In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2008089954 - VORRICHTUNG ZUM DOSIERTEN ZUFÜHREN EINER FLIESSFÄHIGEN MASSE

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
Patentansprüche

1. Vorrichtung zum dosierten Zuführen einer fliessfähige Masse, insbesondere einer fetthaltigen Masse zur Herstellung von Produkten im Confiseriebereich, beispielsweise zu einer Düse zum Ausbringen der Masse in eine Form, wobei die Masse durch eine Eintrittsöffnung (13) in eine Kammer (8) gelangt, aus der sie mittels eines Stössels (7, 7.1 , 7.2) durch eine Austrittsöffnung (14) ausbringbar ist, und wobei dem Stössel

(7) ein Drehkolben (12) zugeordnet ist, welcher in einer Gebrauchslage die Austrittsöffnung (14) und -in einer weiteren Gebrauchslage die Eintrittsöffnung (13) verschliesst,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Drehkolben (12) eine Ausnehmung (16 bis 19) aufweist, die von einer Stirnkante (15) des Drehkolbens (12) zu seiner Mantelfläche (25) hin verläuft.

2. Vorrichtung zum dosierten Zuführen einer fliessfähige Masse, insbesondere einer fetthaltigen Masse zur Herstellung von Produkten im Confiseriebereich, beispielsweise zu einer Düse zum Ausbringen der Masse in eine Form, wobei die Masse durch eine Eintrittsöffnung (13) in eine Kammer (8) gelangt, aus der sie mittels eines Stössels (7, 7.1 , 7.2) durch eine Austrittsöffnung (14) ausbringbar ist, und wobei dem Stössel (7) ein Drehkolben (12) zugeordnet ist, welcher in einer Gebrauchslage die Austrittsöffnung (14) und in einer weiteren Gebrauchslage die Eintrittsöffnung (13) verschliesst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehachse (D) des Drehkolbens (12) in einer Achse (B) des Stössels (7,

7.1 , 7.2) verläuft.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehachse (D) des Drehkolbens (12) und die Achse (B) des Stössels (7, 7.1 , 7.2) in einer Längsachse (A) einer Kammer (8) eines

Pumpengehäuses (2, 2.1) verlaufen.

4. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (16 bis 19) als offener Schlitz ausgebildet ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine dem Stössel (7) gegenüberliegende Stirnkante (15) des Drehkolbens (12) hufeisenartige gekrümmt ist, wobei sich an die Stirnkante (15) eine muschelartige Innenwölbung (18) anschliesst, auf die ein

Zylinderabschnitt folgt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten (17) der muschelartigen Innenwölbung (18) von der Stirnkante (15) weg zum grossen Teil lineare und horizontal verlaufen.

7. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenkanten (17) vor allem im Bereich der Eintritts- bzw. Austrittsöffnung (13,14) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich Stössel (7) und Drehkolben (12) in einem Pumpengehäuse (2) bewegen, welches auch die Eintritts- bzw. Austrittsöffnungen (13,14) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (13,14) ortsfest gelagert ist.

10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (7.1 , 7.2) oder ein Teil (22, 24) von ihm zumindest teilweise in die Ausnehmung (16 bis 19) eingreift.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine Stirnfläche (21) des Stössels (7) einen Aufsatz (22) aufweist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Pumpengehäuse (2.1) im Inneren eine Ringkante (20) ausbildet, an der die Stirnkante (15) des Drehkolbens (12) anliegt, wobei der

Drehkolben (12) einen Aussendurchmesser (d1 ) aufweist, der dem Innendurchmesser der Kammer (8) in dem Pumpengehäuse (2.1) vor der Ringkante (20) entspricht, und der Stössel (7.1) einen Aussendurchmesser (d2) aufweist, der dem Innendurchmesser der Kammer (8) in dem Pumpengehäuse (2.1) nach der Ringkante (20) entspricht.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringkante durch eine Hülse (23) gebildet ist.

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (7.2) aus einem Aussenstössel (23) und einem Innenstössel (24) besteht.

15. Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Stössel (7, 7.1 , 7.2) linear in Richtung der Längsachse (A) des Pumpengehäuses (2, 2.1) bewegbar ist.

16. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass dem Drehkolben (12) ein Drehantrieb (10,11) zugeordnet ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass an den Drehkolben (12) ein Zahnrad (11) anschliesst, welches mit einer bewegbaren Zahnstange (10) in Eingriff steht.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Pumpengehäusen (2) nebeneinander liegend angeordnet sind, wobei jeder Drehkolben (12) ein Zahnrad (11) aufweist, welches mit der bewegbar Zahnstange (10) in Eingriff steht.

19. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Stössel (7) nebeneinander liegend angeordnet und mit einem Hubbalken (3) verbunden sind, über den die Stössel (7) linear bewegbar sind.