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1. (AU1994079931) Opening device on a solvent package

Amt : Australien
Anmeldenummer: 79931/94 Anmeldedatum: 28.10.1994
Veröffentlichungsnummer: 1994079931 Veröffentlichungsdatum: 03.08.1995
Veröffentlichungsart : A
PCT-Aktenzeichen: Anmeldenummer: EP1994003554 ; Veröffentlichungsnummer: Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
B65D 51/22
B65D 75/58
B65D 33/36
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
51
Verschlüsse, soweit nicht anderweitig vorgesehen
18
Anordnungen von Verschlüssen mit äußeren kappenähnlichen Schutzdeckeln oder mit zwei oder mehr zusammenwirkenden Verschlüssen
20
Kappen, Deckel oder Abdeckungen, die mit einem inneren Verschluss zusammenwirken und durch Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen geöffnet werden
22
mit Vorrichtungen zum Aufstechen, Aufschneiden oder Aufreißen des inneren Verschlusses
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
75
Verpackungen, die Gegenstände oder Materialien enthalten, die teilweise oder ganz in Streifen, Platten, Zuschnitten, Röhren oder in Bahnen aus biegsamem Bogenmaterial, z.B. in gefalteten Hüllen, eingeschlossen sind
52
Einzelheiten
58
Öffnungs- oder Inhaltentfernungsvorrichtungen, die hinzugefügt oder während der Verpackungsherstellung eingebaut werden
B Arbeitsverfahren; Transportieren
65
Fördern; Packen; Lagern; Handhaben dünner oder fadenförmiger Werkstoffe
D
Behältnisse zur Lagerung oder zum Transport von Gegenständen oder Materialien [Container], z.B. Säcke, Beutel, Fässer, Flaschen, Dosen, Kästen, Büchsen, Schachteln, Packkörbe, Tonnen, Gläser, Flüssigkeitsbehälter, Trichtersilos, Transportbehälter; Zubehör, Verschlüsse oder Ausrüstungen hierfür; Verpackungselemente; Verpackungen
33
Einzelheiten von oder Zubehör für Säcke oder Beutel
36
Vorrichtungen zum Entleeren des Inhalts
CPC:
B65D 51/228
B65D 75/5877
B65D 2251/0025
B65D 2251/0096
Anmelder: Tetra Laval Holdings & Finance SA
Erfinder: Merbach, Jurgen
Vertreter: Spruson & Ferguson
Prioritätsdaten: 4340553 29.11.1993 DE
Titel: (EN) Opening device on a solvent package
Zusammenfassung: front page image
(EN) The description relates to an opening device fitted to the upper end (1) of a package with a lower section (3) having an annular welding flange (4) and a closure (6) movable in relation thereto, with the aid of which a sealing region (10) of the upper end (8) can be torn off for opening purposes. To make the opening device technically simpler, more economical, fittable on containers, more easily opened and properly re-sealed, the invention proposes that the lower section (3) have an annular tearing edge (16) narrowing downwards to the sealing region inside the welding flange and that the closure (6) be cup-shaped and its base (8) be fittable inside the tearing edge (16) and sealed to the sealing region.
Auch veröffentlicht als:
EP0730553CA2176921WO/1995/014622