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1. WO2021069619 - MENSTRUATIONSTASSE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

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Menstruationstasse

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Menstruationstasse nach dem Ober begriff des Anspruchs 1.

Generell dienen Menstruationstassen dazu, Menstruationsblut aufzufangen. Die bekannten glockenförmigen und aus thermoplastischem Elastomer (TPE) oder Silikon bestehenden Menstruationstassen lassen sich zusammenfalten und in diesem Zustand in die Vagina einführen. Dort faltet sich die Menstrua-tionstasse wieder auf und saugt sich - wenn auch zumeist unbeabsichtigt -mit leichtem Unterdrück fest. Nach Auffangen des Menstruationsblutes lässt sie sich durch Ziehen an einem Stil, der an der der Aufnahmeöffnung gegen überliegenden, stumpfen Spitze angeordnet ist, wieder entfernen.

Nach Entleerung und Säuberung sind Menstruationstassen wiederverwend bar, so dass insbesondere Einwegbinden bzw. Tampons vermieden werden können. Dies ist vor dem Hintergrund steigenden Umweltbewusstseins einer der Hauptgründe für die zunehmende Beliebtheit von Menstruationstassen. Auch haben einige Untersuchungen ergeben, dass bei Verwendung von Menstruationstassen bakterielle Erkrankungen weniger häufig auftreten als bei der Benutzung von Tampons. Als Grund hierfür wird angenommen, dass sich das Menstruationsblut in der Tasse sammelt und damit nicht mehr in di rektem Kontakt mit der Vaginalschleimhaut steht.

Die Anwendung der meisten bekannten Menstruationstassen ist jedoch häu fig wenig komfortabel.

Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Menstruationstassen mit einem angestrebten größeren Bedienungskomfort bekannt. In der DE 10 2017 101 383 A1 ist beispielsweise eine Menstruationstasse beschrieben, die eine rotationsunsymmetrische Tassenform aufweist. Der sich bietende Vorteil dieser Ausgestaltung wird von den Erfindern darin gesehen, dass eine rotationsunsymmetrische Form für einen guten Sitz der Menstruationstasse besser geeignet sei, da sie an die anatomischen Gegebenheiten angepasst werden kann.

Aus der WO 2001/015757 A1 ist eine zur einmaligen Verwendung vorgese hene Menstruationstasse bekannt, die eine Schale zum abdichtenden Berüh ren des Gebärmutterhalses und eine sich an die Schale anschließende Ta sche aus jeweils einem flexiblen Material umfasst, die einzeln hergestellt und dann miteinander verbunden sind. Die Tasche dient zum Auffangen von Menstruationsflüssigkeit, die durch die abdichtende Schale in die Tasche ge langt. Diese bekannte Menstruationstasse wird - im Gegensatz zu den meis ten bekannten Menstruationstassen und auch der Menstruationstasse der vorliegenden Erfindung - nicht frei in die Vagina eingesetzt, um dort umfang seitig abdichtend an der Scheidenwand anzuliegen, sondern wird mit dem Rand der besagten Schale direkt am Gebärmutterhals platziert. Weiterhin weist die Schale zwei umfangsseitig verlaufende Rippen auf; zudem sind ent lang der Schale und der Tasche längsverlaufende Rippen vorgesehen. Die Rippen dienen zum Erzeugen einer federnden Vorspannung gegen den Ge bärmutterhals. Auch ist ein Rückholbändchen aus Baumwolle, wie von Tam pons bekannt, vorgesehen, das durch eine mittig an der Außenseite der Menstruationstasse vorgesehene Öse außen entlang der Schale und Tasse läuft und zum Herausziehen der Menstruationstasse dient.

In der US 2019/0083296 A1 ist eine Menstruationstasse offenbart, welche die Merkmale des Oberbegriffs des Anspruchs 1 aufweist. Bei dieser Menst ruationstasse ist das erste Ende eines Zugelements an der Innenseite des Randes der Behälterwand angeordnet und frei durch den Innenraum des Aufnahmeraums geführt. Das zweite, freie Ende des Zugelements und insbe sondere der Griffbereich sind durch eine in der Spitze der Behälterwand aus gebildete Öffnung geführt. Durch Ergreifen und Ziehen am Griffbereich wird eine Zugkraft auf den oberen Rand der Behälterwand ausgeübt, wobei der Rand nach innen gestülpt wird und sich von der Haut lösen kann. Bei dieser bekannten Menstruationstasse bestehen jedoch Vorbehalte hinsichtlich ihrer Dichtigkeit und Handhabbarkeit.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Menstruationstasse zu schaffen, welche einen größeren Bedienungskomfort bei gleichzeitiger hoher Dichtigkeit bereitstellt.

Diese Aufgabe wird durch eine Menstruationstasse mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Vorteile der Erfindung sind insbesondere darin zu sehen, dass das Zuge lement - entgegen der US 2019/0083296 A1- nicht innerhalb des Aufnahme raumes verläuft, sondern entlang der Außenseite der Behälterwand des Tas senkörpers verläuft und von einer Führungseinrichtung geführt wird, die nicht den Aufnahmeraum mit der Außenwelt verbindet. Vielmehr ist die Führungs einrichtung ohne eine Fluidverbindung mit dem Aufnahmeraum ausgebildet. Daher wird eine mögliche Undichtigkeitsstelle für Menstruationsblut, wie sie bei der Menstruationstasse gemäß der US 2019/0083296 A1 auftreten könnte, vermieden. Durch die Fluiddichtigkeit ist besonders bevorzugt eben falls gewährleistet, dass auch das Zugelement nicht mit dem Menstruations blut in Kontakt kommt.

Die erfindungsgemäße Menstruationstasse wird bzw. ist derart in der Vagina platziert, dass ihr Rand mit seinem äußeren Umfang an der Scheidenwand anliegt. Der Rand liegt hierbei nicht - im Gegensatz zur Menstruationstasse der WO 2001/015757 A1 - abdichtend am Gebärmutterhals an, sondern ist weiter vorne in der Vagina platziert und dichtet mit dem äußeren Umfang des Randes den Raum hinter der Menstruationstasse (in Richtung des Gebär mutterhalses) gegenüber dem Raum vor der Menstruationstasse (in Richtung der Scheidenöffnung) ab. Die erfindungsgemäße Menstruationstasse kommt also im eingesetzten Zustand nicht mit dem Gebärmutterhals in Berührung.

Unter „Verlauf des Zugelements entlang der Außenseite“ des Tassenkörpers bzw. dessen Behälterwand ist vorliegend zu verstehen, dass das Zugelement nicht durch den Aufnahmeraum läuft.

Die Führungseinrichtung bietet eine Führung für das Zugelement, wobei die Zugkraft beim Ziehen des Griffbereichs am Randbereich des Tassenkörpers angreifen kann, um den Rand der Behälterwand zu verformen. Durch diese lokale Verformung kann etwas Luft von außen zwischen der Scheidenwand und dem verformten Randabschnitt in den durch die Menstruationstasse ab gedichteten Raum gelangen und somit die abdichtende Wirkung aufheben. Nach Wegfall des Unterdrucks kann die Menstruationstasse aus der Vagina gezogen werden. Eine Nutzerin muss nicht, so wie es bei vielen bekannten Menstruationstassen der Fall ist, die Behälterwand der Menstruationstasse seitlich mit einem oder mehreren Fingern eindrücken, um den Rand von der Scheidenwand abzuheben, damit Luft in den abgedichteten Raum zwischen Menstruationstasse und Gebärmutterhals eindringen kann und den Unter drück aufhebt.

Zudem definiert die Führungseinrichtung einen Lageort für den Griffbereich, so dass dieser im Gebrauchszustand der Menstruationstasse von einer Nut zerin ohne Weiteres gefunden und ergriffen werden kann.

Ein weiterer Vorteil wird weiterhin darin gesehen, dass der Rand beim Ziehen an dem Griffbereich nach außen aus seiner Halte- bzw. Saugposition bewegt werden kann. Es wird davon ausgegangen, dass bei der Verformung des Randes nach außen ggf. ein Herausschwappen von Menstruationsblut aus dem Aufnahmeraum vermieden werden kann, da die Behälterwand nicht in den Aufnahmeraum und damit in das Blut eintaucht. Auch ist die Eintritts stelle für die Luft in den Aufnahmeraum bzw. den abgedichteten Raum in der Vagina hierdurch vorteilhafterweise nach außen verlagert.

Nach Einströmen der Luft in den von der Menstruationstasse abgedichteten Raum durch lokale Verformung ihres Randes kann die Menstruationstasse aus der Vagina entfernt werden.

Vorzugsweise ist das Zugelement länglich bzw. langgestreckt ausgebildet, d.h. es weist eine größere Länge als Breite auf. Es ist bevorzugt mit seinem ersten Ende am besagten Rand und bevorzugt in der Nähe seines zweiten Endes von der Führungseinrichtung geführt.

Das Zugelement erstreckt sich hierbei vorzugsweise zumindest über die ge samte Höhe der Menstruationstasse, d.h. vom Rand entlang der Behälter wand bis zum Griffbereich, vorzugsweise auf dem kürzesten Weg vom Rand bis zur Spitze des Tassenkörpers und vorzugsweise darüber hinaus. Bevor zugt ist die Länge des Zugelements größer als die Höhe des Tassenkörpers.

Das Zugelement verläuft bevorzugt frei entlang der Behälterwand, vorzugs weise in dessen nächster Nähe bzw. lose anliegend, um nicht aufzutragen und den Tragekomfort nicht zu schmälern. Hierbei bedeutet der Begriff „frei“, dass das Zugelement auf seiner Strecke entlang der Behälterwand keine weiteren Befestigungsstellen mit dem Tassenkörper aufweist; die einzige Be festigung des Zugelementes am Tassenkörper ist vielmehr bevorzugt an des sen erstem Ende vorgesehen. Es ist hingegen möglich, dass das Zugele ment von einem oder mehreren Führungselementen der Führungseinrichtung an der Behälterwand geführt ist. Bei mehreren solcher Führungselemente sind diese vorzugsweise entlang der Außenseite der Behälterwand vom Rand zur Spitze hin vorteilhafterweise entlang einer Linie verteilt.

Die besagte Führungseinrichtung ist besonders bevorzugt im Tassenkörper integriert und hierbei besonders bevorzugt einstückig mit diesem ausgebildet und insbesondere in die Behälterwand integriert, stets unter Beachtung der Fluiddichtigkeit zum Aufnahmeraum hin. Zudem ist es bevorzugt, wenn das Zugelement einstückig mit dem Rand ausgebildet ist. Unter dem Begriff „ein stückig“ ist - wie dem Fachmann bekannt - eine materialeinheitliche Urfor-mung zu verstehen, wie sie beispielsweise mittels Spritzgussverfahren reali sierbar ist. Bei einer einstückigen Herstellung werden demnach keine Teile nach ihrer Herstellung miteinander verklebt oder verklammert o.ä.

Die erfindungsgemäß vorgesehene Führungseinrichtung umfasst besonders bevorzugt mindestens eine Durchgangsöffnung mit einem Eintritts- und ei nem Austrittsende für das Zugelement. Die mindestens eine Durchgangsöff nung hat hierbei keinen Kontakt mit dem Aufnahmeraum des Tassenkörpers; sie ist also fluiddicht in Bezug auf den Aufnahmeraum. Durch diese Durch gangsöffnung ist das Zugelement besonders bevorzugt frei geführt, d.h. es kann entlang der Innenwandung der Durchgangsöffnung frei hin und her glei ten bzw. bewegt werden.

Besonders bevorzugt ist zumindest das Austrittsende der mindestens einen Durchgangsöffnung - und ggf. auch das Eintrittsende - im Bereich der Spitze angeordnet oder vorzugsweise sogar in die Spitze des Tassenkörpers inte griert. Hierbei ist der Griffbereich bevorzugt durch diese Durchgangsöffnung geführt oder führbar (um im letzteren Fall spätestens vor Gebrauch durch die Durchgangsöffnung geführt zu werden). Bei dieser Ausführungsform ist der Griffbereich in vorteilhafterweise Weise gut lokalisiert und für eine Nutzerin einfach ergreifbar.

Gemäß einer dementsprechend bevorzugten Ausführungsform ist die min destens eine Durchgangsöffnung Teil der Spitze des Tassenkörpers, die dann in Form einer Öse ausgebildet sein kann, d.h. mit relativ kurzer Durch trittstrecke für das Zugelement. Hierbei liegen also Eintrittsende und Aus trittsende der Durchgangsöffnung nah beieinander. Eine solche Durchgangs öffnung kann beispielsweise - von der Seite kaum oder gar nicht sichtbar -in die Spitze integriert oder als eigener Ansatz ausgebildet sein.

Eine oder mehrere solcher ösenförmiger Durchgangsöffnungen können alter nativ oder zusätzlich bei anderen Ausführungsformen auch weiter von der Spitze entfernt, d.h. zwischen Spitze und Rand des Tassenkörpers, an oder in der Behälterwand angeordnet sein.

Gemäß einer Alternative ist die mindestens eine besagte Durchgangsöffnung in die Behälterwand integriert und verläuft in der Behälterwand bis hin zur Spitze des Tassenkörpers. Unter dem Begriff „in die Behälterwand integriert“ ist zu verstehen, dass die Durchgangsöffnung nach außen nicht oder kaum über die Behälterwand hinausragt, sondern im Wesentlichen darin eingebet tet ist. Bei einer Ausrichtung der Menstruationstasse, bei der der Aufnahme raum nach oben zeigt, ist die Durchgangsöffnung dann beispielsweise als schräg abwärts verlaufender Kanal in der Behälterwand ausgebildet und en det im Bereich der Spitze des Tassenkörpers. Aufgrund eines solchen Ver laufs werden kleine Krümmungsradien bei der Umlenkung des Zugelements an den Ein- und Austrittsenden der Durchgangsöffnung vermieden, so dass das Zugelement eng an der Behälterwand geführt werden kann und die Krafteinleitung über das Zugelement optimiert ist.

Gemäß einer alternativen oder auch zusätzlichen Ausführungsform umfasst die Führungseinrichtung eine Durchgangsöffnung mit einem Eintritts- und ei nem Austrittsende für das Zugelement, bei der die Durchgangsöffnung in Art eines im Querschnitt offenen oder geschlossenen Kanals in Richtung der Spitze des Tassenkörpers verläuft. Bei einer Abgrenzung zu den vorbe schriebenen Ausführungsformen verläuft diese Durchgangsöffnung nicht bis zur Spitze, wobei aber auch eine solche Ausführung ohne Weiteres möglich ist und vorteilhaft sein kann. Die Durchgangsöffnung kann in mehrere Seg mente in seiner Verlaufsrichtung unterteilt sein (d.h. mit mehreren Unterbre chungen im Verlauf der Durchgangsöffnung in Form von offenen Bereichen) oder durchgehend ausgebildet sein. Bei einer beispielhaften Ausgestaltung verläuft die Durchgangsöffnung an oder in der Behälterwand des Tassenkör pers im Wesentlichen linear (in der Projektion auf die Behälterwand, der Krümmung der Behälterwand folgend) zwischen Rand und Spitze der Menst ruationstasse.

Die besagte Durchgangsöffnung weist beispielsweise einen in Richtung vom Rand zur Spitze des Tassenkörpers verlaufenden Schlitz auf oder besitzt ei nen geschlossenen Querschnitt. Die Ausführung mit dem Schlitz kann bei spielsweise dazu genutzt werden, das Zugelement in Richtung auf die Behäl terwand durch den Schlitz zu fädeln, um die Menstruationstasse für den Ge brauch vorzubereiten. Ein Herausfädeln des Zugelements in gleicher Art und Weise kann dazu genutzt werden, die Menstruationstasse gründlich unter Wasser abzuspülen und dabei auch engwinklige Bereiche effektiv säubern zu können.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführung ist der Rand wulstförmig ausgebildet, wobei das Zugelement mit seinem ersten Ende an dem wulstför migen Rand befestigt ist, beispielsweise einstückig an diesem angeformt. Die wulstförmige Ausgestaltung des Randes hat den weiteren Vorteil, dass sie den Tassenkörper stabilisiert. Auch kann die Abdichtung der Menstruations tasse gegenüber der Scheidenwand durch den wulstförmigen Rand optimal realisiert werden, da sich der äußere Umfang der Wulst bzw. des wulstförmi gen Randes, der seitlich über den Tassenkörper ragt, an der Scheidenwand anlegt.

Vorzugsweise ist der Wulst durch eine umlaufende Materialverdickung bei der Herstellung der Menstruationstasse realisiert.

Gemäß einer Alternative resultiert die besagte Wulstform aus einem Umklap pen des Randes der Behälterwand nach außen. Weist die Behälterwand bei spielsweise eine einheitliche Dicke auf, hat der Rand im umgeklappten Be reich die doppelte Dicke wie die Behälterwand.

Durch den verbreiterten Rand ist jeweils die Abdichtfläche gegenüber der Scheidenwand erhöht und sorgt somit für einen sicheren Halt der Menstruati onstasse. Zudem kann das erste Ende des Zugelements bei einer einstücki gen Anformung in Art eines Filmscharniers mit dem Rand verbunden sein, wobei der Rand in Richtung auf die Spitze in das Zugelement übergeht. Auf diese Weise kann vermieden werden, dass das Zugelement gegen die Krüm mung des Randes umgelegt werden muss, wobei es sich vom Tassenkörper abheben würde.

Vorzugsweise besteht die Menstruationstasse insgesamt aus einem Stück, d.h. ist nicht durch beispielsweise Verkleben, Verpressen oder Ineinanderste cken oder Miteinanderverschrauben von zwei oder noch mehr Teilen herge stellt. Eine einstückige (auch zuweilen „einstückig urgeformt“ genannt) Menstruationstasse ist beispielweise mittels eines Spritzgussverfahrens her stellbar. Es ist aber auch ohne weiteres möglich, ein Formpressverfahren zu verwenden, bei dem beispielsweise zwei Hälften der Menstruationstasse -unter thermischer Aufschmelzung - miteinander verbunden werden und dann nur durch Zerstörung getrennt werden können.

Besonders bevorzugt weist - zusätzlich zum besagten Griffbereich am Ende des Zugelements - die Spitze des Tassenkörpers einen Griffabschnitt auf, an dem die Menstruationstasse ebenfalls ergriffen und aus der Vagina gezogen werden kann. Der Griffabschnitt ist hierbei vorzugsweise vom Boden der Menstruationstasse weggerichtet und bildet vorzugsweise das freie Ende der Spitze. Der Griffabschnitt ist vorteilhafterweise mindestens 0,8 cm und bevor zugt mindestens 1 cm lang. Auch ein gleichzeitiges Ergreifen des Griffbe reichs und/oder dem Abschnitt des Zugelements zwischen Griffbereich und Durchgangsöffnung einerseits und des Griffabschnitts andererseits ist mög lich. Hierdurch wird die Gefahr des Abrutschens der Finger beim Ziehen ver ringert und es kann die ausgeübte Zugkraft effizienter und kontrollierter ein gesetzt werden.

Bei einer entsprechend vorteilhaften Ausgestaltung ist die mindestens eine Durchgangsöffnung, die wiederum ein Eintritts- und ein Austrittsende auf weist, zwischen dem Boden und dem besagten Griffabschnitt angeordnet. Auf diese Weise ist der Griffbereich des Zugelements, das durch die in der Spitze angeordnete Durchgangsöffnung läuft, ebenso wie der Griffabschnitt im Bereich der Spitze platziert, so dass Griffbereich und Griffabschnitt beide leicht für die Nutzerin erreichbar sind.

Besonders bevorzugt ist das Zugelement an seinem zweiten Ende derart im Querschnitt vergrößert ausgebildet, dass ein Durchrutschen dieses Endes durch die Führungseinrichtung entgegen der Zugrichtung (also von der Spitze weg nach unten in Gebrauchsposition der Menstruationstasse) nicht möglich ist. Der Griffbereich bildet somit einen Anschlag. Hierdurch verbleibt der Griffbereich bei normaler Benutzung, d.h. ohne übermäßige Krafteinwir kung, immer auf einer Seite der Führungseinrichtung und kann dort wieder holt ergriffen werden, ohne dass ein umständliches Hantieren notwendig wäre, den Griffbereich in seine gewünschte Position zu bringen.

Weiterhin ist das Zugelement vorzugsweise abgeflacht ausgebildet, wobei eine flache Seite des Zugelements außen an der Behälterwand entlangläuft. Auf diese Weise trägt das Zugelement nur geringfügig auf und wird von der Nutzerin nicht als störend empfunden.

Besonders bevorzugt weist der zwischen dem ersten und zweiten Ende an geordnete Abschnitt des Zugelements einen verschmälerten Bereich auf, der in beiden Richtungen durch die Führungseinrichtung gleiten kann. Dieser verschmälerte Bereich geht vorteilhafterweise zumindest auf der dem Griff bereich abgewandten Seite in einen Anschlag über, der bei großer Zugaus lenkung an der Führungseinrichtung zur Anlage kommt. Wird derart stark am Zugelement gezogen, dass der Anschlag gegen die Führungseinrichtung stößt, erfolgt nach der Verformung des Randes zusätzlich eine Übertragung der Zugkraft vom Rand auf die gesamte Menstruationstasse, so dass die

Menstruationstasse insgesamt leichter von der Scheidenwand gelöst und aus der Vagina entfernt werden kann.

Wenn das Zugelement flach ausgebildet ist und nahe an der Behälterwand verläuft, ist der besagte Anschlag vorzugsweise durch eine verbreiterte Sei tenkantenkontur realisiert. Die Nutzerin erhält durch den Anschlag eine un mittelbare Rückmeldung, dass ein weiteres Ziehen an dem Zugelement den Rand nicht weiter verformt. Kommt der Anschlag des Zugelements an der Führungseinrichtung zur Anlage, weiß die Nutzerin, dass der Rand nun ge nügend abgehoben ist und die Menstruationstasse entnommen werden kann. Dies kann gemäß dem oben Gesagten durch weiteres Ziehen an dem Zuge lement geschehen, da hierdurch die gesamte Menstruationstasse aus der Vagina gezogen wird.

Generell ist der Griffbereich vorteilhafterweise nicht nur zum Verformen des besagten Randes, sondern auch zum Herausziehen der gesamten Menstrua tionstasse aus ihrer Gebrauchsposition ausgebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführung ist an der Außenseite des Tassenkör pers, vorzugsweise in der Behälterwand, eine Mulde ausgebildet, in der das Zugelement zumindest abschnittsweise verläuft. Diese Ausgestaltung ermög licht es, dass das Zugelement nicht oder kaum über die Behälterwand hin ausragt und somit der Tragekomfort erhöht ist. Für den gleichen Zweck ist es bevorzugt, wenn die Mulde in die besagte Führungseinrichtung übergeht.

Der Griffbereich und/oder der Griffabschnitt sind vorzugsweise flächig ausge staltet und weisen eine offene oder geschlossene Querschnittsfläche auf, die mindestens 0,5 cm2 und vorzugsweise mindestens 0,6 cm2 groß ist. Dies er leichtert das sichere Ergreifen des Griffbereichs und/oder des Griffabschnitts.

Der Griffbereich und/oder der Griffabschnitt weisen vorzugsweise eine Struk turierung auf, beispielsweise in Form einer oder mehrerer lokaler Erhebun gen.

Durch die flächige Erstreckung und durch die - alternativ oder zusätzlich vor gesehene - Strukturierung sind die Griffigkeit von Griffbereich und/oder Griff abschnitt und somit der Bedienkomfort und die Bediensicherheit der Menstru ationstasse erhöht.

Eine noch leichtere Handhabbarkeit der Menstruationstasse ergibt sich dadurch, dass der Griffbereich ein oder mehrere, bevorzugt in Längserstre ckung des Zugelements aufeinander folgende Schlaufen aufweist, durch wel che zumindest ein Teil eines Fingers hindurchführbar ist bzw. sind. Die Nut zerin kann durch insbesondere Abschneiden von Schlaufen die Länge des Griffbereichs reduzieren, wenn dies für sie einen höheren Trage- und Bedi enkomfort bedeutet.

Gemäß einer alternativen oder zusätzlichen Ausführungsform ist der Griffbe reich in eine Mehrzahl von Segmenten unterteilt. Hierbei sind bevorzugte ein zelne Segmente abtrennbar, um auf diese Weise die Länge des Griffbereichs nach Wahl anzupassen.

Besonders bevorzugt ist die Menstruationstasse aus einem Kunststoff herge stellt und hierbei vorzugsweise aus einem thermoplastischen Elastomer oder medizinischem Silikon. Dieses Material besitzt einerseits eine hohe Flexibili tät, um die Menstruationstasse für das Einführen in die Vagina zu falten, aber andererseits auch eine genügende Steifigkeit, dass sie ihre Form im einge setzten und aufgefalteten Zustand beibehält.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche, wobei auch Merkmale von verschiedenen Ausführungs beispielen miteinander kombiniert werden können.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren näher erläutert. Glei che Bezugszeichen bezeichnen gleiche oder gleichwirkende Elemente. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Unteransicht eines ersten Ausführungsbei spiels einer erfindungsgemäßen Menstruationstasse;

Fig. 2 eine Seitenansicht der Menstruationstasse der Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Seitenansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels einer er findungsgemäßen Menstruationstasse;

Fig. 4 eine geschnittene Seitenansicht der Menstruationstasse der Fig.

3 (nach Drehung um 180° um deren Flochachse);

Fig. 5 eine perspektivische Draufsicht auf die Menstruationstasse der Fig. 3 und 4,

Fig. 6 eine perspektivische Unteransicht der Menstruationstasse der Fig. 3 bis 5;

Fig. 7 eine perspektivische Unteransicht eines dritten Ausführungsbei spiels einer erfindungsgemäßen Menstruationstasse;

Fig. 8 eine Seitenansicht der Menstruationstasse der Fig. 7;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Menstruationstasse;

Fig. 10 einen Ausschnitt eines Querschnitts entlang A-A der Fig. 9 zur Veranschaulichung einer geschlitzten Durchgangsöffnung, und Fig. 11 eine Darstellung wie in der Fig. 10 mit einer alternativen Ausfüh rung einer Durchgangsöffnung, hier in geschlossener Ausfüh rung.

In den Fig. 1 und 2 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer Menstruations tasse 1 dargestellt. Diese weist einen im Wesentlichen glockenförmigen Tas senkörper 2 mit einem Aufnahmeraum 3 für Menstruationsblut auf, der durch die innere Oberfläche 4 (in Fig. 2 gestrichelt dargestellt) einer den Aufnahme raum 3 umschließenden Behälterwand 5 definiert ist. Die Behälterwand 5 weist weiterhin einen Rand 6 auf, der eine in den Aufnahmeraum 3 mün dende Aufnahmeöffnung 8 umschließt. An ihrem der Aufnahmeöffnung 8 ge genüberliegenden Ende weist die Behälterwand 5 einen Boden 9 auf, zu dem sich der Tassenkörper 2 hin verjüngt, indem er in einer stumpfen Spitze 12 zuläuft.

Die Menstruationstasse 1 ist dergestalt faltbar, dass sie durch Umgreifen und nach innen gerichteten Druck im Durchmesser verringerbar ist, um sie in die sem Zustand in die Vagina einzuführen. Dort wird die Menstruationstasse 1 dann losgelassen, woraufhin sie sich in aller Regel mit leichtem, im Aufnah meraum 3 entstehenden Unterdrück an der Vaginalschleimhaut festsaugt und dort für mehrere Stunden verbleiben kann. Der Außenumfang des Ran des 6 der Menstruationstasse 1 liegt hierbei an der Scheidenwand an und dichtet den Raum hinter der Menstruationstasse 1 (in Richtung auf den Ge bärmutterhals) zum Raum vor der Menstruationstasse 1 (in Richtung auf die Scheidenöffnung) ab.

Die Menstruationstasse 1 umfasst weiterhin ein Zugelement 20, das ein ers tes Ende 21 und ein zweites Ende 22 aufweist. Das Zugelement 20 ist mit seinem ersten Ende 21 an dem Tassenkörper 2 und zwar vorliegend fest am Rand 6 angeordnet und erstreckt sich über die Spitze 12 hinaus. An seinem zweiten, freien Ende 22 weist das Zugelement 20 einen Griffbereich 23 auf, mit dem eine Nutzerin Zug auf das Zugelement 20 ausüben kann.

Vorliegend erstreckt sich das Zugelement 20 von seinem ersten Ende 21 , das an einem relativ schmalen Umfangsabschnitt des Randes 6 angeformt ist, mit im Wesentlichen konstanter Breite entlang der Außenseite 11. In Richtung der Spitze 12 verjüngt sich das Zugelement 20 und geht in einen Abschnitt 24 mit einem verschmälerten Bereich 24a über und läuft schließlich in einen wiederum verbreiterten Griffbereich 23, der am zweiten Ende 22 vor gesehen ist, aus.

Erfindungsgemäß verläuft das Zugelement 20 entlang der Außenseite 11 des Tassenkörpers 2. Weiterhin ist das Zugelement 20 gemäß der Erfindung ent lang dem Abschnitt 24 von einer am Tassenkörper 2 angeordneten und vor liegend gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 in den Tassenkör per 2 bzw. in dessen Behälterwand 5 integrierten Führungseinrichtung 13 ge führt. Die Führungseinrichtung 13 ist hierbei fluiddicht in Bezug auf den Auf nahmeraum 3 ausgebildet. Es kann also keine Flüssigkeit vom Aufnahme raum 3 zur Führungseinrichtung 13 (und umgekehrt) gelangen.

In dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß den Fig. 1 und 2 umfasst die Füh rungseinrichtung 13 eine in Form einer Öse ausgebildete Durchgangsöffnung 13a, die im Bereich der Spitze 12 vorgesehen ist und vorliegend sogar in die Spitze 12 des Tassenkörpers 2 integriert ist. Der Griffbereich 23 ist hierbei entsprechend der Darstellung der Fig. 1 und 2 durch das Eintrittsende 17 der Durchgangsöffnung 13a in diese hinein und durch deren Austrittsende 18 aus der Durchgangsöffnung 13a hinausgeführt.

Das Zugelement 20 ist gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel aus schließlich mit seinem ersten Ende 21 am Tassenkörper 2 befestigt, genauer gesagt an dessen Rand 6 und vorzugsweise an diesem angeformt. Von dem ersten Ende 21 verläuft das Zugelement 20 frei entlang der Behälterwand 5.

Auch durch die Durchgangsöffnung 13a ist das Zugelement 20 frei geführt. Ein Ziehen am Griffbereich 23 in Zugrichtung Z wirkt daher unmittelbar auf den Bereich des Randes 6, an dem das Zugelement 20 angeordnet ist, um den Rand 6 dann lokal in diesem Bereich nach außen aufzustülpen und so mit von der Scheidenwand abzuheben, so dass Luft von außen zwischen die Scheidenwand und den verformten Abschnitt des Randes 6 gelangen kann, um den Unterdrück unter der als Saugglocke wirkenden Menstruationstasse 1 bzw. die Abdichtung aufzuheben. Anschließend kann die Menstruations tasse 1 ergriffen und aus der Vagina entfernt werden. Näheres zum Entfer nen der Menstruationstasse 1 wird weiter unten beschrieben.

Das Zugelement 20 ist durch die Durchgangsöffnung 13a derart geführt, dass dessen verschmälerter Bereich 24a beim Ziehen an dem Griffbereich 23 am Innenrand der Durchgangsöffnung 13a entlanggleitet und die Zugkraft somit gezielt am ersten Ende 21 des Zugelements 20 und somit an demjeni gen Bereich des Randes 6 angreifen kann, der dem ersten Ende 21 benach bart ist.

Beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Rand 6 wulstförmig ausge staltet, wobei diese Ausgestaltung durch eine Materialverdickung im Bereich des Randes 6 realisiert ist. Das erste Ende 21 des Zugelements 20 ist vorlie gend einstückig (d.h. einstückig urgeformt, d.h. es sind nicht nach Herstel lung von Einzelteilen diese zu einem einzigen Teil zusammengesetzt) mit dem verdickten Rand ausgebildet und erstreckt sich von diesem in Richtung der Spitze 12. Der Außenumfang der Wulst des Randes 6 legt sich nach dem Einführen und Auffalten der Menstruationstasse 1 in die Vagina abdichtend an die Scheidenwand an, ohne mit dem Gebärmutterhals in Berührung zu kommen.

Gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 und 2 ist das Zugelement 20 an seinem zweiten, in Bezug auf das erste Ende 21 jenseits der Durchgangsöff- nung 13a angeordneten Ende 22 derart im Querschnitt vergrößert ausgebil det, dass ein Durchrutschen des Griffbereichs 23 durch das Austrittsende 18 der Durchgangsöffnung 13a entgegen der Zugrichtung Z verhindert ist.

Hierzu ist der Griffbereich 23 breiter ausgeführt als die Durchgangsöffnung 13a, so dass der Griffbereich 23 an der Durchgangsöffnung 13a zur Anlage kommt, wenn das Zugelement 20 in Richtung des Randes 6 bewegt wird.

Um bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 und 2 ein Hin- und Her bewegen des Zugelements 20 durch die Durchgangsöffnung 13a zu ermögli chen, weist das Zugelement 20 den besagten Abschnitt 24 mit dem ver schmälerten Bereich 24a auf, der auf der einen Seite durch den Griffbereich 23 begrenzt ist und auf der dem Griffbereich 23 abgewandten Seite in einen Anschlag 25 übergeht. Bei großer Zugauslenkung kommt das Zugelement 20 mit seinem Anschlag 25 am Eintrittsende 17 der Durchgangsöffnung 13a zur Anlage. Ein weiteres Ziehen an dem Zugelement 20 bewirkt daher keine wei tere Verformung bzw. Abheben des Randes 6. Die Nutzerin spürt demnach, wann das Zugelement 20 den Anschlag 25 erreicht, wodurch sie Rückmel dung erhält, dass in diesem Zustand der Rand 6 hinreichend verformt, aus gestülpt bzw. abgehoben wurde, um den Unterdrück in dem Aufnahmeraum 3 aufzuheben und die Menstruationstasse 1 entfernen zu können.

Der Anschlag 25 hat den weiteren Vorteil, dass sich die auf den Rand 6 wir kende Kraft nach dem Anlaufen des Anschlags 25 gegen das Eintrittsende 17 und bei dann weiterem Ziehen am Zugelement 20 auf die gesamte Menst ruationstasse 1 überträgt. Auf diese Weise kann die Menstruationstasse 1 dann insgesamt aus der Vagina gezogen werden, was die Handhabung der Menstruationstasse 1 sehr erleichtert. Bei herkömmlichen Menstruationstas sen muss häufig die Behälterwand mit Daumen und Zeigefinger zusammen gedrückt werden, um dann die Menstruationstasse herausziehen zu können.

Vorliegend weist der Griffbereich 23 drei (allgemein: mehrere) Schlaufen 27 in aufeinanderfolgenden Segmenten 28 auf, durch welche jeweils zumindest eine Fingerkuppe führbar ist, um Zug auf das Zugelement 20 auszuüben. Die Nutzerin kann die Länge des Griffbereichs 23 anpassen, indem sie die äu ßerste oder die mittlere Schlaufe 27 abtrennt, wenn sie einen kurzen Griffbe reich 23 favorisiert.

Bei einer nicht in Fig. 1 und 2 dargestellten Alternative ist der Griffbereich 23 geschlossen ausgebildet (s. hierzu Fig. 7 und 8) und weist vorzugsweise mehrere aufeinanderfolgende Segmente 28 auf, die beispielsweise durch je weils eine Materialverdickung (oder auch Materialverdünnung) voneinander getrennt sind. Die Nutzerin kann auch hier die Länge des Griffbereichs 23 durch Abschneiden eines oder mehrerer Segmente 28 je nach Wahl anpas sen.

In den Fig. 3 und 4 (Seitenansicht bzw. geschnittene Seitenansicht) sowie 5 und 6 (perspektivische Ansichten) ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Menstruationstasse 1 dargestellt. Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel ist eine kurz unterhalb des Randes 6 beginnende Mulde 14 an der Außenseite 11 des Tassenkörpers 2 ausgebildet, die sich gemäß der abgebildeten Ausführungsform in Richtung der Spitze 12 kontinu ierlich vertieft und verbreitert. An der Spitze 12 geht die Mulde 14 in eine er findungsgemäße Führungseinrichtung 13, hier wieder eine Durchgangsöff nung 13b mit Eintritts- und Austrittsende 17, 18 umfassend, über, die wiede rum gegenüber dem Aufnahmeraum 3 fluiddicht ist, d.h. Flüssigkeit kann nicht vom Aufnahmeraum 3 zur Durchgangsöffnung 13b gelangen. Auch in dem Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 3 bis 6 bildet die Durchgangsöff nung 13b eine im Querschnitt geschlossene Durchführung für das zweite Ende 22 des Zugelements 20.

Auf der der Mulde 14 gegenüberliegenden Seite des Tassenkörpers 2 ist ebenfalls eine Mulde 15 vorgesehen, die aber vorliegend eher dekorativen Charakter hat, aber auch bei der Verpackung der Menstruationstasse 1 zur

zumindest teilweisen Aufnahme des zweiten Endes 22 des Zugelements 20 dienen kann.

Die Durchgangsöffnung 13b gemäß dem Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 6 verläuft im Bereich der Spitze 12 kanalartig schräg abwärts (bei Ausrichtung der Menstruationstasse 1 wie in den Figuren dargestellt) durch die Behälter wand 5, wobei deren Austrittsende 18 im Bereich der Spitze 12 angeordnet ist. Flierdurch wird ermöglicht, dass das Zugelement 20 auf seinem gesamten Weg vom ersten Ende 21 bis zum Eintrittsende 17 der Durchgangsöffnung 13b mit nur geringem oder gar keinem Abstand an der Behälterwand 5 ent langlaufen kann. Weiterhin ist durch die sanfte Umlenkung des Zugelements 20 an den Kanten des Eintrittsendes 17 und des Austrittsendes 18 der schräg verlaufenden Durchgangsöffnung 13b auch die Kraftumlenkung beim Zug auf das Zugelement 20 in dessen Ein- und Austrittsbereich aus der Durchgangsöffnung 13b optimiert.

Das Zugelement 20 ist bei dieser Ausführungsform ebenfalls einstückig am hier wiederum verdickten Rand 6 angeordnet und taucht auf seinem Weg in Richtung der Spitze 12 in die Mulde 14 ein und ist mit seinem - vorliegend herzförmig ausgebildeten - Griffbereich 23 durch die Durchgangsöffnung 13b geführt. Auch bei diesem Ausführungsbeispiel ist der Griffbereich 23 breiter ausgeführt als der Innendurchmesser der Durchgangsöffnung 13b, so dass ein Hindurchrutschen des Griffbereichs 23 durch das Austrittsende 18 der Durchgangsöffnung 13b in Richtung des Randes 6 nicht ohne größere Kraft anstrengung möglich ist. Weiterhin ist wiederum ein Anschlag 25 am Zugele ment 20 vorgesehen (hier benachbart zur Mulde 14), der durch ein Anlaufen gegen das Eintrittsende 17 der Durchgangsöffnung 13b eine weitere Zugaus lenkung des Randes 6 durch das Zugelement 20 verhindert. Gleichzeitig ist der Anschlag 25 - wie beim Ausführungsbeispiel gemäß der Fig. 1 und 2 -wieder dazu vorgesehen, beim Anlaufen gegen das Eintrittsende 17 und beim weiteren Ziehen am Griffbereich 23 die gesamte Menstruationstasse 1 aus der Vagina ziehen zu können, da sich die Zugkraft über den Rand 6 auf die gesamte Menstruationstasse wirkt.

In den Fig. 7 und 8 ist ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemä ßen Menstruationstasse 1 dargestellt. Die Perspektiven gleichen denen der Fig. 1 und 2; im Unterschied zum ersten und zweiten Ausführungsbeispiel ist die Spitze 12 länger ausgebildet und weist somit eine größere Erstreckung vom Boden 9 weg auf. Die Spitze 12 weist hierbei einen Griffabschnitt 30 mit einer Länge L auf, an dem die Menstruationstasse 1 - alternativ oder zusätz lich zum Griffbereich 23 und/oder dem momentan zwischen dem Griffbereich 23 und der Durchgangsöffnung 13c befindlichen Abschnitt des Zugelements 20 - ergriffen und aus der Vagina gezogen werden kann. Die Länge des Griffabschnitts 30 beträgt vorteilhafterweise mindestens 0,8 cm und bevor zugt mindestens 1 cm.

In der besagten ansatzförmigen Spitze 12 ist wiederum die Führungseinrich tung 13 mit einer ösenförmigen Durchgangsöffnung 13c vorgesehen, durch die wiederum das Zugelement 20 geführt ist. Die Durchgangsöffnung 13c ist hierbei zwischen dem Boden 9 und dem Griffabschnitt 30 vorgesehen. Im eingeführten Zustand der Menstruationstasse 1 liegen der Griffbereich 23 und der Griffabschnitt 30 in einer Flucht und können dementsprechend zu sammen ergriffen werden, um die Menstruationstasse 1 zu entfernen.

Der Griffbereich 23 und der Griffabschnitt 30 sind vorliegend beide flächig ausgestaltet, d.h. ihre Ausdehnung in einer Ebene ist größer (siehe Fig. 7) als in der dazu senkrechten Ebene (siehe Fig. 8). Der Griffbereich 23 weist weiterhin drei Segmente 28 auf, wobei der äußere oder die beiden äußeren Segmente 28 abgetrennt werden können, um im Bedarfsfall das Zugelement 20 zu kürzen. Die Segmente 28 weisen hierbei solche Breiten auf, dass sie nicht entgegen der Zugrichtung Z durch die Durchgangsöffnung 13c rutschen können. Vorliegend weist jedes der Segmente 28 und auch der Griffabschnitt 30 mindestens eine - hier geschlossene (vgl. aber Fig. 1 und 2) - Quer schnittsfläche von mehr als 0,5 cm2 und vorzugsweise mindestens 0,6 cm2 auf.

Zudem weisen der Griffbereich 23 und der Griffabschnitt 30 beide schema tisch dargestellte - und vorzugsweise beidseitig vorhandene - Strukturierun gen 29 auf, die vorliegend als lokale Erhebungen ausgebildet sind und die Griffigkeit von beiden erhöhen.

In den Fig. 9 und 10 ist ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsge mäßen Menstruationstasse 1 dargestellt. Auch bei diesem Ausführungsbei spiel weist die Führungseinrichtung 13 eine Durchgangsöffnung 13d mit ei nem Eintritts- und einem Austrittsende 17, 18 für den zu führenden Abschnitt 24 des Zugelements 20 auf (die von Stegen der Führungseinrichtung 13 ver deckten Kanten des Zugelements 20 sind in Fig. 9 gestrichelt dargestellt).

Die Durchgangsöffnung 13d erstreckt sich entlang eines Abschnitts der Be hälterwand 5 und ist im Wesentlichen linear in Richtung vom Rand 6 zur Spitze 12 ausgerichtet (in Vorderansicht gesehen). Das Eintrittsende 17 ist hierbei dem Rand 6 zugewandt, während das Austrittsende 18 zur Spitze 12 gerichtet ist. Die Durchgangsöffnung 13d ist vorliegend in die Behälterwand 5 integriert, also Teil der Behälterwand 5.

Weiterhin ist die Durchgangsöffnung 13d geschlitzt ausgeführt, wobei der Schlitz 19 in Erstreckungsrichtung der Durchgangsöffnung 13d verläuft, vor liegend also in Richtung vom Rand 6 zur Spitze 12. Die in Fig. 10 darge stellte Querschnittansicht (entlang A-A der Fig. 9) verdeutlicht diese Ausge staltung. Der Schlitz 19 ermöglicht eine relativ geringe Reibung zwischen dem Abschnitt 24 des Zugelements 20 und der Durchgangsöffnung 13d; wei terhin erlaubt der Schlitz 19 ein Ein- und Ausfädeln des Zugelements 20 in die bzw. aus der Durchgangsöffnung 13d, um das Zugelement 20 in die Ge brauchsposition zu bringen (eingefädelter Zustand) bzw. die Reinigung zu er- leichtern (ausgefädelter Zustand). Im eingefädelten Zustand soll das Zugele ment 20 allerdings vorteilhafterweise seitlich nicht ohne größere Kraftan strengung und/oder Verdrehung des Zugelements 20 durch den Schlitz 19 aus der Durchgangsöffnung 13d gezogen werden können.

In der Fig. 11 ist eine Querschnittsansicht einer alternativen Ausgestaltung einer Durchgangsöffnung 13e einer Führungseinrichtung 13 dargestellt, hier als Durchgangsöffnung 13e mit einem geschlossenen Querschnitt. Mit der Ausnahme, dass also kein Schlitz 19 vorhanden ist, kann die Durchgangsöff nung 13e ansonsten identisch zur Durchgangsöffnung 13d (Fig. 9 und 10) ausgebildet sein.

Die in den Figuren dargestellten Merkmale hinsichtlich der Führungseinrich tungen 13 können auch kombiniert werden, so dass beispielsweise eine Durchgangsöffnung 13d und/oder 13e mit einer Durchgangsöffnung 13a und/oder 13b und/oder 13c kombiniert ist. Auch andere Kombinationen der vorbeschriebenen Durchgangsöffnungen sowie anderen Ausgestaltungen der Durchgangsöffnungen sind möglich, beispielsweise eine Ausgestaltung einer Führungseinrichtung 13 mit zwei oder mehr voneinander beabstande-ten und - vorzugsweise in Zugrichtung Z oder helikal an der Behälterwand 5 entlang laufenden - aufeinander folgenden Durchgangsöffnungen, die bei spielsweise als hintereinander angeordnete, an der Behälterwand 5 angeord nete oder in die Behälterwand 5 integrierte Ösen ausgebildet sind, durch die das Zugelement 20 geführt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist auch eine in Art einer Öse ausgestaltete Durchgangsöffnung 13a oder 13c an der Spitze 12 des Tassenkörpers 2 (s. Fig. 1 und 2 bzw. Fig. 7 und 8) vorsehbar.

Die Menstruationstasse 1 gemäß der Erfindung ist vorzugsweise einstückig (auch als einstückig urgeformt bezeichnet) ausgebildet und hierbei beson ders bevorzugt aus thermoplastischem Elastomer oder medizinischem Sili kon, wobei beispielsweise ein Spritzgussverfahren zum Einsatz kommt. Falls es hierbei die Spritzgussform nicht zulässt oder es maschinell zu aufwändig ist, den Griffbereich 23 im in die Führungseinrichtung 13 eingefädelten Zu stand herzustellen, kann der Griffbereich 23 nachträglich vorzugsweise ma nuell zusammengedrückt bzw. gefaltet und durch die Führungseinrichtung 13 geschoben werden, wobei sich der Griffbereich 23 beim Loslassen wieder ausdehnen kann, um im normalen Gebrauch nicht zurück durch die Füh rungseinrichtung 13 zu rutschen.

Bezuqszeichenliste

1 Menstruationstasse

2 Tassenkörper

3 Aufnahmeraum

4 innere Oberfläche

5 Behälterwand

6 Rand

8 Aufnahmeöffnung

9 Boden

11 Außenseite

12 Spitze

13 Führungseinrichtung

13a-e Durchgangsöffnung

14 Mulde

15 Mulde

17 Eintrittsende

18 Austrittsende

19 Schlitz

20 Zugelement

21 erstes Ende

22 zweites Ende

23 Griffbereich

24 Abschnitt zwischen dem ersten und zweiten Ende 24a verschmälerter Bereich

25 Anschlag

27 Schlaufen

28 Segmente

29 Strukturierung

30 Griffabschnitt

Z Zugrichtung

L Länge des Griffabschnitts 30