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1. WO2008086552 - EINWEG-INJEKTIONSGERÄT

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
PATENTANSPRÜCHE

1. Einweg- Injektionsgerät mit einem Behälter für Injektionsmedien, welcher von einem Ende einer an beiden Enden zugespitzten Kanüle durchstechbar ist, und mit einer Einrichtung zur irreversiblen Fixierung der Kanüle in einem Gehäuse nach Gebrauch des Injektionsgerätes, dadurch gekennzeichnet, daß
- der Behälter (1) in einer Aufnahme (2) gehaltert ist, welche in dem Gehäuse (12) drehbar und gleichzeitig in Richtung der Kanülenachse verschiebbar ist,
- in der Seitenwand des Gehäuses (12) zumindest ein gewindegangförmiger Spalt (11) zur Führung eines mit dem Sockel (2a) der Aufnahme (2) verbundenen Fingerhebels (9) vorgesehen ist, wobei der Sockel (2a) entweder ein Steuerelement (3) oder eine Komplementäreinheit (4) für das
Steuerelement^) trägt,
- im Inneren des Gehäuses (12) koaxial und unterhalb der Aufnahme (2) eine in Richtung der
Kanülenlachse verschiebbare, aber nicht um die Kanülenachse drehbare Kanülenhalterung (6) angeordnet ist, welche Kanülenhalterung (6) entweder eine mit dem Steuerelement (3) auf dem Sockel (2a) zusammenwirkende Komplementäreinheit (4) oder ein zu der Komplementäreinheit (4) auf dem Sockel (2a) korrespondierendes Steuerelement (3) aufweist,
- am unteren Ende der Kanülenhalterung (6) eine Druckscheibe (5) ausgebildet ist, die unter dem ständigen Druck eines zwischen dem Boden (15) des Gehäuses (12) und der Druckscheibe (5) angeordneten elastischen Elementes (16) steht und daß
- der untere Bereich des Gehäuses (12) mit einer Bodenplatte (25) verbunden ist, welche wie der Gehäuseboden (15) eine zentrale Kanülenöffnung (28) aufweist.

2. Einweg-Injektionsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass um die Seitenwand des Gehäuses (12) ein offener Stellring (19) mit wenigstens einem von außen durch zumindest ein Fenster (20) in der Seitenwand eingreifenden keilförmigen Riegel (22, 37) vorgesehen ist, welcher Riegel (22, 37) die Druckscheibe (5) und damit die Kanülenhalterung (6) vor Gebrauch des Gerätes in einer Ausgangsposition hält. (Fig. 5a, Fig. 5b, Fig. 5c)

3. Einweg-Injektionsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (19) zusätzlich eine Hebelsperre (19b, 19d) aufweist. (Fig. 1, Fig. 2, Fig. 5a, Fig. 5b)).

4. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (2a) der Aufnahme (2) gegenüber dem Fingerhebel (9) ein Gleitansatz (34) vorgesehen ist, welcher in einem zweiten gewindegangförmigen Spalt (11a) in der Seitenwand des Gehäuses (12) geführt wird. (Fig. 3, Fig. 4, Fig. 10).

5. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Sockel (2a) der Aufnahme (2) ein Außengewinde (13) ausgebildet ist, welches in ein Innengewinde des Gehäuses (12) mit gleicher Steigung wie der gewindegangförmige Spalt (11) zur Führung des Fingerhebels (9) eingreift. (Fig. 1, Fig. 2)

6. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (3) wenigstens eine periphere, kreisringförmige Ausnehmung (44, 45) aufweist und die Komplementäreinheit (4) zumindest ein Gleitstück (4a) mit einer geneigt zur Kanülenachse verlaufenden Gleitkante (8) umfasst (Fig. 1, Fig. 2, Fig. 8a).

7. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (3a) als zylindrisches, konzentrisch zur Kanülenachse angeordnetes Rohrstück mit zwei wendeiförmigen offenen Spalten (3b) ausgebildet ist und die Komplementäreinheit (4) zwei stabförmige Gleitstücke (4c), welche einen Ringspalt (2b, 4d) überbrücken, aufweist (Fig. 3, Fig. 4, Fig. 8b).

8. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Bodenplatte (25) an ihrer Oberseite Fingermulden (27) und an ihrer Unterseite Kontaktspitzen (29, 30) aufweist und verstellbar mit dem unteren Bereich des Gehäuses (12) verbunden ist. (Fig. 1, Fig. 2, Fig. 7).

9. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) durch ein Schraubgewinde (26) mit der Bodenplatte (25) verbunden ist, auf dem Gehäuse (12) Stellmarken (24a) zur Einstellung der Stichtiefe angebracht sind und die Bodenplatte (25) eine korrespondierende Markierung (24) trägt. (Fig. 1 , Fig. 2).

10. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Karpule (1) deren verschiebbarer, flexibler Koibenstopfen (1a) zur oberen Kanülenspitze gerichtet ist, als Behälter eingesetzt wird. (Fig. 1 bis Fig. 4)

11. Einweg-Injektionsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite der Kanülenhalterung (6) ein vor Gebrauch des Gerätes in einer zentralen Bohrung des Kolbenstopfens (1a) steckender Kanülensockel (6b) mit Dichtungswulst (54) angeformt ist, dass an der Unterseite der Kanülenhalterung (6) eine Kanülenkappe (56) dichtend, aber entfernbar angebracht ist und dass die Riegel auf dem Stellring (19) als Doppelriegel (37) ausgeführt sind. (Fig. 5c, Fig. 9)

12. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kapsel (58) mit Kapselvorsatz (59) als Behälter eingesetzt wird. (Fig. 10)

13. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Gleitbahn (48, 49, 53) des Steuerelementes (3, 3a) - bezogen auf die Drehrichtung zum Absenken der Kanüle (7) hinter der Ausgangsposition (46, 47) eines Gleitstückes (4a, 4b, 4c) der Komplementäreinheit (4) eine Falle (33a, 33b, 33c) aufweist. (Fig. 3, Fig. 4, Fig. 8a, Fig. 8b, Fig. 8c).

14. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1 , 58) an seiner von der Kanüle (7) durchstechbaren Seite zusätzlich mit einer Schutzfolie (31) hermetisch verschlossen ist. (Fig. 2, Fig. 3, Fig. 4, Fig. 10).

15. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine topfförmige Fingerrast (10) an das Ende des Fingerhebels (9) angeformt ist. (Fig. 1, Fig. 2, Fig. 11).

16. Einweg-Injektionsgerät nach den Ansprüchen 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Kanülenhalterung (6) eine obere (7a) und eine untere (7b) einfach zugespitzte Kanüle enthält, deren Innenräume durch eine Verbindungsleitung (32) miteinander verbunden sind. (Fig. 2).