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1. (JP3087909) 滑剤含浸繊維の製造方法

Amt : Japan
Anmeldenummer: 50300893T Anmeldedatum: 22.07.1992
Veröffentlichungsnummer: 3087909 Veröffentlichungsdatum: 18.09.2000
Erteilungsnummer: 3087909 Erteilungsdatum: 18.09.2000
Veröffentlichungsart : B2
PCT-Aktenzeichen: Anmeldenummer: WOUS9206035 ; Veröffentlichungsnummer: Anklicken zur Anzeige der Daten
IPC:
C10M 105/40
C08K 5/0
C08K 5/19
C08K 5/41
C08L 71/0
C08L 71/2
C10M 107/34
C10M 133/4
C10M 133/50
C10M 173/2
D01D 5/253
D01F 11/12
D02G 1/2
D06M 13/2
D06M 13/165
D06M 13/224
D06M 13/322
D06M 13/46
D06M 13/47
D06M 13/477
D06M 15/53
C10N 40/0
C10N 50/2
D06M 101/0
D06M 101/2
D06M 101/6
D06M 101/8
D06M 101/16
D06M 101/18
D06M 101/30
D06M 101/32
D06M 101/34
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
105
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Basis-Material, welches eine nicht- makromolekulare organische Verbindung ist
08
Sauerstoff enthaltend
32
Ester
40
freie Hydroxy- oder Carboxylgruppen enthaltend
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
5
Verwendung von organischen Zusatzstoffen
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
5
Verwendung von organischen Zusatzstoffen
16
Stickstoff enthaltende Verbindungen
17
Amine; quartäre Ammoniumverbindungen
19
quartäre Ammoniumverbindungen
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
K
Verwendung von anorganischen oder nichtmakromolekularen organischen Stoffen als Zusatzstoffe
5
Verwendung von organischen Zusatzstoffen
36
Schwefel, Selen oder Tellur enthaltende Verbindungen
41
Verbindungen, die Schwefel gebunden an Sauerstoff enthalten
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
L
Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen
71
Massen auf Basis von Polyethern, die durch Reaktionen erhalten werden, die eine Etherbindung in der Hauptkette der Makromoleküle bilden; Massen auf Basis von Derivaten solcher Polymere
C Chemie; Hüttenwesen
08
Organische makromolekulare Verbindungen; deren Herstellung oder chemische Verarbeitung; Massen auf deren Basis
L
Massen auf Basis makromolekularer Verbindungen
71
Massen auf Basis von Polyethern, die durch Reaktionen erhalten werden, die eine Etherbindung in der Hauptkette der Makromoleküle bilden; Massen auf Basis von Derivaten solcher Polymere
02
Polyalkylenoxide
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
107
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Basis-Material, welches eine makromolekulare Verbindung ist
20
Sauerstoff enthaltend
30
Makromolekulare Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
32
Polykondensate von Aldehyden oder Ketonen; Polyester; Polyether
34
Polyoxyalkylene
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
133
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Stickstoff enthaltende organische nicht-makromolekulare Verbindung ist
02
eine Kohlenstoffkette mit weniger als 30 Atomen aufweisend
04
Amine, z.B. Polyalkylenpolyamine; quartäre Amine
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
133
Schmiermittelzusammensetzungen, charakterisiert durch das Additiv, welches eine Stickstoff enthaltende organische nicht-makromolekulare Verbindung ist
02
eine Kohlenstoffkette mit weniger als 30 Atomen aufweisend
38
Heterocyclische Stickstoffverbindungen
48
Ringe, die sowohl Stickstoff als auch Sauerstoff enthalten
50
Morpholine
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
M
Schmiermittelzusammensetzungen; Verwendung chemischer Substanzen entweder für sich allein als Schmiermittel oder als Schmiermittelzusätze in einer Schmiermittelzusammensetzung
173
Schmiermittelzusammensetzungen, die mehr als 10% Wasser enthalten
02
keine Mineralöle oder fetten Öle enthaltend
D Textilien; Papier
01
Natürliche oder künstliche Fäden oder Fasern; Spinnen
D
Mechanische Verfahren oder Vorrichtungen für die Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern
5
Bildung von Filamenten, Spinnfasern oder dgl.
253
mit nicht kreisförmigem Querschnitt; Spinnköpfe hierfür
D Textilien; Papier
01
Natürliche oder künstliche Fäden oder Fasern; Spinnen
F
Chemische Gesichtspunkte bei der Herstellung von künstlichen Fäden, Filamenten, Fasern, Borsten oder Bändern; für die Herstellung von Kohlenstoff-Filamenten speziell geeignete Vorrichtungen
11
Chemische Nachbehandlung von Chemiefasern oder dgl. im Zuge der Herstellung
10
aus Kohlenstoff
12
mit anorganischen Stoffen
D Textilien; Papier
02
Garne; mechanische Veredelung von Garnen oder Seilen; Schären oder Bäumen
G
Kräuseln oder Texturieren von Fasern, Fäden, Garnen oder Zwirnen; Garne oder Zwirne
1
Herstellung von gekräuselten oder texturierten oder mit entsprechenden latenten Eigenschaften versehenen Fasern, Filamenten, Garnen oder Zwirnen
02
durch Zwirnen, Fixieren des Zwirnes und Rückdrehen, d.h. durch Erteilen von Falschdrall
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
02
mit Kohlenwasserstoffen
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
165
Ether
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
10
mit Sauerstoff enthaltenden Verbindungen
224
Ester von Carbonsäuren; Kohlensäureester
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
322
mit Verbindungen, die Stickstoff enthalten
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
322
mit Verbindungen, die Stickstoff enthalten
46
Verbindungen, die quaternäre Stickstoffatome enthalten
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
322
mit Verbindungen, die Stickstoff enthalten
46
Verbindungen, die quaternäre Stickstoffatome enthalten
47
von heterocyclischen Verbindungen abgeleitet
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
13
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit nicht makromolekularen organischen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
322
mit Verbindungen, die Stickstoff enthalten
46
Verbindungen, die quaternäre Stickstoffatome enthalten
47
von heterocyclischen Verbindungen abgeleitet
477
sechsgliedrige heterocyclische Ringe enthaltend
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
15
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut oder von aus solchen Materialien hergestelltem Fasermaterial mit makromolekularen Verbindungen; diese Behandlung verbunden mit mechanischer Behandlung
19
mit synthetischen makromolekularen Verbindungen
37
Makromolekulare Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
53
Polyether
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
N
Index-Schema nur im Zusammenhang mit Unterklasse C10M76
40
Spezifizierte Verwendungszwecke der Schmiermittelzusammensetzung
C Chemie; Hüttenwesen
10
Mineralöl-, Gas- oder Koksindustrie; Kohlenmonoxid enthaltende technische Gase; Brennstoffe; Schmiermittel; Torf
N
Index-Schema nur im Zusammenhang mit Unterklasse C10M76
50
Form, in welcher das Schmiermittel auf das zu schmierende Material aufgetragen wird
02
gelöst oder suspendiert in einem Träger, welcher anschließend verdampft und einen Schmiermittelüberzug hinterlässt
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
02
Naturfasern außer Mineralfasern
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
02
Naturfasern außer Mineralfasern
04
pflanzliche Fasern
06
cellulosehaltige
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
02
Naturfasern außer Mineralfasern
04
pflanzliche Fasern
06
cellulosehaltige
08
Ester oder Celluloseester
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern
18
Synthetische Fasern aus makromolekularen Verbindungen, erhalten durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern
30
Synthetische Polymere aus makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern
30
Synthetische Polymere aus makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
32
Polyester
D Textilien; Papier
06
Behandlung von Textilien oder dgl.; Waschen; flexible Materialien, soweit nicht anderweitig vorgesehen
M
Behandeln von Fasern, Fäden, Garnen, Textilgut, Federn oder aus solchen Materialien hergestelltem Fasergut, soweit nicht anderweitig in Klasse D06159
101
Chemische Konstitution der zu behandelnden Fasern, Fäden, Garne, des zu behandelnden Textilguts oder des aus solchen Materialien hergestellten Fasermaterials
16
Synthetische Fasern außer Mineralfasern
30
Synthetische Polymere aus makromolekularen Verbindungen, anders erhalten als durch Reaktionen, an denen nur ungesättigte Kohlenstoff-Kohlenstoff-Bindungen beteiligt sind
34
Polyamide
CPC:
D06M 15/53
D01D 5/253
D01F 11/123
D02G 1/026
D02G 1/12
D02J 1/18
D06M 7/00
D06M 13/165
D06M 13/224
D06M 13/46
D06M2200/40
Y10T 428/2902
Y10T 428/2913
Y10T 428/2933
Y10T 428/2965
Y10T 428/2967
Y10T 428/2969
Y10T 428/2973
Y10T 428/2975
Y10T 428/2976
Anmelder:
Erfinder: ニール,リチャード ディー.
バグロディア,シラム
トレント,ルイス シー.
ポロック,マーク エー.
Prioritätsdaten: 07734840 23.07.1991 US
US9206035 22.07.1992 WO
Titel: (JA) 滑剤含浸繊維の製造方法
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Auch veröffentlicht als:
EP0595958JPH07504233CA2114026WO/1993/002247