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1. (WO2017182376) KOMBINATION, UMFASSEND EIN GEHÄUSE UND EINEN FLANSCH, UND ANORDNUNG
Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

Patentansprüche

Kombination (1) , umfassend ein Gehäuse (2) und einen Flansch (3), der eine erste Flanschseite (4) und eine dieser entgegengesetzte zweite Flanschseite (5) aufweist, wobei die Kombination (1) einen Kragen (6) umfasst, der entweder Teil des Gehäuses (2) ist oder an dem Gehäuse (2) befestigt ist, wobei der Kragen (6) in eine Anschlussöffnung (7) des Flansches (3) eingesetzt ist, wobei der Flansch (3) zumindest eine erste Montageöffnung (8) aufweist, die mit Abstand von der Anschlussöffnung (7) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Flansch (3) auf der ersten Flanschseite (4) eine um die zumindest eine Montageöffnung (8) herum verlaufende Vertiefung ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (34) einen Innenrand (35) aufweist, der entlang seines gesamten Umfanges seitlich mit Abstand (x) von der Montageöffnung (8) verläuft.

2. Kombination (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch (3) zumindest eine zweite Montageöffnung (8) aufweist, die mit Abstand von der Anschlussöffnung (7) ausgebildet ist, wobei die Anschlussöffnung (7) zwischen der ersten Montageöffnung (8) und der zweiten Montageöffnung (8) ausgebildet ist, und dass in dem Flansch (3) auf der ersten Flanschseite (4) eine um die zweite Montageöffnung (8) herum verlaufende Vertiefung (34) ausgebildet ist, wobei die Vertiefung (34) einen Innenrand (35) aufweist, der entlang seines gesamten Umfanges seitlich mit Abstand (x) von der Montageöffnung (8) verläuft.

3. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (34) als ringförmige, insbesondere als kreisringförmige, Nut (34 λ) ausgebildet ist.

4. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tiefe der Vertiefung (34) in der gesamten Vertiefung (34) einheitlich ist, wobei die Tiefe insbesondere im Bereich von 0, 1 mm - 0,5 mm liegt und vorzugsweise 0,3 mm beträgt.

5. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Vertiefung (34) in der gesamten Vertiefung (34) einheitlich ist .

6. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Montageöffnung (8) einen ersten Randabschnitt (9), an den auf der ersten Flanschseite (4) ein erster Flanschoberflächenbereich (10) angrenzt, und einen im Vergleich zu ihrem ersten Randabschnitt (9) näher an der Anschlussöffnung (7) liegenden zweiten Randabschnitt (11), an den auf der ersten

Flanschseite (4) ein zweiter Flanschoberflächenbereich (12) angrenzt, aufweist, wobei der erste Flanschoberflächenbereich (10) und der zweite Flanschoberflächenbereich (12) an ihrer Außenseite von der Vertiefung (34) berandet werden, wobei auf der zweiten Flanschseite (5) ein Rand (14) der Anschlussöffnung (7) und/oder ein der Anschlussöffnung (7) benachbarter, insbesondere an die Anschlussöffnung (7) angrenzender, Oberflächenbereich (15) des Flansches (3) eine geometrische Bezugsebene (E) aufspannt und wobei der erste Flanschoberflächenbereich (10) im Vergleich zu dem zweiten Flanschoberflächenbereich (12) weiter von der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung entfernt ist.

7. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kombination (1) zumindest zwei Schrauben (19) umfasst, wobei in einem Gebrauchszustand, in welchem je eine Schraube (19) von der ersten Flanschseite (4) ausgehend in je eine der beiden Montageöffnungen (8) eingesteckt ist, an jeder Schraube (19) in einer betrachteten senkrechten Projektion ihres

Schraubenkopfes (28) auf den Flansch (3) ihr Schraubenkopf (28), insbesondere entlang seines gesamten Umfanges, über den Innenrand (35) der Vertiefung (34) nach radial außen übersteht und der Außenrand (36) der Vertiefung (34), insbesondere entlang ihres gesamten Umfanges, radial außerhalb des Schraubenkopfes (28) verläuft.

8. Kombination (1) gemäß einem oder beiden der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnung (7) in Bezug auf eine Längserstreckungsrichtung (L) des Flansches (3) , insbesondere mittig, zwischen den beiden Montageöffnungen (8) ausgebildet ist, wobei insbesondere die jeweiligen Längsmittelachsen der Anschlussöffnung (7) und der beiden Montageöffnungen (8) gemeinsam eine geometrische Längsmittellinie (20) kreuzen.

9. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Kragen (6) in die Anschlussöffnung (7) eingesetzt ist, so dass ein Kragenlängsende (16) des Kragens (6) an der zweiten Flanschseite (5) aus der Anschlussöffnung (7) über die Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung übersteht.

Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Kragen (6) in die Anschlussöffnung (7) eingepresst und/oder mit dem Flansch (3) , insbesondere mittels eines Laserschweißverfahrens oder eines Kondensatorentladungsschweißverfahrens , verschweißt ist .

11 Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die betragsmäßige Differenz, insbesondere die größte auftretende betragsmäßige Differenz, zwischen einerseits dem Abstand des ersten Flanschoberflächenbereichs (10) von der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung und andererseits dem Abstand des zweiten Flanschoberflächenbereichs (12) von der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung kleiner ist als oder gleich groß ist wie der Abstand einer Stirnfläche (17) des Kragenlängsendes (16) und der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung.

Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gehäuse (18) um ein Gehäuse (18) einer Einkolbenpumpe, bei der es sich insbesondere um eine Kraftstoffhochdruckpumpe handelt, oder um ein Gehäuse (18) eines Servoventils handelt .

13. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Flanschoberflächenbereich (10) und der zweite Flanscho-

berflächenbereich (12) parallel zu der geometrischen Bezugsebene (E) erstrecken.

14. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 1-12 , dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Flanschoberflächenbereich (10) parallel oder geneigt zu der geometrischen Bezugsebene (E) erstreckt und dass sich der zweite, insbesondere eben oder gewölbt ausgebildete, Flanschoberflächenbereich (12) geneigt zu der geometrischen Bezugsebene (E) erstreckt, wobei sich der Abstand des zweiten Flanschoberflächenbereichs (12) von der Bezugsebene (E) in dazu senkrechter Richtung bei Betrachtung in einer zu der Längserstreckungsrichtung (L) parallelen Richtung mit abnehmendem Abstand von der Anschlussöffnung (7) verkleinert, wobei insbesondere ein Randabschnitt des zweiten Flanschoberflächenbereich (12) entlang einer Kreislinie verläuft .

15. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich auf der zweiten Flanschseite (5) die Oberfläche des Flansches (3) zumindest zwischen der Anschlussöffnung (7) und der Montageöffnung (8) oder den Montageöffnungen (8) parallel zu der Bezugsebene (E) erstreckt .

16. Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Anschlussöffnung (7) und je einer Montageöffnung (8) jeweils eine Aussparung (30) in dem Flansch (3) ausgebildet ist.

17. Anordnung (23), umfassend eine Kombination (1) gemäß einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, wobei die An- Ordnung (23) ein Gehäuse (18), insbesondere ein Zylinderkopfgehäuse eines Motors, umfasst, welches eine, insbesondere ebene, Befestigungsoberfläche (21) zur Befestigung der Kombination (1) aufweist, wobei sich von der Befestigungsoberfläche (21) ausgehend eine Einstecköffnung (24) und zumindest eine erste Montagebohrung (25) in das Gehäuse (18) erstrecken, wobei das Kragenlängsende (16) an einem der Einstecköffnung (24) benachbarten Bereich der Befestigungsoberfläche (21) abgestützt ist, wobei durch die erste Montageöffnung (8) und die zumindest eine Montagebohrung (25) eine Schraube (19) geführt ist, wobei der Flansch (3) mittels der Schraube (19) an dem Gehäuse (18) angeschraubt ist und wobei die Schraube (19) so fest angezogen ist, dass ein erster Flanschbereich (26) , in dem die erste Montageöffnung (8) ausgebildet ist, die Befestigungsoberfläche (21) berührt und insbesondere dagegen angepresst ist.

18. Anordnung (23) gemäß dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass sich ausgehend von der Befesti- gungsoberfläche (21) zumindest eine zweite Montagebohrung

(25) in das Gehäuse (18) erstreckt, dass durch die zweite Montageöffnung (8) und die zweite Montagebohrung (25) eine zweite Schraube (19) geführt ist, wobei der Flansch (3) mittels der zweiten Schraube (19) an dem Gehäuse (18) angeschraubt ist und wobei die zweite Schraube (19) so fest angezogen ist, dass ein zweiter Flanschbereich (26), in dem die zweite Montageöffnung (8) ausgebildet ist, die Befestigungsoberfläche (21) berührt und insbesondere dagegen angepresst ist.

Anordnung (23) gemäß Anspruch 17 oder Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube oder die Schrauben (19) j eweils einen Schraubenkopf (28) aufweisen, deren j eweiliger Kontaktbereich mit dem Flansch (3) vollständig in einem jeweiligen gemeinsam von dem ersten Flanschoberflächenbereich (10) und dem zweiten Flanschoberflächenbereich (12) gebildeten Flanschoberflächenbereich (37) des Flansches (3) liegt .

Anordnung (23) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 17 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) in die Einstecköffnung (24) des Gehäuses (18) hineinragt.