In Bearbeitung

Bitte warten ...

Einstellungen

Einstellungen

Gehe zu Anmeldung

1. WO2017137199 - KAPSELUNGSGEHÄUSEANORDNUNG FÜR EINE GASISOLIERTEN SCHALTANLAGE


Haftungsausschluss Als offizielle Version gilt die auf PATENTSCOPE verfügbare Version im Bildformat (PDF). Diese Online-Version im html-Format dient als zusätzliche Nutzungshilfe. Bei der Zusammenstellung der gedruckten Unterlagen/Bilder wurde mit größter Sorgfalt vorgegangen, um die genaue und zuverlässige Darstellung der darin enthaltenen Daten zu gewährleisten. Dennoch können im Zuge der Datenübermittlung und -konvertierung sowie aufgrund der systembedingten Anwendungsgrenzen der (wahlweisen) maschinellen Übersetzung entstandene Fehler und/oder Auslassungen nicht ausgeschlossen werden. Mit dem Symbol versehene Hyperlinks verweisen auf externe Quellen, auf welche die WIPO keinen Einfluss hat. WIPO lehnt jede Haftung im Zusammenhang mit den obenstehenden Punkten ab.

INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/050439 2015P25241WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
11. Januar 2017 11. Februar 2016
Anmelder
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
KAPSELUNGSGEHÄUSEANORDNUNG FÜR EINE GASISOLIERTEN SCHALTANLAGE

5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1,2    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02B 5/06 (2006.01)i; H02B 13/035 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02B
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 2259060 A1 (SIEMENS AG) 06. Juni 1974 (1974-06-06)
1-14
Abbildung 1
(2)
X
WO 2011144243 A1 (ABB TECHNOLOGY AG [CH]; SOLOGUREN-SANCHEZ DIEGO [CH]; SABANI ARBEN [CH) 24. November 2011 (2011-11-24)
1-14
Abbildungen 1,2
(3)
X
DE 102007047200 A1 (ABB TECHNOLOGY AG [CH]) 04. Dezember 2008 (2008-12-04)
1-14
Abbildung 3
(4)
A
EP 0236885 A2 (BBC BROWN BOVERI & CIE [CH]) 16. September 1987 (1987-09-16)
2-10
Abbildung 3 (ref 33)
(5)
X
DE 102010026014 A1 (SIEMENS AG [DE]) 29. Dezember 2011 (2011-12-29)
1,11-14
Abbildung 1
(6)
X
DE 3732454 A1 (MITSUBISHI ELECTRIC CORP [JP]) 07. April 1988 (1988-04-07)
1,11-14
Abbildung 3
(7)
X
DE 4438776 C1 (SIEMENS AG [DE]) 11. April 1996 (1996-04-11)
1,11-14
Abbildung 1
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"D"
Veröffentlichung, die vom Anmelder in der internationalen Anmeldung angegeben wurde
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 2259060 A1
06. Juni 1974
DE 2259060 A1
JP S4978852 A
JP S5314291 B2
06. Juni 1974
30. Juli 1974
16. Mai 1978
WO 2011144243 A1
24. November 2011
CN 102986099 A
EP 2572416 A1
KR 20130029784 A
RU 2012155286 A
US 2013148268 A1
WO 2011144243 A1
20. März 2013
27. März 2013
25. März 2013
27. Juni 2014
13. Juni 2013
24. November 2011
DE 102007047200 A1
04. Dezember 2008
CN 101682180 A
DE 102007047200 A1
EP 2151027 A2
JP 5174150 B2
JP 2010538591 A
KR 20100017368 A
US 2010172069 A1
WO 2008145324 A2
24. März 2010
04. Dezember 2008
10. Februar 2010
03. April 2013
09. Dezember 2010
16. Februar 2010
08. Juli 2010
04. Dezember 2008
EP 0236885 A2
16. September 1987
DE 3608548 A1
EP 0236885 A2
JP S62226518 A
US 4769740 A
17. September 1987
16. September 1987
05. Oktober 1987
06. September 1988
DE 102010026014 A1
29. Dezember 2011
AU 2011273744 A1
CN 102959814 A
DE 102010026014 A1
EP 2589121 A2
RU 2013103728 A
US 2013201607 A1
WO 2012000766 A2
10. Januar 2013
06. März 2013
29. Dezember 2011
08. Mai 2013
10. August 2014
08. August 2013
05. Januar 2012
DE 3732454 A1
07. April 1988
CH 676066 A5
CN 87106309 A
DE 3732454 A1
JP S6387108 A
US 4821141 A
30. November 1990
13. April 1988
07. April 1988
18. April 1988
11. April 1989
DE 4438776 C1
11. April 1996
AT 167334 T
CA 2203254 A1
DE 4438776 C1
DK 0787376 T3
EP 0787376 A1
JP H10507620 A
US 5872346 A
WO 9613087 A1
15. Juni 1998
02. Mai 1996
11. April 1996
29. März 1999
06. August 1997
21. Juli 1998
16. Februar 1999
02. Mai 1996
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. März 2017
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
20. März 2017
Bevollmächtigter Bediensteter:
Overdijk, Jaco
Top    Part 1: 1 2 3 4 5 6         Part 2: A B C D E