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1. (WO2003086901) BRAUSETABLETTENSPENDER
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Brausetablettenspender

[0001] Diese Erfindung betrifft einen Brausetablettenspender. Brausetabletten werden in einer gewissen Grosse hergestellt, in der Regel scheibenförmig mit einem Durchmesser in Form von etwa 30mm und einer Strärke von etwa 5mm, um eine Grössenordnung anzugeben. Der hier vorgestellte Spender ist allerdings auch für Tabletten anderer Dimensionen ausführbar und geeignet. Herkömmlich werden solche scheibenförmigen Brausetabletten in Aluminiumröhrchen von etwa 10cm Länge verpackt und verkauft, die am einen Ende einen Boden aufweisen, und deren offenes Ende nach dem Befüllen mit einem Kunststoffverschluss verschlossen wird. Dieser Kunststoffverschluss kann als Zapfen ausgeführt sein, so-dass er also bloss in das Innere des offenen Röhrchens gepresst wird. Andere Verschlüsse können durch eine spezielle Ausformung des Röhrchenrandes und des Verschlusses auf den Röhrchenrand aufgeklickt werden oder einschnappend über denselben gestülpt werden. Denkbar sind auch Verschlüsse, die kappenför-mig ausgeführt sind, mit einem Innengewinde in der Kappe, und die mittels dieses Gewindes auf das offene Ende des Röhrchens aufschraubbar sind. Oftmals weisen die Kunststoff-Verschlüsse auf der Innenseite, die gegen das Röhrchen hin gerichtet ist, eine am Verschluss angeformte elastische Spirale auf. Wenn das Röhrchen vom Herstellerbetrieb der Tabletten mit diesen befüllt worden ist, bilden diese Tabletten im Röhrcheninnem einen Stapel, der jedoch zwischen seinem oberen Ende und der Unterseite des aufmontierten Verschlusses immer noch ei- nen kleinen Spalt offenlässt. Um diesen füllen bzw. auszugleichen und zu verhindern, dass die Tabletten beim Umschlag und Transport wegen dieses Spaltes hin und hergeworfen werden und damit Schaden nehmen, presst das Ende der elastischen Spirale federnd auf das obere Ende des Stapels uns hält diesen kompakt zusammengedrückt zusammen. Ein weiterer Verschluss ist als Scharnierver-schluss ausgeführt. Dessen Unterteil wird auf das offene Ende des Röhrchens montiert, und an diesem Unterteil ist über ein Filmscharnier ein schwenkbarer Deckel angeformt, der bei Zuschwenken am Unterteil einklickt. Zum Entnehmen einer einzelnen Tablette entfernt man den Verschlussdeckel oder im Falle eines Verschlusses mit auf schwenkbarem Deckel schwenkt man den Deckel auf und kippt hernach das Röhrchen mit einer Hand und hält sein offenes Ende in die hohle andere Hand. Oftmals muss man das Röhrchen leicht schütteln, damit sich die Tabletten im Röhrchen lösen und der Stapel nach aussen gleitet. Allerdings kollern dann in der Regel zwei oder gar mehr Tabletten in die hohle Hand. Man entnimmt eine einzelne und muss die überzählig aus dem Röhrchen herausgefallenen Tabletten wieder in das Röhrchen stecken. Das Entnehmen einer einzelnen Tablette ist daher nicht unproblematisch und jedenfalls nicht praktisch gelöst. Besonders das Vereinzeln ist technisch ungelöst und unwillkürlich fallen jeweils mehr Tabletten aus dem Röhrchen als eigentlich gewünscht.

[0002] Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, einen Brausetablettenspender zu schaffen, der diese Probleme beseitigt und das sichere und praktische Entnehmen einer einzelnen Tablette ermöglicht.

[0003] Die Aufgabe wird gelöst von einem Brausetablettenspender, der auf das offene Ende eines Behalterrohrchens montierbar ist und sich dadurch auszeichnet, dass er aus einem ringförmigen Unterteil besteht, der auf das offene Ende eines Behalterrohrchens montierbar ist, sowie einem zugehörigen Deckel zum Verschliessen dieses ringförmigen Unterteils, wobei sich im Unterteil eine Spenderlasche zungenförmig diametral in dessen lichte Öffnung erstreckt, wobei diese Spenderlasche filmscharnierartig am Innenrand des Unterteils angeformt ist, so- dass sie bezüglich des ringförmigen Unterteils in axialer Richtung um wenigstens 10° ausschwenkbar ist.

[0004] In den Zeichnungen wird eine vorteilhafte, jedoch bloss beispielsweise Ausführung dieses Brausetablettenspenders in verschiedenen Ansichten gezeigt und er wird anhand dieser Zeichnungen beschrieben und seine Funktion wird erklärt.

Es zeigt:

Figur 1: Den Brausetablettenspender in geschlossenem Zustand, montiert auf ein Behalterrohrchen, von der Seite her gesehen, mit dem zum Verschluss gehörigen Schnappscharnier und dem gegenüberliegenden Garantieband;

Figur 2: Den Brausetablettenspender in geschlossenem Zustand, montiert auf ein Behalterrohrchen, gegenüber Figur 1 um 90° gedreht, in einer Ansicht auf die Vorderseite des Verschlusses mit dem Garantieband;

Figur 3: Den Brausetablettenspender in geschlossenem Zustand, montiert auf ein Behalterrohrchen, in einem Schnitt Längs der Linie A-A von Figur 2;

Figur 4: Den Brausetablettenspender im Ausschnitt C nach Figur 3 in vergrösserter Darstellung;

Figur 5: Den Brausetablettenspender ohne Behalterrohrchen mit geöffnetem

Deckel in einer perspektivischen Ansicht schräg von vorne gesehen;

Figur 6: Den Brausetablettenspender ohne Behalterrohrchen mit geöffnetem

Deckel in einer perspektivischen Ansicht schräg von hinten gesehen;

Figur 7: Den Brausetablettenspender ohne Behalterrohrchen mit geöffnetem

Deckel einer Ansicht von der Seite her gesehen;

Figur 8: Den Brausetablettenspender ohne Behalterrohrchen mit geöffnetem

Deckel einer Ansicht von oben gesehen;

Figur 9: Den Brausetablettenspender montiert auf einem Behalterrohrchen, hier in gestürzter Lage des Behälterröhchens, mit geöffnetem Deckel einer Ansicht von der Seite her gesehen, teilweise in einem Schnitt, mit einer gespendeten Tablette;

Figur 10: Den Brausetablettenspender montiert auf einem Behalterrohrchen, hier in gestürzter Lage des Behälterröhchens, mit geöffnetem Deckel in einer perspektivischen Ansicht schräg von unten gesehen, mit einer gespendeten Tablette.

[0005] In Figur 1 sieht man zunächst den Brausetablettenspender 1 in geschlossenem Zustand, montiert auf ein Behalterrohrchen 2 von der Seite her gesehen. Rechts im Bild erkennt man an diesem als Verschluss 1 ausgebildeten Brausetablettenspender 1 ein Schnappscharnier 6, um das der Deckel 4 gegenüber dem Unterteil 3 des Verschlusses 1 nach oben aufschwenkbar ist. Auf der gegenüberliegenden Seite ist der Verschluss mit einem Garantieband 5 ausgerüstet. Dieses muss weggerissen werden, damit der Deckel 4 das erste Mal aufgeschwenkt werden kann. In Figur 2 rechts daneben sieht man den gleichen Gegenstand um 90° gedreht, sodass nun das Garantieband 5 vorne liegt. Der Deckel 4 hat hier die Form eines Kegelstumpfes, könnte jedoch auch halbkugelförmig oder anders gestaltet sein. Die Figur 3 schliesslich zeigt den gleichen Gegenstand in einem Längsschnitt längs der Linie A-A in Figur 2. Man erkennt im Behalterrohrchen 2 die darin gestapelten Tabletten 7. Der Ausschnitt C in Figur 3 ist in der Figur 4 vergrössert gezeigt. Man erkennt, dass eine Spenderlasche 8 auf der im Bild linken Seite über eine kleine Materialbrücke 9 am Unterteil 3 des Verschlusses 1 angeformt ist, die noch genauer beschrieben wird. Links am Verschluss sieht man das Schnappscharnier 6. Weiter erkennt man den nach innen auskragenden Rand 13 an der Unterseite des Unterteils 3 des Brausetablettenspenders 1 , sowie den nach aussen auskragenden Rand 14 an der Mündung des Behalterrohrchens 2. Dieser Brausetablettenspender 1 , der gleichzeitig einen Verschluss für das Be- hälterröhrchen 2 bildet, kann dank der Gestaltung seines unteren Randes 13 einschnappend über den auskragenden Rand 14 am Behalterrohrchen 2 gestülpt werden, sodass er darauf sicher gehalten ist. Hierzu kann Brausetabletten-Spender wohl einstückig, jedoch aus zwei verschiedenen Komponenten gespritzt sein. Der Unterteil 3 kann zum Beispiel aus einem weicheren Material als der Deckel 4 hergestellt sein. Für den Unterteil 3 eignet sich zum Beispiel ein Polyethylen, während das Filmscharnier 6 und der Deckel 4 aus einem härteren Material wie etwa Polypropylen gespritzt sind. Das Röhrchen 2 kann dabei zum Beispiel aus einem relativ harten Polypropylen oder aus Aluminium bestehen, auf den der Unterteil 3 dann aufgeprellt oder aufgeschraubt wird. Denkbar ist auch, dass für das Aufeinanderstülpen der beiden Teile Deckel 4 und Unterteil 3 umgekehrt der Unterteil 3 zum Beispiel aus einem härteren Material als der Deckel 4 hergestellt ist. Für den Unterteil 3 eignet sich dann zum Beispiel ein Polypropylen, während das Filmscharnier 6 und der Deckel 4 aus einem weicheren Material wie etwa Polyethylen gespritzt ist.

[0006] In Figur 5 ist der Brausetablettenspender 1 in geöffnetem Zustand in einer perspektivischen Ansicht von vorne her gesehen gezeigt. Auf der hinteren Seite erkennt man das schnappende Filmscharnier 6 zwischen dem ringförmigen Unterteil 3 und dem hier kegelstumpfförmigen Deckel 4 des Spenderverschlusses 1. Das Schnappscharnier 6 ist in nach dem Stand der Technik ausgeführt und zieht den Deckel 1 im geschlossenen Zustand an den Verschlussunterteil 3, während es ihn bei aufgeschwenktem Zustand in diesem offenen Zustand hält. Auf der dem Schnappscharnier 6 gegenüberliegenden Seite erkennt man das Garantieband 5. Dieser Brausetablettenspender 1 nach dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist nun als wesentliches Merkmal eine sich im Unterteil 3 des Verschlusses 1 von der Scharnierseite aus zungenförmig diametral in dessen lichte Öffnung erstreckende Spenderlasche 8 auf. Im gezeigten Beispiel ist diese Spenderlasche 8 so lange ausgeführt, dass sie die ganze lichte Weite des Spenderverschlussunterteils 3 durchmisst. Ihre Breite beträgt ca. 1/3 des Innendurchmessers des Verschluss- Unterteils 3. Sie könnte jedoch auch etwas schmaler und/oder kürzer ausgeführt ist, je nach der Dimension der zu spendenden Tabletten. In einer Variante könnte die Spenderlasche 8 auch tellerförmig gestaltet sein und die ganze lichte Weite des Verschlussunterteils 3 ausfüllen. Diese Spenderlasche 8 ist über mindestens eine filmscharnierartige, dünne Materialverbindung 9 am Innenrand 10 des Unterteils 3 angeformt. In einer anderen Ausführung kann die zungen- oder tellerförmige Spenderlasche auch als gesondertes Teil hergestellt werden und dann an den Verschlussunterteil 3 angeklipst werden, indem sie etwa an ihrer Hinterseite einen Scharnierbolzen angeformt hat, der in eine horizontal am Verschlussunterteil 3 angeformte Scharnierbüchse einklickbar ist, die hierzu in axialer Richtung eine schlitzförmige Ausnehmung aufweist, welche das Einklipsen des zugehörigen Scharnierbolzens erlaubt. Selbstverständlich ist es umgekehrt auch möglich, dass die Spenderlasche 8 die auf einer Seite offene Scharnierbüchse trägt und der Scharnierbolzen am Verschlussunterteil 3 angeformt ist. In beiden Fällen ist kann dank dieser Verbindung die Spenderlasche im Verschlussunterteil 3 auf und abgeschwenkt werden. Die Scharnier werden dabei so ausgeführt, dass der Schwenkbereich begrenzt wird, zum Beispiel auf ca. 30°. Hierfür kann die äussere Seite der Spenderlasche eine Verstärkungsrippe aufweisen, deren Hinterkante beim Schwenken der Spenderlasche im Verschlussunterteil 3 an diesem einen Anschlag findet. Der Grund für die Begrenzung des Schwenkbereichs wird später noch klar werden. Im gezeigten Beispiel handelt es sich aber bei den Teilen, welche als Scharnier wirken, um zwei nebeneinander angeordnete Materialverbindungen 9, über welche die Spenderlasche 8 um ihre Längsachse verwindungssta-bil am Unterteil 3 gehalten ist. Diese Materialverbindungen 9 sind so dünn ausgeführt, dass die Spenderiasche 8 bezüglich des ringförmigen Unterteils 3 des Verschlusses 1 in axialer Richtung um wenigstens etwa 30° ausschwenkbar ist, das heisst im Bild gegen oben aufschwenkbar ist. Desweiteren weist die hier gezeigte Spenderlasche 8 auf ihrer Oberseite und längs ihrer Mitte verlaufend eine Rippe 11 auf, die gegen das vordere Ende der Lasche 9 keilförmig in eine Spitze ausläuft. Diese Rippe 11 verstärkt die Spenderlasche 8 und macht sie steif. An ihrer Hinterseite 12 bildet diese Rippe 11 mit ihrer rückwärtigen Kante einen Anschlag. Wenn nämlich die Spenderlasche 8 um ihre filmscharnierartige Wurzelverbindung 9 nach oben geschwenkt wird, schwenkt der vertikale hintere Rand 12 der Rippe 11 nach hinten und schlägt schliesslich am Innenrand 10 des Spenderverschlussunterteils 3 an. Dadurch wird das Mass der Ausschwenkung der Spenderlasche 8 begrenzt. Diese Funktion ist von Bedeutung, wie das noch erklärt wird.

[0007] Die Figur 6 zeigt den Brausetablettenspender 1 in einer perspektivischen Ansicht von schräg hinten. Man erkennt hier die beiden Materialbrücken 9 sowie die Hinterkante 12 der Rippe 11 , die einen Anschlag bildet, der beim Aufschwenken der Spenderlasche 8 am Innerand 10 des Unterteils 3 anschlägt und so die Schwenkbewegung begrenzt. Rund um den inneren Umfang des Unterteils 3 verteilt sind kleine keilförmige Führungselemente 15 angeformt. Diese zentrieren die Tabletten, welche im Bild von unten nach oben durch den Brausetablettenspender gelangen, wie das nachfolgend noch klar wird.

[0008] In Figur 7 sieht man den Brausetablettenverschluss in geöffnetem Zustand von der Seite her gesehen in einem Schnitt durch seine Längsmitte. Man erkennt den Unterteil 3 mit dem um das Schnappscharnier 5 um 180° aufgeschwenkten Deckel 4. Weiter ist die Spenderlasche 8 zu erkennen, die bündig mit der Oberkante des Unterteils 3 des Verschlusses verläuft, sowie ein Materialbrücken 9 und die Verstärkungsrippe 11 mit ihrer Hinterkante 12, die beim Aufschwenken der Spenderlasche 8 am leicht erhöhten Innenrand 10 anschlägt. Ausserdem sieht man eine Anzahl Führungselemente 15, die zum Zentrieren der Tabletten dienen. In Figur 8 ist der Verschluss bzw. Brausetablettenspender 1 in geöffnetem Zustand in einer Draufsicht gezeigt. Wie man sieht, erstreckt sich die Spenderlasche 8 über den lichten Durchmesser des Unterteils 3 und seine Breite misst ca. 1/3 dieses Durchmessers. Man erkennt die beiden Materialbrücken 9 und die Rippe 11 , welche zur Versteifung der Spenderlasche 8 dient.

[0009] Die Figur 9 zeigt ein mit Tabletten 7 gefülltes Behalterrohrchen 2 in gestürzter Lage mit auf seiner offenen Seite montiertem Brausetablettenspender 1 mit augeschwenktem Deckel 4, also in geöffnetem Zustand. Der sich im Behalterrohrchen 2 befindliche Tablettenstapel 7 drückt mit seinem Gewicht auf die Spenderiasche 8. Unter der Last dieses Gewichtes schwenkt die Spenderlasche 8 nach unten, bis die Hinterseite 12 der Rippe 11 am Innenrand 10 der Verschlussunterseite 3 zum Anschlag kommt. Dann stellt sich die hier gezeigte Schwenklage der Lasche 8 ein. Die in der gezeigten Darstellung unterste Tablette 7 liegt dann unten am Stapel, ist jedoch gegenüber den darüberliegenden Tabletten 7, die noch satt im Innern des Behalterrohrchens 2 liegen, um ca. 30° nach unten geschwenkt, denn der etwas weitere Innendurchmesser des ringförmigen Verschlussunterteils 3 unterhalb der Führungselemente 15 erlaubt diese Schwenkung der untersten, auf der Spenderlasche 8 liegenden Tablette 7. Sie wird darüberhinaus beim Durchfallen durch den Verschlussunterteil 3 durch die rundum angeformten Führungselemente 15 zentriert. Im leicht heruntergeschwenkten Zustand kann diese Tablette 7 leicht mit dem Daumen und Zeige- oder Mittelfinger einer Hand ergriffen und längs der Spenderlasche 8 in Richtung des eingezeichneten Pfeiles herausgezogen werden. Sobald die Tablette in Pfeilrichtung herausgezogen ist, fängt die Spenderlasche 8 die nächstfolgende Tablette auf, die man dann allerdings nicht mehr entnimmt, sondern durch Zurückschwenken der Spenderlasche 8 durch leichten Druck auf ihre Oberseite in das Behalterrohrchen 2 zurückschiebt, wonach der Deckel 4 verschlossen werden kann. Die Materialbrücken 9, über welche die Spenderlasche 8 an der Verschlussunterseite 3 angeformt ist, sind so dünn und schwach ausgeführt, dass sie auch unter dem Gewicht von bloss noch einer einzigen im Behalterrohrchen 2 enthaltenen Tablette 7 noch nach unten geschwenkt werden. Andrerseits aber sind die Materialbrücken 9 so stark, dass sie unter der Last des ganzen Stapels, wenn also das Behalterrohrchen 2 noch gänzlich gefüllt ist, unter der Last des Tablettenstapels nicht abbrechen. Vielmehr sorgt dann der durch die Hinterkante 12 der Rippe 11 gebildete Anschlag 12 dafür, dass die Spenderlasche 8 nicht zu stark nach unten geschwenkt wird und somit sichergestellt ist, dass jeweils nur eine einzige Tablette für die Entnahme gespendet wird. Durch die dünnen Materialbrücken 9 und den Anschlag 12 ist also sichergestellt, dass die Spenderlasche 8 stets und zuverlässig im gleichen Mass nach unten schwenkt, egal wie viele Tabletten 7 bei gestürztem Behalterrohrchen 2 auf ihr lasten.

[0010] In Figur 10 schliesslich ist die gleiche Situation wie in Figur 9 dargestellt, jedoch in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten. Der Innenrand des Unterteils 3 ist im Bereich der Materialbrücken 9 der Spenderlasche 8 leicht erhöht, sodass die Hinterkante der Rippe 11 daran einen Anschlag findet. Anstelle von zwei Materialbrücken kann auch eine einzige treten, die sich dann über einen Teil der hinteren Breitseite der Spenderlasche oder gar über deren ganze Breite erstreckt. Wie schon erwähnt kann die Spenderlasche auch schwenkbar ausgeführt sein, indem sie als separates Teil ausgeführt und dann über ein Scharnier mit Bolzen und Büchse am Verschlussunterteil befestigt ist. Allerdings entwickelt dann das Scharnier keine Rückstellkraft und die Spenderlasche muss jedes Mal mit dem Finger in die ursprüngliche Lage zurückgedrückt werden. Ausserdem sollte das Scharnier so leichtgängig sein, dass eine einzelne Tablette die Spenderlasche noch nach unten zu schwenken vermag. Wenn das Scharnier zuwenig leichtgängig ist, kann an der Aussenseite der Spenderlasche ein Griff zum Beispiel in Form eines kleinen Höckers angeformt sein. Man kann dann die Spenderlasche dort ergreifen und aktiv nach unten schwenken, damit eine einzelne Tablette gespendet wird.

[0011] Es ist klar, dass ein solcher Spenderverschluss für Brausetabletten auch als Gewindeverschluss ausgeführt werden kann, indem der Verschlussunterteil 3 auf seiner Aussenseite ein Gewinde aufweist und der zugehörige Deckel 4 ein dazupassendes Innengewinde. Die Nahtstelle zwischen Verschlussunterteil 3 und Deckel 4 kann in diesem Fall mit einem umlaufenden Garantieband versehen sein. Der Verschlussunterteil 3 kann in verschiedener Weise auf dem Behalterrohrchen 2 befestigt sein. Es kann dies ein Innengewinde sind, das auf eine entsprechendes Aussengewinde am Behalterrohrchen 2 passt. Oder der Verschlussunterteil 3 ist an seinem unteren Rand mit einem leicht nach innen auskragenden Rand 13 versehen, der über eine leichte Auskragung 14 am Aussenrand der Behälterröhr-chen-öffnung passt, wie das in Figur 4 gezeigt ist.