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1. WO2008089720 - ELEKTROMAGNETISCHE STELLVORRICHTUNG

Anmerkung: Text basiert auf automatischer optischer Zeichenerkennung (OCR). Verwenden Sie bitte aus rechtlichen Gründen die PDF-Version.

[ DE ]
PATENTANSPRÜCHE

1. Elektromagnetische Stellvorrichtung (1), insbesondere Stellvorrichtung zur Verwendung an einem Kraftfahrzeugverbrennungsmotor, Getriebe und/oder

Hydraulik-/Pneumatik-Ventil, bestehend im wesentlichen aus einer Elektromagnetbaugruppe (2) mit einer ganz oder teilweise von einem äußeren Eisenkreis (3) umgebenen Spule (4), einem Führungs- und Lagerelement (5) zur Aufnahme eines Ankersystems, sowie ein Gehäuse (7), das zumindest bereichsweise durch eine die vorgenannten Teile ummantelnden Kunststoffumspritzung ausgebildet ist, wobei in die elektromagnetische Stellvorrichtung (1) ein inneres Eisenelement (8) aufnehmbar ist,

dadurch gekennzeichnet, daß
die elektromagnetische Stellvorrichtung (1) eine Zentrierhülse (9) umfaßt,
die die Lager- und Führungselemente (5) des Ankersystems aufnimmt und/oder beinhaltet und
in die ein inneres Eisenelement (8) zumindest bereichsweise aufnehmbar ist.

2. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, daß
der äußere Eisenkreis (3) ein Joch (12) und/oder eine Rückschlußscheibe (13) umfaßt.

3. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) zumindest bereichsweise aus einem nichtmagnetischen Material besteht.

4. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) mit einem Ende (11) an der Rückschlußscheibe (13) und mit ihrem anderen Ende (10) an dem mittleren Bereich (15) des Magnetjochs (12) angrenzt.

5. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 4,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) im Bereich des U-Bogens des Magnetjochs (12) das Führungs- und Lagerelement (5) umgibt, das in einer Ausnehmung (16) des U-Bogens befestigt ist.

6. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 - 5,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) koaxial zu einer Ausnehmung (17) der Rückschlußscheibe (13) ausgerichtet ist.

7. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) unterschiedliche Innendurchmesserbereiche (A, B, C) aufweist, die koaxial zueinander ausgerichtet sind.

8. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) mindestens einen inneren eingeschnürten Bereich (C) aufweist, der den Hülsenbereich wenigstens zweiteilt (A, B).

9. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
in der Zentrierhülse (9) zumindest ein Einstellbereich (18) angeordnet ist.

10. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
der Einstellbereich (18) als Gewinde (19) ausgebildet ist.

11. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Zentrierhülse (9) aus einem temperaturbeständigen Kunststoff besteht.

12. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 — 11,

dadurch gekennzeichnet, daß
der Innendruchmesser der Zentrierhülse (9) zumindest eines Endbereiches (10, 11) dem Innendurchmesser der Ausnehmung (16) des Jochs (12) und/oder der Ausnehmung (17) der Rückschlußscheibe (13) entspricht.

13. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
das Joch (12) im Bereich seiner Ausnehmung (16) einen nach innen gezogenen

Kragen (20) aufweist.

14. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, daβ
der Kragen (20) in Wirkverbindung mit dem Führungs- und Lagerelement (5) steht.

15. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß

der Außendurchmesser des Kragens (20) in etwa dem Außendurchmesser der

Zentrierhülse (9) entspricht.

16. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
das Führungs- und Lagerelement (5) aus einem mehrschichtigen Werkstoff besteht.

17. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
in dem Führungs- und Lagerelement (5) ein Tauchanker axial verschiebbar gelagert ist.

18. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 -17,

dadurch gekennzeichnet, daß
die Rückschlußscheibe (13) mit dem offenen Ende (14) des Jochs (12) stoffschlüssig verbunden ist.

19. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß
an dem im Endmontagezustand des Führungs- und Lagerelementes (5) gegenüberliegenden Endbereich (11) der Zentrierhülse (9) ein Eisenkern (8) einsetzbar ist.

20. Elektromagnetische Stellvorrichtung nach Anspruch 19,

dadurch gekennzeichnet, daß
der Eisenkern (8) zumindest bereichsweise ein Außengewinde aufweist, das mit dem Innengewinde (19) der Zentrierhülse (9) korrespondiert.

21. Verfahren zur Herstellung einer elektromagnetischen Stellvorrichtung, insbesondere Stellvorrichtung zur Verwendung an einem Kraftfahrzeugverbrennungsmotor, Getriebe und/oder Hydraulik-/Pneumatik- Ventil, nach Anspruch 2,

gekennzeichnet durch

die Schritte:

a. Bereitstellen des Jochs
b. Einpressen des Lager- und Fixierungselementes in die Ausnehmung des Jochs, c. Aufstecken der Zentrierhülse auf das Lager- und Fixierungselement oder Verbinden der Zentrierhülse mit dem Lager- und Fixierungselement,
d. Anordnen der Spule, gegebenenfalls mit Spulenträger um die Zentrierhülse, e. Verbinden der freien Jochenden mit einer Rückschlußscheibe.

22. Verfahren nach Anspruch 21 ,

dadurch gekennzeichnet, daß
nach Schritt e) die Bauteilgruppe zumindest bereichsweise mit Kunststoff ümspritzt wird.

23. Verfahren nach Anspruch 22,

dadurch gekennzeichnet, daß
nach der Kunststoffumspritzung ein Eisenkern in ein freies Ende der Zentrierhülse eingebracht wird.