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1. AT516181 - SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG

Amt
Österreich
Aktenzeichen/Anmeldenummer 09701776
Anmeldedatum 13.01.2009
Veröffentlichungsnummer 516181
Veröffentlichungsdatum 15.07.2011
Veröffentlichungsart T
IPC
B60R 21/233
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
RFahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
02Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen
16aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags
23aufblasbare Teile (Gassäcke)
231gekennzeichnet durch ihre Form, Konstruktion oder räumliche Gestaltung
233mit einer Vielzahl von separaten Kammern; mit zwei oder mehr ineinander geschachtelten Säcken
B60R 21/013
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
RFahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
01Elektrische Schaltungen zum Auslösen von Sicherheitsvorrichtungen im Falle von Fahrzeugunfällen oder unmittelbar bevorstehenden Fahrzeugunfällen
013mit Mitteln zur Erfassung von Zusammenstößen, unmittelbar bevorstehenden Zusammenstößen oder unmittelbar bevorstehendem Überschlag
B60R 21/2338
BSektion B Arbeitsverfahren; Transportieren
60Fahrzeuge allgemein
RFahrzeuge, Fahrzeugausstattung oder Fahrzeugteile, soweit nicht anderweitig vorgesehen
21Anordnungen oder Ausrüstungen bei Fahrzeugen zum Schutz vor oder zur Verhütung von Verletzungen bei Fahrzeuginsassen oder Fußgängern im Falle von Unfällen oder anderen Gefahren im Verkehr
02Schutzvorrichtungen oder Sicherheitsausrüstungen für Fahrzeuginsassen
16aufblasbare Insassen-Rückhaltesysteme, die sich bei oder vor einem Aufprall entfalten, z.B. air-bags
23aufblasbare Teile (Gassäcke)
231gekennzeichnet durch ihre Form, Konstruktion oder räumliche Gestaltung
2334die Ausdehnung steuernde Merkmale
2338Fangbänder
Anmelder AUTOLIV DEV
Erfinder MAYER JOHANN
SCHMIDBAUER THOMAS
WOHLLEBE THOMAS
GONTER MARK
Prioritätsdaten 102008005272 19.01.2008 DE
Titel
(DE) SICHERHEITSEINRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG