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1. WO2006087052 - GELENKEINHEIT

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
Ansprüche

1. Gelenkeinheit, insbesondere für Stellwände, dadurch gekennzeichnet, dass

ein oberes Stellelement (10) und einem unteres Stellelement (11) vorgesehen ist,

wobei die Stellelemente (10, 11) mindestens eine Strebenaufnahme (12) zur Befestigung einer Strebe aufweisen,

und wobei die Stellelemente (10, 11) auf ihren sich zugewandten Flächen (13, 14) eine Verzahnung (15, 16) so aufweisen, dass sie um eine gemeinsame Zentralachse (17) gegeneinander verdrehbar sind und in einer vorgegebenen Position einrastbar sind.

2. Gelenkeinheit nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stellelemente (10, 11) baugleich ausgebildet sind.

3. Gelenkeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente (10, 11) jeweils eine im Wesentlichen runde Grundplatte (18, 19) aufweisen.

4. Gelenkeinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (15, 16) auf sich zugewandten Flächen (13, 14) der Grundplatten (18, 19) angeordnet ist.

5. Gelenkeinheit nach Anspruch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung (15, 16) ringförmig in der Art eines geradverzahnten Getriebes ausgebildet ist.

6. Gelenkeinheit nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (18, 19) auf einer der Verzahnung (15, 16) zugewandten Seite einen mittigen Abstandshalter (20, 21) aufweist.

7. Gelenkeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter (20, 21) so bemessen ist, dass bei aufeinander gesetzten Stellelementen (10, 11) ein Formschluss zwischen dem Abstandshalter (20) des oberen Stellelements (11) und dem Abstandshalter (21) des unteren Stellelements (11) besteht.

8. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da- durch gekennzeichnet, dass eine Öffnung (22) der Strebenaufnahme (12) am Umfang der Stellelemente (10, 11) angreift.

9. Gelenkeinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (22) der Strebenaufnahme (12) paarweise ausgebildet ist.

10. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebenaufnahme (12) in Form von sich axial von der gezahnten Fläche (13, 14) weg erstreckenden Elementen (23, 23') gebildet ist.

11. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine parallel zur gezahnten Fläche (13, 14) ausgebildete Stirnfläche (24) des Elements (13, 14) gezahnt ausgebildet ist.

12. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebenaufnahme (12) senkrecht zur Zentralachse (17) ausgebildet ist.

13. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Strebenaufnahme (12) unter einem Winkel von 0° bis 180° zur Zentralachse (17) ausgebildet ist.

14. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (18) des oberen Stellelements (19) an ihrem äußeren Umfang Markierungen (25) aufweist, die im montierten Zustand mit Markierungen (25') der

Grundplatte (19) des unteren Stellelements (11) in Deckung bringbar sind.