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1. WO2021069619 - MENSTRUATIONSTASSE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Menstruationstasse (1 ) mit einem Tassenkörper (2), der einen Aufnah meraum (3) aufweist, der durch die innere Oberfläche (4) einer Behäl terwand (5) definiert ist,

wobei die Behälterwand (5) weiterhin einen Rand (6), der eine in den Aufnahmeraum (3) mündende Aufnahmeöffnung (8) definiert, und an ihrem der Aufnahmeöffnung (8) gegenüberliegenden Ende ei nen Boden (9) aufweist, zu dem hin sich der Tassenkörper (2), zu ei ner Spitze (12) zulaufend, verjüngt,

wobei weiterhin ein Zugelement (20) vorgesehen ist, das mit ei nem ersten Ende (21) an dem Tassenkörper (2) befestigt ist und zur Spitze (12) hin verläuft und an einem zweiten Ende (22) einen Griffbe reich (23) aufweist, wobei beim Ziehen an dem Griffbereich (23) eine Zugkraft auf die Behälterwand (5) ausgeübt wird, die eine Verformung des besagten Randes (6) hervorruft,

dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) entlang der Außenseite (11) des Tassenkörpers (2) läuft und dass am Tassen körper (2) eine fluiddicht gegenüber dem Aufnahmeraum (3) ausgebil dete Führungseinrichtung (13) angeordnet ist zum Führen zumindest eines zwischen dem ersten und zweiten Ende (21, 22) angeordneten Abschnitts (24) des Zugelements (20).

2. Menstruationstasse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (21) des Zugelementes (20) am besagten Rand (6) befestigt ist.

3. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) entlang der Be hälterwand (5) frei verläuft.

4. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) im Tas senkörper (2) integriert ist.

5. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) mindes tens eine Durchgangsöffnung (13a; 13b; 13c; 13d; 13e) mit einem Ein tritts- und einem Austrittsende (17, 18) für das Zugelement (20) um fasst.

6. Menstruationstasse (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Austrittsende (18) im Bereich der Spitze (12) an geordnet ist.

7. Menstruationstasse (1 ) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn zeichnet, dass die mindestens eine Durchgangsöffnung (13a; 13c) Teil der Spitze (12) des Tassenkörpers (2) ist, oder dass die mindestens eine Durchgangsöffnung (13b) in die Behälterwand (5) integriert ist und in der Behälterwand (5) bis zur Spitze (12) hin verläuft.

8. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) mindes tens eine Durchgangsöffnung (13d; 13e) mit einem Eintritts- und ei nem Austrittsende (17, 18) für das Zugelement (20) umfasst, wobei die Durchgangsöffnung (13d; 13e) in oder an der Behälterwand in Richtung der Spitze (12) des Tassenkörpers (2) verläuft.

9. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (13d; 13e) ei nen in Richtung vom Rand (6) zur Spitze (12) verlaufenden Schlitz (19) oder einen geschlossenen Querschnitt aufweist.

10. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (6) wulstförmig ausgebildet ist und dass das Zugelement (20) an dem wulstförmigen Rand (6) be festigt ist, vorzugsweise mit seinem ersten Ende (21).

11. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) einstückig mit dem Rand (6) ausgebildet ist.

12. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Menstruationstasse (1) einstückig ausgebildet ist, beispielsweise durch Herstellung mittels ei nes Spritzgussverfahrens.

13. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spitze (12) einen Griffabschnitt (30) aufweist, der vorzugsweise eine Länge (L) von mindestens 0,8 cm, vorteilhafterweise von mindestens 1 cm, aufweist.

14. Menstruationstasse (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass eine ein Eintritts- und ein Austrittsende (17, 18) aufweisende Durchgangsöffnung (13c) der Führungseinrichtung (13) zwischen dem Boden (9) und dem Griffabschnitt (30) angeordnet ist.

15. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) an seinem zwei ten Ende (22) derart im Querschnitt vergrößert ausgebildet ist, dass ein Durchrutschen des Griffbereichs (23) durch die Führungseinrich tung (13) entgegen der Zugrichtung (Z) verhindert ist.

16. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen dem ersten und zweiten

Ende (21, 22) angeordnete Abschnitt (24) des Zugelements (20) einen verschmälerten Bereich (24a) aufweist, der in beiden Richtungen durch die Führungseinrichtung (13) gleiten kann und auf der dem Griffbereich (23) abgewandten Seite in einen Anschlag (25) übergeht, der bei großer Zugauslenkung an der Führungseinrichtung (13) zur Anlage kommt.

17. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) nicht nur zum lo kalen Verformen des besagten Randes (6), sondern auch zum Fler- ausziehen der gesamten Menstruationstasse (1) aus ihrer Gebrauchs position ausgebildet ist.

18. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (11 ) des Tassenkör pers (2) eine Mulde (14) ausgebildet ist, in der das Zugelement (20) zumindest abschnittsweise verläuft, wobei die Mulde (14) vorzugs weise in die besagte Führungseinrichtung (13) übergeht.

19. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) und/oder der Griff abschnitt (30) nach Anspruch 13 oder 14 flächig ausgestaltet sind und/oder eine offene oder geschlossene Querschnittsfläche aufwei sen, die mindestens 0,5 cm2 und vorzugsweise mindestens 0,6 cm2 groß ist.

20. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) und/oder der Griff abschnitt (30) nach Anspruch 13 oder 14 eine Strukturierung (29) auf weisen, beispielsweise in Form einer oder mehrerer lokaler Erhebun gen.

21. Menstruationstasse (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) in eine Mehrzahl von Segmenten (28) unterteilt ist, wobei einzelne Segmente (28) ab trennbar sind, um die Länge des Griffbereichs (23) nach Wahl anzu passen, oder dass der Griffbereich (23) ein oder mehrere Schlaufen (27) aufweist, durch welche zumindest ein Teil eines Fingers hindurch führbar ist bzw. sind.