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1. DE000010359492 - Füllelement für eine Füllmaschine

Amt Deutschland
Aktenzeichen/Anmeldenummer 10359492
Anmeldedatum 13.12.2003
Veröffentlichungsnummer 000010359492
Veröffentlichungsdatum 15.09.2005
Veröffentlichungsart B3
IPC
B67C 3/26
BArbeitsverfahren; Transportieren
67Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
CFüllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
22Einzelheiten
26Füllköpfe; Vorrichtungen zum Anschließen der Flaschenhälse an die Füllköpfe
B67C 3/28
BArbeitsverfahren; Transportieren
67Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
CFüllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
22Einzelheiten
28Vorrichtungen zur Steuerung der Strömung, z.B. unter Verwendung von Ventilen
G05D 16/14
GPhysik
05Steuern; Regeln
DSysteme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen
16Steuerung oder Regelung des Strömungsmitteldruckes
14mit nichtelektrischer Hilfsenergie
G05D 11/02
GPhysik
05Steuern; Regeln
DSysteme zum Steuern oder Regeln nichtelektrischer veränderlicher Größen
11Steuerung oder Regelung der Strömung
02Regeln des Mengenverhältnisses mehrerer Strömungsmittel oder fließender Stoffe
B67C 3/1
B67C 3/12
BArbeitsverfahren; Transportieren
67Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
CFüllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
06unter Verwendung von Gegendruck, d.h. Füllen während der Behälter unter Druck steht
12Vorrichtungen zur Steuerung des Druckes
CPC
B67C 3/2628
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
67OPENING, CLOSING ; OR CLEANING; BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
CCLEANING, FILLING WITH LIQUIDS OR SEMILIQUIDS, OR EMPTYING, OF BOTTLES, JARS, CANS, CASKS, BARRELS, OR SIMILAR CONTAINERS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; FUNNELS
3Bottling liquids or semiliquids; Filling jars or cans with liquids or semiliquids using bottling or like apparatus; Filling casks or barrels with liquids or semiliquids
02Bottling liquids or semiliquids; Filling jars or cans with liquids or semiliquids using bottling or like apparatus
22Details
26Filling-heads; Means for engaging filling-heads with bottle necks
2614specially adapted for counter-pressure filling
2625the liquid valve being opened automatically when a given counter-pressure is obtained in the container to be filled
2628and the filling operation stopping when the liquid rises to a level at which it closes a vent opening
B67C 3/12
BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
67OPENING, CLOSING ; OR CLEANING; BOTTLES, JARS OR SIMILAR CONTAINERS; LIQUID HANDLING
CCLEANING, FILLING WITH LIQUIDS OR SEMILIQUIDS, OR EMPTYING, OF BOTTLES, JARS, CANS, CASKS, BARRELS, OR SIMILAR CONTAINERS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; FUNNELS
3Bottling liquids or semiliquids; Filling jars or cans with liquids or semiliquids using bottling or like apparatus; Filling casks or barrels with liquids or semiliquids
02Bottling liquids or semiliquids; Filling jars or cans with liquids or semiliquids using bottling or like apparatus
06using counterpressure, i.e. filling while the container is under pressure
12Pressure-control devices
Anmelder KHS MASCH & ANLAGENBAU AG
Erfinder CLUESERATH LUDWIG
Titel
(DE) Füllelement für eine Füllmaschine
Zusammenfassung
(DE)

Vorgestellt wird ein Füllelement für eine Füllmaschine zum Abfüllen eines Füllgutes, beispielsweise eines Getränks, unter Gegendruck in Flaschen, Dosen oder dergleichen Behälter, mit einem ein steuerbares Flüssigkeitsventil aufweisenden und in einer Füllgutabgabeöffnung endenden Flüssigkeitskanal, mit wenigstens einem ersten gesteuerten Gasweg, über den der Innenraum des jeweiligen an das Füllelement angesetzten Behälters für ein Evakuieren mit einem Vakuumkanal der Füllmaschine verbindbar ist, in den auch eine gesteuerte Druck-Entlastung des Behälters nach seinem Füllen unter Gegendruck erfolgt, dabei ist vorgesehen, dass für die Entlastung ein zweiter, den Behälterinnenraum mit dem Vakuumkanal verbindender gesteuerter Gasweg mit wenigstens einem die Strömung in diesem Gasweg reduzierenden und/oder regelnden Element vorgesehen ist und dass wenigstens ein Drucksensor vorgesehen ist, der zum Steuern eines Steuerventils im zweiten Gasweg ein Steuer- oder Messsignal an Steuermittel liefert, welches dem Druck im Behälter oder in einem mit dem Behälterinnenraum in Verbindung stehenden Gaskanal entspricht, und dass die Steuermittel das zweite Steuerventil sperren, wenn das von dem Drucksensor gelieferte Steuersignal dem Umgebungsdruck oder annähernd dem Umgebungsdruck oder einem vorgegebenen Soll-Druck entspricht.

Auch veröffentlicht als
RU2006116268