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1. WO2021078449 - SENSOR MIT DURCH AUSSPARUNG GEÖFFNETER MEMBRAN ZUR KONZENTRATIONSMESSUNG EINES ANALYSEFLUIDS


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2020/076282 385698
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
21. September 2020 21. Oktober 2019
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
SENSOR MIT DURCH AUSSPARUNG GEÖFFNETER MEMBRAN ZUR KONZENTRATIONSMESSUNG EINES ANALYSEFLUIDS

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Offenbart ist ein Sensor (1) zum Messen einer Konzentration eines Analysefluids basierend auf einem Wärmeleitfähigkeitsprinzip, mit mindestens einem auf einer Messmembran (8) angeordneten Analyseheizelement (14) zum Erwärmen des Analysefluids, mit einem auf einer Referenzmembran (6) angeordneten Referenzheizelement (12) zum Erwärmen mindestens eines Referenzgases, wobei die Messmembran (8) und die Referenzmembran (6) zueinander benachbart zwischen einem Sensorsubstrat (16) und einem Kappensubstrat (18) angeordnet sind, wobei die Messmembran (8) in einem Messvolumen (4) und die Referenzmembran (6) in einem Referenzvolumen (2) angeordnet sind, wobei die Messmembran (8) und die Referenzmembran (6) jeweils mindestens eine Beschichtung (28) aufweisen, wobei die Messmembran (8) durch mindestens eine Aussparung (30) geöffnet ist. Des Weiteren ist ein Verfahren zum Herstellen eines Sensors offenbart.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     G01N 27/18 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     G01N
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2431737 A1 (YOKOGAWA ELECTRIC CORP [JP]) 21. März 2012 (2012-03-21)
1-9,11
Abbildungen 1-8
Absatz [0002] - Absatz [0061]
(2)
X
DE GRAAF G ET AL, "Micro thermal conductivity detector with flow compensation using a dual MEMS device", SENSORS AND ACTUATORS A: PHYSICAL, ELSEVIER BV, NL,Band 249, 24. August 2016 (2016-08-24), Seite 186-198,
XP029743283
1-4,6-8,11
Seite 186 - Seite 193
(3)
X
DE 102017215527 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 07. März 2019 (2019-03-07)
1-8,10,11
Abbildungen 1-3
Absatz [0006] - Absatz [0029]
(4)
A
EP 2522972 A2 (AZBIL CORP [JP]) 14. November 2012 (2012-11-14)
1-11
Abbildung 1
Absatz [0012]
(5)
A
JP 2009168649 A (ISHIZUKA ELECTRONICS CORP) 30. Juli 2009 (2009-07-30)
5
Abbildungen 1, 9
Absatz [0024]
Absatz [0032]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2431737 A1
21. März 2012
CN 102375001 A
EP 2431737 A1
JP 5136868 B2
JP 2012063351 A
US 2012042712 A1
14. März 2012
21. März 2012
06. Februar 2013
29. März 2012
23. Februar 2012
DE 102017215527 A1
07. März 2019
CN 111094960 A
DE 102017215527 A1
JP 2020532750 A
KR 20200044944 A
US 2020348252 A1
WO 2019048202 A1
01. Mai 2020
07. März 2019
12. November 2020
29. April 2020
05. November 2020
14. März 2019
EP 2522972 A2
14. November 2012
CN 102778472 A
EP 2522972 A2
JP 5759780 B2
JP 2012233859 A
US 2012287962 A1
14. November 2012
14. November 2012
05. August 2015
29. November 2012
15. November 2012
JP 2009168649 A
30. Juli 2009
KEINE
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
08. Dezember 2020
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
18. Dezember 2020
Bevollmächtigter Bediensteter:
Colasanti, Katharina
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