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1. WO2017020991 - VORRICHTUNG ZUM EIN- UND AUSSCHLEUSEN EINES MOLCHES IN EINE ODER AUS EINER ROHRLEITUNG


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/001227 516102/Ha
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
14. Juli 2016 31. Juli 2015
Anmelder
ROSEN SWISS AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F16L 55/46 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F16L
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2352944 A1 (ROSEN SWISS AG [CH]) 10. August 2011 (2011-08-10)
1-3
Y
A
Absätze [0062] - [0079]; Abbildungen 3,5
11-14,16
4-8,10,15
(2)
X
GB 2247505 A (BRITISH GAS PLC [GB]) 04. März 1992 (1992-03-04)
1-3,9
Seiten 2-7; Abbildungen 1,3
(3)
X
GB 2196715 A (BRITISH GAS PLC) 05. Mai 1988 (1988-05-05)
1-3
Seite 1, Zeile 99 - Seite 4, Zeile 12; Abbildungen 4,6
(4)
X
EP 0426871 A1 (OSAKA GAS CO LTD [JP]; TOHO GAS KK [JP]; OSAKA BOSUI KENSETSUSHA KK [J) 15. Mai 1991 (1991-05-15)
1-3
Spalte 6, Zeile 21 - Spalte 12, Zeile 27; Abbildungen 1,4,5
(5)
X
WO 9950586 A1 (NORSKE STATS OLJESELSKAP [NO]; INGEBRIGTSEN ATLE [NO]) 07. Oktober 1999 (1999-10-07)
1-3
Seite 2, Zeile 8 - Seite 5; Abbildungen 1-3
(6)
Y
US 2012090414 A1 (KEARNS JOHN P [US] ET AL) 19. April 2012 (2012-04-19)
12-14,16
in der Anmeldung erwähnt
A
Absätze [0016] - [0028]; Abbildungen 2a,2b,3
1,15
(7)
Y
EP 1749168 A1 (PII PIPETRONIX GMBH [DE]) 07. Februar 2007 (2007-02-07)
12-14,16
Absätze [0027] - [0060]; Abbildungen 1,6
(8)
Y
EP 2422890 A1 (MERPRO TORTEK LTD [GB]) 29. Februar 2012 (2012-02-29)
11
Absätze [0013] - [0026]; Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2352944 A1
10. August 2011
AU 2009319392 A1
BR PI0921366 A2
CA 2744644 A1
CO 6390016 A2
DE 102008059061 A1
EP 2352944 A1
ES 2582781 T3
US 2011259594 A1
WO 2010060594 A1
03. Juni 2010
29. Dezember 2015
03. Juni 2010
29. Februar 2012
27. Mai 2010
10. August 2011
15. September 2016
27. Oktober 2011
03. Juni 2010
GB 2247505 A
04. März 1992
KEINE
GB 2196715 A
05. Mai 1988
KEINE
EP 0426871 A1
15. Mai 1991
DE 4090849 C2
EP 0426871 A1
GB 2238366 A
JP 2609149 B2
JP H02304295 A
US 5101545 A
WO 9014548 A1
03. Februar 2000
15. Mai 1991
29. Mai 1991
14. Mai 1997
18. Dezember 1990
07. April 1992
29. November 1990
WO 9950586 A1
07. Oktober 1999
AU 3175999 A
NO 306001 B1
WO 9950586 A1
18. Oktober 1999
30. August 1999
07. Oktober 1999
US 2012090414 A1
19. April 2012
KEINE
EP 1749168 A1
07. Februar 2007
AT 527490 T
CA 2568450 A1
EP 1749168 A1
JP 4571185 B2
JP 2008500154 A
RU 2372549 C2
US 2008072963 A1
WO 2005119117 A1
15. Oktober 2011
15. Dezember 2005
07. Februar 2007
27. Oktober 2010
10. Januar 2008
10. November 2009
27. März 2008
15. Dezember 2005
EP 2422890 A1
29. Februar 2012
AU 2011298396 A1
CA 2806319 A1
DK 2422890 T3
EP 2422890 A1
RU 2013106751 A
US 2013125323 A1
WO 2012028649 A1
07. Februar 2013
08. März 2012
13. Mai 2013
29. Februar 2012
10. Oktober 2014
23. Mai 2013
08. März 2012
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
17. Oktober 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
27. Oktober 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Fromentel, Henri
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