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1. DE102006061094 - Eisspender

Amt
Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 102006061094
Anmeldedatum 22.12.2006
Veröffentlichungsnummer 102006061094
Veröffentlichungsdatum 27.03.2008
Veröffentlichungsart A1
IPC
F25C 5/00
FSektion F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
25Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
CErzeugen, Bearbeiten oder Behandeln von Eis
5Bearbeiten oder Handhaben von Eis
F25D 23/00
FSektion F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
25Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
DKühlschränke; Kühlräume; Eisschränke; Kühl- oder Gefriervorrichtungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
23Allgemeine bauliche Merkmale
F25C 5/04
FSektion F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
25Kälteerzeugung oder Kühlung; kombinierte Heizungs- und Kältesysteme; Wärmepumpensysteme; Herstellen oder Lagern von Eis; Verflüssigen oder Verfestigen von Gasen
CErzeugen, Bearbeiten oder Behandeln von Eis
5Bearbeiten oder Handhaben von Eis
02Vorrichtungen zum Zerkleinern, Entfernen oder Entnehmen von Eis
04ohne Gebrauch von Sägen
CPC
F25D 23/126
FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
25REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
DREFRIGERATORS; COLD ROOMS; ICE-BOXES; COOLING OR FREEZING APPARATUS NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
23General constructional features
12Arrangements of compartments additional to cooling compartments; Combinations of refrigerators with other equipment, e.g. stove
126Water cooler
F25C 5/22
FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
25REFRIGERATION OR COOLING; COMBINED HEATING AND REFRIGERATION SYSTEMS; HEAT PUMP SYSTEMS; MANUFACTURE OR STORAGE OF ICE; LIQUEFACTION SOLIDIFICATION OF GASES
CPRODUCING, WORKING OR HANDLING ICE
5Working or handling ice
20Distributing ice
22particularly adapted for household refrigerators
Anmelder BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE
Erfinder BUCHSTAB MARTIN
DUMKOW IRENE
FEINAUER ADOLF
FLINNER KLAUS
HEGER BERND
LEWIS HELEN
NALBACH PETER
WEBSTER CRAIG DUNCAN
WRENCH NATHAN
YAZAN KASIM
Prioritätsdaten 202006013709 07.09.2006 DE
Titel
(DE) Eisspender
Zusammenfassung
(DE)

Ein Eisspender für ein Haushaltskältegerät umfasst einen Vorratsbehälter für Eisstücke, ein um eine sich durch den Vorratsbehälter (6) erstreckende Achse drehbares Rührwerkzeug (8), eine an den Vorratsbehälter (6) angrenzende Ausgabekammer (10) und einen in der Ausgabekammer (10) an das Rührwerkzeug (8) gekoppelt drehbaren Schieber (23). In einer Wand der Ausgabekammer, an der sich der Schieber (23) bei seiner Drehung entlangbewegt, ist eine Ausgabeöffnung (12) für von dem Schieber (23) gefördertes Eis gebildet. Zwischen Rührwerkzeug (8) und Schieber (23) ist eine Kupplung (31) angeordnet, um ein auf das Rührwerkzeug (8) ausgeübtes Antriebsdrehmoment wahlweise auf den Schieber (23) zu übertragen oder nicht zu übertragen.


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RU2009109322Diese Anmeldung ist in PATENTSCOPE nicht einsehbar, da der Eintrag für die nationale Phase noch nicht veröffentlicht wurde, oder der Eintrag für die nationale Phase wird von einem Land ausgestellt, das keine Daten mit der WIPO teilt, oder es gibt ein Formatierungsproblem oder die Anmeldung ist nicht verfügbar.