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1. (JP2007537312) 布をゴムに接着するための方法、処理した布、および布−ゴム複合体

Amt : Japan
Anmeldenummer: 2007512078 Anmeldedatum: 11.05.2005
Veröffentlichungsnummer: 2007537312 Veröffentlichungsdatum: 20.12.2007
Erteilungsnummer: 5028259 Erteilungsdatum: 29.06.2012
Veröffentlichungsart : B2
IPC:
C08K 5/098
C08L 15/00
C09J 7/04
C09J 115/00
C09J 4/02
C09J 11/04
D06M 13/203
D06M 15/227
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
5
Verwendung von organischen Zusatzstoffen
04
Sauerstoff enthaltende Verbindungen
09
Carbonsäuren; deren Metallsalze; oder Anhydride
098
Metallsalze von Carbonsäuren
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
L
Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen
15
Massen auf Basis von Kautschukderivaten
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
7
Klebstoffe in Form von Filmen oder Folien
02
auf Trägern
04
auf Papier oder Gewebe
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
115
Klebstoffe auf der Basis von Kautschukderivaten
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
4
Klebstoffe auf der Basis von organischen nicht-makromolekularen Verbindungen, die wenigstens eine ungesättigte polymerisierbare Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindung besitzen
02
Acrylmonomere
C Chemie; Hüttenwesen
09
Farbstoffe; Anstrichstoffe; Polituren; Naturharze; Klebstoffe; Zusammensetzungen, soweit nicht anderweitig vorgesehen; Anwendungen von Stoffen, soweit nicht anderweitig vorgesehen
J
Klebstoffe; Nicht-mechanische Aspekte allgemeiner Klebeverfahren ; Anderweitig nicht vorgesehene Klebeverfahren ; Verwendung von Werkstoffen als Klebstoffe
11
Merkmale von Klebstoffen soweit nicht in Gruppe C09J9/75
02
Nicht-makromolekulare Zusätze
04
anorganische Zusätze
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
184
Carbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze
203
Ungesättigte Carbonsäuren; ihre Anhydride, Halogenide oder Salze
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
15
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
19
mit synthetischen makromolekularen Verbindungen
21
Makromolekulare Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
227
von Kohlenwasserstoffen oder ihren Reaktionsprodukten, z.B. nachträglich halogenierten oder sulfochlorierten
Anmelder: サートーマー・テクノロジー・カンパニー・インコーポレイテッド
Sartomer Technology Company, Inc.
Erfinder: ジェフリー・エイ・クラング
ジョゼフ・エス・バーク
Vertreter: 田中 光雄
山田 卓二
柴田 康夫
森住 憲一
Prioritätsdaten: 60/571,056 14.05.2004 US
Titel: (JA) 布をゴムに接着するための方法、処理した布、および布−ゴム複合体
Zusammenfassung:
(JA)

所望により溶液の形態にあり、所望によりα,β-エチレン性不飽和カルボン酸の金属塩を含有するマレイン化イミドポリマー樹脂であって、該ポリマーがブタジエンホモポリマー、ブタジエンコポリマー、イソプレンホモポリマー、イソプレンコポリマー、およびポリ(無水マレイン酸-コ-アルケニルベンゼン)からなる群から選択されるマレイン化イミドポリマー樹脂を用いて布を処理し、それによって布-ゴム接着を改善する。処理した布および布-ゴム複合体ならびに特定の使用も開示されている。


Auch veröffentlicht als:
EP1745079CN1972963CA2565035ES2456501WO/2005/113609