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1. DE102005009171 - Gelenkeinheit

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
Patentansprüche
1. Gelenkeinheit, insbesondere für Stellwände, dadurch gekennzeichnet, dass
–  ein oberes Stellelement ( 10) und einem unteres Stellelement ( 11) vorgesehen ist,
–  wobei die Stellelemente ( 10, 11) mindestens eine Strebenaufnahme ( 12) zur Befestigung einer Strebe aufweisen,
–  und wobei die Stellelemente ( 10, 11) auf ihren sich zugewandten Flächen ( 13, 14) eine Verzahnung ( 15, 16) so aufweisen, dass sie um eine gemeinsame Zentralachse ( 17) gegeneinander verdrehbar sind und in einer vorgegebenen Position einrastbar sind.
2. Gelenkeinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Stellelemente ( 10, 11) baugleich ausgebildet sind.
3. Gelenkeinheit nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente ( 10, 11) jeweils eine im Wesentlichen runde Grundplatte ( 18, 19) aufweisen.
4. Gelenkeinheit nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung ( 15, 16) auf sich zugewandten Flächen ( 13, 14) der Grundplatten ( 18, 19) angeordnet ist.
5. Gelenkeinheit nach Anspruch einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verzahnung ( 15, 16) ringförmig in der Art eines geradverzahnten Getriebes ausgebildet ist.
6. Gelenkeinheit nach Anspruch 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte ( 18, 19) auf einer der Verzahnung ( 15, 16) zugewandten Seite einen mittigen Abstandshalter ( 20, 21) aufweist.
7. Gelenkeinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstandshalter ( 20, 21) so bemessen ist, dass bei aufeinander gesetzten Stellelementen ( 10, 11) ein Formschluss zwischen dem Abstandshalter ( 20) des oberen Stellelements ( 11) und dem Abstandshalter ( 21) des unteren Stellelements ( 11) besteht.
8. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Öffnung ( 22) der Strebenaufnahme ( 12) am Umfang der Stellelemente ( 10, 11) angreift.
9. Gelenkeinheit nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung ( 22) der Strebenaufnahme ( 12) paarweise ausgebildet ist.
10. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebenaufnahme ( 12) in Form von sich axial von der gezahnten Fläche ( 13, 14) weg erstreckenden Elementen ( 23, 23') gebildet ist.
11. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine parallel zur gezahnten Fläche ( 13, 14) ausgebildete Stirnfläche ( 24) des Elements ( 13, 14) gezahnt ausgebildet ist.
12. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehen-den Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Strebenaufnahme ( 12) senkrecht zur Zentralachse ( 17) ausgebildet ist.
13. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Strebenaufnahme ( 12) unter einem Winkel von 0° bis 180° zur Zentralachse ( 17) ausgebildet ist.
14. Gelenkeinheit nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte ( 18) des oberen Stellelements ( 19) an ihrem äußeren Umfang Markierungen ( 25) aufweist, die im montierten Zustand mit Markierungen ( 25') der Grundplatte ( 19) des unteren Stellelements ( 11) in Deckung bringbar sind.