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1. (CA2725907) DEVICE FOR PRODUCING AND FILLING CONTAINERS

Amt : Kanada
Anmeldenummer: 2725907 Anmeldedatum: 10.06.2009
Veröffentlichungsnummer: 2725907 Veröffentlichungsdatum: 23.12.2009
Erteilungsnummer: Erteilungsdatum: 06.01.2015
Veröffentlichungsart : C
Frühere PCT-Anm.: Anmeldenummer:PCTEP2009004151 ; Veröffentlichungsnummer: Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
B65B 3/02
B65B 55/02
B67C 3/00
B67C 3/26
B67C 7/00
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
3
Verpacken von plastischem, halbflüssigem oder flüssigem Gut oder von Gemischen aus Feststoffen und Flüssigkeiten in Einzelbehälter oder -gefäße, z.B. Beutel, Säcke, Kisten, Schachteln, Dosen, Gläser
02
Maschinen, gekennzeichnet durch Einrichtungen zur Herstellung der Behältnisse
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
B
Verpackungsmaschinen, -geräte, -vorrichtungen, Verpackungsverfahren für Gegenstände oder Materialien; Auspacken
55
Haltbarmachen, Schützen oder Reinigen von Packungen oder des Packungsinhalts in Verbindung mit dem Verpacken
02
Sterilisieren, z.B. ganzer Packungen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
3
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten; Füllen von Fässern oder Tonnen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen
02
Abziehen von Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen auf Flaschen; Füllen von Gefäßen oder Dosen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen unter Verwendung von Flaschenabfüll- oder ähnlichen Apparaten
22
Einzelheiten
26
Füllköpfe; Vorrichtungen zum Anschließen der Flaschenhälse an die Füllköpfe
B Arbeitsverfahren; Transportieren
67
Öffnen oder Verschließen von Flaschen, Krügen oder ähnlichen Behältern; Handhaben von Flüssigkeiten
C
Füllen mit Flüssigkeiten oder zähflüssigen Stoffen, oder Entleeren von Flaschen, Gefäßen, Dosen, Fässern, Tonnen oder ähnlichen Behältern, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Trichter
7
In Zusammenhang stehendes Reinigen, Füllen und Verschließen von Flaschen; Verfahren oder Vorrichtungen für wenigstens zwei dieser Maßnahmen
CPC:
B65B 9/24
Anmelder: HANSEN, BERND
Erfinder:
Prioritätsdaten: 10 2008 028 754.7 17.06.2008 DE
Titel: (EN) DEVICE FOR PRODUCING AND FILLING CONTAINERS
(FR) DISPOSITIF DE FABRICATION ET DE REMPLISSAGE DE CONTENANTS
Zusammenfassung: front page image
(EN)

The invention relates to a device for producing and filling
containers, in which at least one tube made of a plasticised material can be
extruded in an open form (17). A filling device (9) comprising several
individual functional channels (21, 39) enables at least the filling material
to
be introduced into the respective container by means of a filling mandrel
(11) associated with a related form (17). Said device is characterized in
that it comprises a mandrel cover (27) that has at least one functional
space (31, 35), establishes a media-guiding connection between the respective
functional space (31, 35) thereof and the respectively associated
functional channel (21, 39) of the filling device (9) for cleaning and/or
sterilizing and/or drying, in its functional position, and is removed from the

functional position thereof during the production and filling of the
container.


Also published as:
SG166369EP2285685MXMX/a/2010/013376JP2011524840US20110076355RU2010153051
CN102066199ES2425376PT2285685MX2010013376KR1020110017386BRPI0915322
AU2009259653ID051.1263IN4824/KOLNP/2010WO/2009/152979