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1. CA2725907 - DEVICE FOR PRODUCING AND FILLING CONTAINERS

Amt Kanada
Anmeldenummer 2725907
Anmeldedatum 10.06.2009
Veröffentlichungsnummer 2725907
Veröffentlichungsdatum 23.12.2009
Erteilungsnummer
Erteilungsdatum 06.01.2015
Veröffentlichungsart C
IPC
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
3
Verpacken von plastischem, halbflüssigem oder flüssigem Gut oder von Gemischen aus Feststoffen und Flüssigkeiten in Einzelbehälter oder -gefäße, z.B. Beutel, Säcke, Kisten, Schachteln, Dosen, Gläser
02
Maschinen, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Herstellung der Behältnisse
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
55
Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken
02
Sterilisieren, z.B. ganzer Packungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
22
Einzelheiten
26
Füllköpfe; Vorrichtungen zum Anschließen der Flaschenhälse an die Füllköpfe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
7
In Zusammenhang stehendes Reinigen, Füllen und Verschließen von Flaschen; Verfahren oder Vorrichtungen für wenigstens zwei dieser Maßnahmen
B65B 3/02
B65B 55/02
B67C 3/00
B67C 3/26
B67C 7/00
CPC
Anmelder HANSEN, BERND
Prioritätsdaten 10 2008 028 754.7 17.06.2008 DE
Titel
(EN) DEVICE FOR PRODUCING AND FILLING CONTAINERS
(FR) DISPOSITIF DE FABRICATION ET DE REMPLISSAGE DE CONTENANTS
Zusammenfassung
(EN)


The invention relates to a device for producing and filling
containers, in which at least one tube made of a plasticised material can be
extruded in an open form (17). A filling device (9) comprising several
individual functional channels (21, 39) enables at least the filling material
to
be introduced into the respective container by means of a filling mandrel
(11) associated with a related form (17). Said device is characterized in
that it comprises a mandrel cover (27) that has at least one functional
space (31, 35), establishes a media-guiding connection between the respective
functional space (31, 35) thereof and the respectively associated
functional channel (21, 39) of the filling device (9) for cleaning and/or
sterilizing and/or drying, in its functional position, and is removed from the

functional position thereof during the production and filling of the
container.

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