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1. WO2008077686 - HEISSGETRÄNKEAUTOMAT MIT EINEM FÜLLSTANDSSENSOR

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Patentansprüche

1. Heißgetränkeautomat, insbesondere Kaffeevollautomat, mit einem Füllstandssensor zur Erfassung eines Füllstandes an Restwasser in einer entnehmbaren Restwasserschale, umfassend ein Schaltelement (1 ), das über eine Führungseinrichtung (8, 12) lösbar am Boden der Restwasserschale befestigt ist und von einem Schwimmkörper (2) und einem Aufbau (3), der sich immer oberhalb der Restwasseroberfläche (9) befindet und zumindest einen Durchbruch (6) oder eine Aussparung (6) aufweist, gebildet wird, und eine Lichtschranke (4, 5, 1 1 ) die an eine elektronische Steuereinrichtung des Heißgetränkeautomaten angeschlossen ist.

2. Heißgetränkeautomat nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (1 ) ortsgebunden über ein Führungslager (8) lösbar befestigt ist.

3. Heißgetränkeautomat nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement ortsungebunden über einen Führungskäfig (12) lösbar befestigt ist.

4. Heißgetränkeautomat nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufbau (3) zumindest weitere Durchtrittsöffnungen (7) aufweist, um eine Entnahme der Restwasserschale zur detektieren.

5. Heißgetränkeautomat nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtschranke (4, 5, 11 ) in einer Ausnehmung an einer inneren Seitenwand des Automatengehäuse angebracht ist.