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1. WO2018109214 - ANORDNUNG MIT EINER ELEKTRISCHEN LEITUNG UND EINER STROMQUELLE

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Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.
INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
VERTRAG ÜBER DIE INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT
AUF DEM GEBIET DES PATENTWESENS
PCT
INTERNATIONALER RECHERCHENBERICHT
( Artikel 18 sowie Regeln 43 und 44 PCT)
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/083161 P005714LLNBO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
15. Dezember 2017 16. Dezember 2016
Anmelder
NEXANS
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
PART 1
PCT/EP2017/083161
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Es wird eine Anordung mit einer elektrischen Leitung (2) und einer Stromquelle, bei welcher die Leitung (2) zum Anschluß ortsveränderlicher elektrischer Verbraucher an die Stromquelle dient angegeben, bei welcher die Leitung (2) eine von einem Mantel (12) aus Isoliermaterial umgebene Leitungsseele aufweist, in der zumindest sowohl der Stromversorgung als auch der Datenübertragung dienende, aus isolierten elektrischen Leitern bestehende Adern (6, 7, 8, 9, 10) angeordnet sind, und welche im Betriebsfall einer vorgegebenen Anzahl von Bewegungszyklen bzw. Biegezyklen unterworfen wird. Die Leitung (2) weist zusätzlich mindestens einen an eine elektrische Stromquelle angeschlossenen, isolierten elektrischen Leiter (11) auf, der mit einem den elektrischen Widerstand desselben überwachenden Meßgerät elektrisch leitend verbunden ist, an das ein Signal- bzw. Anzeigegerät angeschlossen ist. Der zusätzliche Leiter (11) kann in der Leitungsseele integriert oder so angeordnet sein, dass er auf der ganzen Länge der Leitung so mit derselben verbunden ist, dass er alle Bewegungen derselben mitmacht. Der zusätzliche elektrische Leiter (11) besteht aus dem gleichen elektrisch leitenden Material wie die Leiter der Adern (6, 7, 8, 9, 10) der Leitung (2).


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.
PART 2
PCT/EP2017/083161

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H01B 7/32 (2006.01)i; H01B 7/04 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H01B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
JP 2007299608 A (HITACHI CABLE) 15. November 2007 (2007-11-15)
1-4
Absätze [0020], [0027], [0028], [0033], [0037], [0038]
Abbildungen 1(a), 1(b)
(2)
X
JP H11213768 A (NIPPON ELECTRIC ENG) 06. August 1999 (1999-08-06)
1-3
Absätze [0008], [0009], [0021] - [0023], [0030]
Abbildungen 1-3
(3)
A
JP S61224212 A (HITACHI CABLE) 04. Oktober 1986 (1986-10-04)
1
Absatz [0001]; Abbildung 3
(4)
A
JP 2004022178 A (ALOKA CO LTD) 22. Januar 2004 (2004-01-22)
1
Absatz [0043]; Abbildung 4
(5)
A
US 2014368214 A1 (DESPESSE GHISLAIN [FR] ET AL) 18. Dezember 2014 (2014-12-18)
1
Absätze [0005], [0008]; Abbildungen 1A, 1B
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)		 Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
JP 2007299608 A
15. November 2007
JP 4967442 B2
JP 2007299608 A
04. Juli 2012
15. November 2007
JP H11213768 A
06. August 1999
KEINE
JP S61224212 A
04. Oktober 1986
KEINE
JP 2004022178 A
22. Januar 2004
JP 4544812 B2
JP 2004022178 A
15. September 2010
22. Januar 2004
US 2014368214 A1
18. Dezember 2014
EP 2814041 A1
FR 3007188 A1
US 2014368214 A1
17. Dezember 2014
19. Dezember 2014
18. Dezember 2014
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
22. Februar 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
02. März 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Hillmayr, Heinrich
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