Suche in nationalen und internationalen Patentsammlungen

1. (WO2015124273) ABSPERRHAHN

Pub. No.:    WO/2015/124273    International Application No.:    PCT/EP2015/000284
Publication Date: Fri Aug 28 01:59:59 CEST 2015 International Filing Date: Wed Feb 11 00:59:59 CET 2015
IPC: F16K 5/02
F16K 27/06
F16K 5/16
A61B 1/00
A61M 39/22
Applicants: OLYMPUS WINTER & IBE GMBH
Inventors: BROMMERSMA, Pieter
Title: ABSPERRHAHN
Abstract:
Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn (1) für einen ein Strömungsmedium führenden Kanal (7) eines medizinischen Endoskopes (13), mit einem Gehäuse (2), das in einem von dem Kanal (7) durchsetzten Konussitz (6) ein Küken (4) um seine Achse (3) drehbar aufnimmt und wobei das Gehäuse (2) in Richtung der Achse (3) an den Konussitz (6) anschließend eine Lagerbuchse (8) aufweist, in der, um die Achse (3) drehbar, ein Griffkörper (9) gelagert ist, der außerhalb des Gehäuses (2) einen Handgriff (10) trägt und der mit dem Küken (4) In Richtung der Achse (3) verschiebbar drehgekoppelt, sowie diesem gegenüber federnd abgestützt ist, wobei der Griffkörper (9) eine radial ausfedernde Rasteinrichtung (16) aufweist, die in Richtung der Achse (3) sperrend in eine umlaufende Innennut (17) der Lagerbuchse (8) greift, wobei das Küken (4) derart angeordnet und ausgebildet ist, dass es bei Verschiebung in Richtung der Achse (3) in eine Entsperrstellung die Rasteinrichtung (16) außer Eingriff mit der Lagerbuchse (8) bringt.