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1. (WO2019063069) AMIDES FOR GENERATING A TRIGEMINAL EFFECT



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2017/074451 SM 6004-01WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
27. September 2017
Anmelder
SYMRISE AG
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
Diese Internationale Recherchenbehörde hat festgestellt, dass diese internationale Anmeldung mehrere Erfindungen enthält:
1. Ansprüche: 4(vollständig); 1-3, 5-15(teilweise)
Verbindung der Formel (I), wobei Y= S, und dessen Verwendung als Aromastoff
2. Ansprüche: 1-3, 5-15(alle teilweise)
Verbindung der Formel (I), wobei Y= (CH2)n oder Y= CHCH2OH, und dessen Verwendung als Aromastoff
1.
Da der Anmelder alle erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht auf alle recherchierbaren Ansprüche.
2.
Da für alle recherchierbaren Ansprüche die Recherche ohne einen Arbeitsaufwand durchgeführt werden konnte, der zusätzliche Recherchengebühren gerechtfertigt hätte, hat die Behörde nicht zur Zahlung solcher Gebühren aufgefordert.
3.
Da der Anmelder nur einige der erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren rechtzeitig entrichtet hat, erstreckt sich dieser internationale Recherchenbericht nur auf die Ansprüche, für die Gebühren entrichtet worden sind, nämlich auf die Ansprüche Nr.
4.
Der Anmelder hat die erforderlichen zusätzlichen Recherchengebühren nicht rechtzeitig entrichtet. Dieser internationale Recherchenbericht beschränkt sich daher auf die in den Ansprüchen zuerst erwähnte Erfindung; diese ist in folgenden Ansprüchen erfasst:
Bemerkungen hinsichtlich eines Widerspruchs
Der Anmelder hat die zusätzlichen Recherchengebühren unter Widerspruch entrichtet und die gegebenenfalls erforderliche Widerspruchsgebühr gezahlt.
Die zusätzlichen Recherchengebühren wurden vom Anmelder unter Widerspruch gezahlt, jedoch wurde die entsprechende Widerspruchsgebühr nicht innerhalb der in der Aufforderung angegebenen Frist entrichtet.
Die Zahlung der zusätzlichen Recherchengebühren erfolgte ohne Widerspruch.
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr. _____________
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     A23L 27/20 (2016.01)i; C07D 279/12 (2006.01)i; C07D 211/22 (2006.01)i; C07D 223/04 (2006.01)i; C07D 225/02 (2006.01)i; C07D 211/06 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     A23L; C07D
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, BIOSIS, FSTA, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
CORREA EDWIN ANDRÉS ET AL, "In vitro TRPV1 activity of piperine derived amides", BIOORGANIC & MEDICINAL CHEMISTRY,Band 18, Nr. 9, 11. März 2010 (2010-03-11), Seite 3299-3306,
XP029056437
6,8,11-14
Abbildung 2; Verbindungen 9, 11, 13
Seite 3304, Absätze 3.1.11., 3.1.13., 3.1.15.
(2)
X
"PubChem Substance Database; SID=335447589", 25. April 2017 (2017-04-25), National Center for Biotechnology Information
Abgerufen von:
URL:https://pubchem.ncbi.nlm.nih.gov/substance/335447589
XP002775874
[gefunden am  2017-11-22]
6,8
das ganze Dokument
(3)
A
WO 03070713 A1 (COUNCIL SCIENT IND RES [IN]; TANEJA SUBHASH CHANDRA [IN]; KOUL SURRIND) 28. August 2003 (2003-08-28)
1-15
in der Anmeldung erwähnt
Ansprüche 2, 3; Verbindungen v, vi, vii
(4)
A
EP 1323356 A2 (HAARMANN & REIMER GMBH [DE]) 02. Juli 2003 (2003-07-02)
1-15
Absätze [0004] - [0007]
(5)
A
WO 2006117602 A2 (UNIV DEGLI STUDI MILANO [IT]; BASSOLI ANGELA [IT]; BORGONOVO GIGLIOLA) 09. November 2006 (2006-11-09)
1-15
Seite 3, Zeilen 5-18
Seite 5, Zeilen 3-12
(6)
A
EP 2737807 A1 (SYMRISE AG [DE]) 04. Juni 2014 (2014-06-04)
1-15
Absätze [0009] - [0012]; Tabelle A
(7)
X
OBST KATJA ET AL, "Sensory active piperine analogues fromMacropiper excelsumand their effects on intestinal nutrient uptake in Caco-2 cells", PHYTOCHEMISTRY,Band 135, 05. Januar 2017 (2017-01-05), Seite 181-190,
XP029898139
1-3,5-15
Introduction;Seite 181
Abbildung 2; Tabellen 1, 2; Verbindungen 18, 19
(8)
X
NOBUJI NAKATANI ET AL, "Chemical constituents of peppers (piper spp.) and application to food preservation: Naturally occuring antioxidative compounds", ENVIRONMENTAL HEALTH PERSPECTIVES, U.S. DEPARTMENT OF HEALTH AND HUMAN SERVICES, NATIONAL INSTITUTE OF ENVIRONMENTAL HEALTH SCIENCES, US,Band 67, 01. Januar 1986 (1986-01-01), Seite 135-142,
XP000925839
6-15
Abbildungen 3, 5; Verbindung 4
(9)
X
ADESINA S K ET AL, "New constituents of Piper guineense fruit and leaf.", DIE PHARMAZIE JUN 2003,Band 58, Nr. 6, . Juni 2003 (2003-06), Seite 423-425,
XP002779028
6-15
Introduction;Seite 423
Seite 424, Absatz 3.3.1.; Verbindung 15
(10)
X
US 2008132544 A1 (KITANO MITSUAKI [JP] ET AL) 05. Juni 2008 (2008-06-05)
6-15
Absätze [0015] - [0018]; Verbindung III
Absätze [0040] - [0043]
(11)
X
GB 1212287 A (ICHTHYOL GES CORDES HERMANNI & [DE]) 11. November 1970 (1970-11-11)
6-14
Beispiele 1, 2, 4, 5
(12)
X
US 5338745 A (FUKAZAWA NOBUYUKI [JP] ET AL) 16. August 1994 (1994-08-16)
6-14
Spalte 19, Zeilen 19-52; Tabelle 2; Verbindungen 1, 2
(13)
X
RADHAKRISHNAN VENKATASAMY ET AL, "Effects of piperine analogues on stimulation of melanocyte proliferation and melanocyte differentiation", BIOORGANIC & MEDICINAL CHEMISTRY,Band 12, Nr. 8, 01. April 2004 (2004-04-01), Seite 1905-1920,
XP055418906
6-14
Tabellen 1, 2, 6; Verbindungen 10c, 10d, 11a, 18
(14)
A
EP 2932858 A1 (SYMRISE AG [DE]) 21. Oktober 2015 (2015-10-21)
1-15
Absätze [0013] - [0017]
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
WO 03070713 A1
28. August 2003
AU 2002234820 A1
EP 1478632 A1
JP 4332431 B2
JP 2005517737 A
US 2003161860 A1
US 2006094874 A1
WO 03070713 A1
09. September 2003
24. November 2004
16. September 2009
16. Juni 2005
28. August 2003
04. Mai 2006
28. August 2003
EP 1323356 A2
02. Juli 2003
AT 320196 T
CA 2415121 A1
EP 1323356 A2
JP 2003238987 A
MX PA02012716 A
US 2003152682 A1
15. April 2006
27. Juni 2003
02. Juli 2003
27. August 2003
03. Juli 2003
14. August 2003
WO 2006117602 A2
09. November 2006
KEINE
EP 2737807 A1
04. Juni 2014
CN 104853617 A
EP 2737807 A1
US 2015272185 A1
WO 2014083202 A1
19. August 2015
04. Juni 2014
01. Oktober 2015
05. Juni 2014
US 2008132544 A1
05. Juni 2008
JP 2006179076 A
US 2006136942 A1
US 2008132544 A1
06. Juli 2006
22. Juni 2006
05. Juni 2008
GB 1212287 A
11. November 1970
FR 1581285 A
GB 1212287 A
12. September 1969
11. November 1970
US 5338745 A
16. August 1994
EP 0495998 A1
US 5338745 A
WO 9202490 A1
29. Juli 1992
16. August 1994
20. Februar 1992
EP 2932858 A1
21. Oktober 2015
AU 2015248962 A1
EP 2932858 A1
EP 3142499 A1
JP 2017514468 A
KR 20160145734 A
PH 12016502050 A1
WO 2015158677 A1
03. November 2016
21. Oktober 2015
22. März 2017
08. Juni 2017
20. Dezember 2016
09. Januar 2017
22. Oktober 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
13. März 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
28. März 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Vermeulen, Stéphane
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