In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. DE102019127053 - Menstruationstasse

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]

Ansprüche  



1. Menstruationstasse (1) mit einem Tassenkörper (2), der einen Aufnahmeraum (3) aufweist, der durch die innere Oberfläche (4) einer Behälterwand (5) definiert ist,
wobei die Behälterwand (5) weiterhin einen Rand (6), der eine in den Aufnahmeraum (3) mündende Aufnahmeöffnung (8) definiert, und an ihrem der Aufnahmeöffnung (8) gegenüberliegenden Ende einen Boden (9) aufweist, zu dem hin sich der Tassenkörper (2), zu einer Spitze (12) zulaufend, verjüngt,
wobei weiterhin ein Zugelement (20) vorgesehen ist, das mit einem ersten Ende (21) an dem Tassenkörper (2) befestigt ist und zur Spitze (12) hin verläuft und an einem zweiten Ende (22) einen Griffbereich (23) aufweist, wobei beim Ziehen an dem Griffbereich (23) eine Zugkraft auf die Behälterwand (5) ausgeübt wird, die eine Verformung oder Auslenkung des besagten Randes (6) hervorruft,
dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) entlang der Außenseite (11) des Tassenkörpers (2) läuft und dass am Tassenkörper (2) eine fluiddicht gegenüber dem Aufnahmeraum (3) ausgebildete Führungseinrichtung (13) angeordnet ist zum Führen zumindest eines zwischen dem ersten und zweiten Ende (21, 22) angeordneten Abschnitts (24) des Zugelements (20).
 
2. Menstruationstasse (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Ende (21) des Zugelementes (20) am besagten Rand (6) befestigt ist.
 
3. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) entlang der Behälterwand (5) frei verläuft.
 
4. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) im Tassenkörper (2) integriert ist.
 
5. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) mindestens eine Durchgangsöffnung (13a; 13b; 13c; 13d) mit einem Eintritts- und einem Austrittsende (17, 18) für das Zugelement (20) umfasst.
 
6. Menstruationstasse (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Austrittsende (18) im Bereich der Spitze (12) angeordnet ist.
 
7. Menstruationstasse (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (13a) Teil der Spitze (12) des Tassenkörpers (2) ist, oder dass die Durchgangsöffnung (13b) in die Behälterwand (5) integriert ist und in der Behälterwand (5) bis zur Spitze (12) hin verläuft.
 
8. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungseinrichtung (13) mindestens eine Durchgangsöffnung (13c; 13d) mit einem Eintritts- und einem Austrittsende (17, 18) für das Zugelement (20) umfasst, wobei die Durchgangsöffnung (13c; 13d) in oder an der Behälterwand in Richtung der Spitze (12) des Tassenkörpers (2) verläuft.
 
9. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (13c; 13d) einen in Richtung vom Rand (6) zur Spitze (12) verlaufenden Schlitz (19) oder einen geschlossenen Querschnitt aufweist.
 
10. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (6) wulstförmig ausgebildet ist und dass das Zugelement (20) an dem wulstförmigen Rand (6) befestigt ist, vorzugsweise mit seinem ersten Ende (21).
 
11. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) einstückig mit dem Rand (6) ausgebildet ist, und dass vorzugsweise die gesamte Menstruationstasse (1) einstückig ausgebildet ist, beispielsweise durch Herstellung mittels eines Spritzgussverfahrens.
 
12. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) an seinem zweiten Ende (22) derart im Querschnitt vergrößert ausgebildet ist, dass ein Durchrutschen des Griffbereichs (23) durch die Führungseinrichtung (13) entgegen der Zugrichtung (Z) verhindert ist.
 
13. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zugelement (20) einen verschmälerten Bereich (24) aufweist, der in beiden Richtungen durch die Führungseinrichtung (13) gleiten kann und auf der dem Griffbereich (23) abgewandten Seite in einen Anschlag (25) übergeht, der bei maximaler Zugauslenkung an der Führungseinrichtung (13) zur Anlage kommt.
 
14. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite (11) des Tassenkörpers (2) eine Mulde (14) ausgebildet ist, in der das Zugelement (20) zumindest abschnittsweise verläuft.
 
15. Menstruationstasse (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (14) in die besagte Führungseinrichtung (13) übergeht.
 
16. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) ein oder mehrere Schlaufen (27) aufweist, durch welche zumindest ein Teil eines Fingers hindurchführbar ist bzw. sind.
 
17. Menstruationstasse (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffbereich (23) in eine Mehrzahl von Segmenten (28) unterteilt ist, wobei einzelne Segmente (28) abtrennbar sind, um die Länge des Griffbereichs (23) nach Wahl anzupassen.