In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2017032713 - SINTERFILTER AUS POLYKRISTALLINEM SILICIUM


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2016/069708 Wa 11520-P
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
19. August 2016 24. August 2015
Anmelder
WACKER CHEMIE AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 1, 2
Sinterfilter aus polykristallinem Silicium, umfassend aggregierte Partikel aus polykristallinem Siliciumgranulat.
2. Ansprüche: 3-6
Verfahren zur Herstellung eines Sinterfilters nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2 durch Reaktionssintern von polykristallinem Siliciumgranulat bei einer Temperatur von 600-1400°C mit Hilfe eines Silicium enthaltenden Gases.
3. Anspruch: 7
Wirbelschichtreaktor zur Herstellung von polykristallinem Siliciumgranulat, umfassend einen Behälter mit einem Innen-Reaktorrohr für eine Wirbelschicht aus polykristallinem Siliciumgranulat und einem Reaktorboden, eine Heizvorrichtung zum Heizen der Wirbelschicht im Innen-Reaktorrohr, wenigstens eine Öffnung im Reaktorboden zur Zuführung von Fluidisierungsgas sowie wenigstens eine Öffnung im Reaktorboden zur Zuführung von Reaktionsgas, eine Vorrichtung zum Abführen von Reaktorabgas, eine Zuführeinrichtung, um Siliciumkeimpartikel zuzuführen sowie eine Entnahmeleitung für polykristallines Siliciumgranulat,dadurch gekennzeichnet, dasswenigstens eine der Öffnungen im Reaktorboden mit einem Sinterfilter aus polykristallinem Silicium ausgestattet ist.
4. Anspruch: 8
Verwendung eines Sinterfilters nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2, der einen definierten Durchlassgrad aufweist, zur gleichmäßigen Verteilung von Eduktgas in den Reaktionsraum bei einem Verfahren zur Herstellung von polykristallinem Silicium.
5. Anspruch: 9
Verwendung eines Sinterfilters nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2 zur Filtrierung von nicht mit Silicium reagierenden Gasen oder Flüssigkeiten in einem Temperaturbereich von -100°C bis +1200°C.
6. Anspruch: 10
Verwendung eines Sinterfilters nach Anspruch 1 oder nach Anspruch 2 als Rückstromsperre für Feststoffpartikel.
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst: 1, 2
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     C01B 33/02 (2006.01)i; C01B 33/03 (2006.01)i; C01B 33/027 (2006.01)i; C01B 33/029 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     C01B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
DATABASE WPI Thomson Scientific, London, GB; Band 1996, Nr. 47, AN 1996-4744060
XP002762519
X
& JP H08242048  A  (TOSHIBA CERAMICS CO) 17. September 1996 (1996-09-17)
1,2
Zusammenfassung; Ansprüche 1,5; Beispiel 1
citations refer to the English machine translation
das ganze Dokument
(2)
X
DE 102013210039 A1 (WACKER CHEMIE AG [DE]) 04. Dezember 2014 (2014-12-04)
1,2
Ansprüche 1-3
das ganze Dokument
(3)
DATABASE WPI Thomson Scientific, London, GB; Band 1999, Nr. 26, AN 1999-3063210
XP002762520
X
& JP H11104422  A  (FUKUOKA K) 20. April 1999 (1999-04-20)
1,2
Zusammenfassung; Anspruch 1
citations refer to the English machine translation
das ganze Dokument
(4)
X
US 2008299291 A1 (WEIDHAUS DIETER [DE] ET AL) 04. Dezember 2008 (2008-12-04)
1,2
Beispiel 5
das ganze Dokument
(5)
T
EP 0363742 A1 (ETHYL CORP [US]) 18. April 1990 (1990-04-18)
Seite 4, Zeilen 49-54
das ganze Dokument
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
JP H08242048 A
17. September 1996
JP 3059658 B2
JP H08242048 A
04. Juli 2000
17. September 1996
DE 102013210039 A1
04. Dezember 2014
CN 105246827 A
DE 102013210039 A1
EP 3003975 A1
JP 2016520034 A
KR 20160006756 A
TW 201444767 A
US 2016107894 A1
WO 2014191274 A1
13. Januar 2016
04. Dezember 2014
13. April 2016
11. Juli 2016
19. Januar 2016
01. Dezember 2014
21. April 2016
04. Dezember 2014
JP H11104422 A
20. April 1999
KEINE
US 2008299291 A1
04. Dezember 2008
AT 538069 T
CN 101298329 A
DE 102007021003 A1
EP 1990314 A2
ES 2376695 T3
JP 4971240 B2
JP 2008273831 A
KR 20080098322 A
US 2008299291 A1
15. Januar 2012
05. November 2008
06. November 2008
12. November 2008
16. März 2012
11. Juli 2012
13. November 2008
07. November 2008
04. Dezember 2008
EP 0363742 A1
18. April 1990
CA 1340189 C
DE 363742 T1
DE 68907001 D1
DE 68907001 T2
EP 0363742 A1
JP 3022576 B2
JP H02153814 A
15. Dezember 1998
18. Oktober 1990
15. Juli 1993
16. September 1993
18. April 1990
21. März 2000
13. Juni 1990
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Oktober 2016
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
12. Dezember 2016
Bevollmächtigter Bediensteter:
Straub, Thomas
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E