilaufnahme ( 104, 106) des ersten Magnetventils (Umschaltventil) hindurchgeführt ist.
2. Hydroaggregat nach Anspruch 1, gekennzeichnet, durch eine Druckmittelverbindung der Ventilaufnahmen ( 84, 86) der Einlassventile eines Bremskreises mit der Ventilaufnahme ( 104, 106) eines zugeordneten Umschaltventils und mit einer Pumpenaufnahme ( 70, 72), die aus mehreren von außen verschlossenen und sacklochartig im Inneren des Gehäuseblocks ( 50') endenden Einzelbohrungen ( 200, 204, 208; 202, 206, 210) gebildet ist.
3. Hydroaggregat nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckmittelverbindung durch insgesamt drei Einzelbohrungen ( 200, 204, 208; 202, 206, 210) gebildet ist, wobei zwei der drei Einzelbohrungen 200, 204; 202, 206) parallel zueinander verlaufen und durch eine dritte quer dazu verlaufende und in eine der Pumpenaufnahmen ( 70, 72) einmündende Einzelbohrung ( 208; 210) miteinander verbunden sind.
4. Hydroaggregat nach Anspruch 2, wobei die Ventilaufnahmen ( 84106) am Gehäuseblock ( 50') in mehreren zueinander parallelen und auf unterschiedlichen Höhen angeordneten Reihen (R1–R4) angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass in einer ersten, den hydraulischen Anschlüssen ( 74, 76, 78) des Gehäuseblocks ( 50') zugewandten Reihe (R1) die Ventilaufnahmen ( 104, 106) derjenigen Magnetventile (Umschaltventile) angeordnet sind, durch welche eine Druckmittelverbindung vom Anschluss ( 78) einer Radbremse zu einem der Anschlüsse ( 74, 76) des Hauptbremszylinders sperrbar sind.
5. Hydroaggregat nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass demjenigen Ende des Gehäuseblocks ( 50') zugewandt, das dem die hydraulischen Anschlüsse ( 7478) aufweisenden Ende des Gehäuseblocks ( 50') gegenüberliegt, die Ventilaufnahmen ( 9298) derjenigen Magnetventile (Auslassventile) angeordnet sind, welche eine Druckmittelverbindung von einem der Anschlüsse ( 78) einer Radbremse zu einer der Pumpenaufnahmen ( 70, 72) steuern.
6. Hydroaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Pumpenaufnahmen ( 70, 72) quer zu den Ventilaufnahmen ( 84106) am Gehäuseblock ( 50, 50') ausgerichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass zu beiden Seiten oberhalb und unterhalb der Pumpenaufnahmen ( 70, 72) jeweils eine Reihe von Ventilaufnahmen ( 8490) für die Einlassventile und eine Reihe von Ventilaufnahmen ( 9298) für die Auslassventile angeordnet ist.
7. Hydroaggregat nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäuseblock ( 50') quaderförmig mit durchgehend ebenen jeweils paarweise planparallelen Außenflächen ausgebildet ist.