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1. (WO2019057711) ELECTRIC MEDIA GAP MACHINE, AND COMPRESSOR AND/OR TURBINE



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/075211 207335 WO
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
18. September 2018 22. September 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.
6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     1    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     F01D 15/00 (2006.01)i; F02B 37/10 (2006.01)i; H02K 5/128 (2006.01)i; H02K 3/18 (2006.01)i; H02K 3/52 (2006.01)i; H02K 1/14 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     F01D; F02B; H02K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
DE 102014210451 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]) 03. Dezember 2015 (2015-12-03)
1-7,11
A
Absatz [0016]; Abbildungen 1,2,3
8-10
(2)
A
DE 19922234 A1 (HALM RICHARD [DE]) 23. November 2000 (2000-11-23)
1
Absatz [0024]; Abbildung 1
(3)
A
US 2011031830 A1 (OLESON JOHN CHRISTEN [US] ET AL) 10. Februar 2011 (2011-02-10)
1,3-6
Abbildungen 3,5
(4)
E
WO 2018202668 A1 (BOSCH GMBH ROBERT [DE]; BOSCH MAHLE TURBO SYSTEMS GMBH & CO KG [DE]) 08. November 2018 (2018-11-08)
1-11
Abbildungen 1,4A,4B
(5)
A
DE 102008022170 A1 (BROSE FAHRZEUGTEILE [DE]) 12. November 2009 (2009-11-12)
1
Absatz [0007]; Abbildungen 1,2
(6)
A
DE 102013109136 A1 (ECOMOTORS INTERNATIONAL INC [US]) 27. Februar 2014 (2014-02-27)
8-10
Absätze [0002], [0005], [0038], [0039]
(7)
A
US 2012128512 A1 (VANDE SANDE HANS [BE] ET AL) 24. Mai 2012 (2012-05-24)
8-10
Zusammenfassung
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
DE 102014210451 A1
03. Dezember 2015
CN 106460544 A
DE 102014210451 A1
EP 3152427 A1
JP 2017516946 A
US 2018142612 A1
WO 2015185407 A1
22. Februar 2017
03. Dezember 2015
12. April 2017
22. Juni 2017
24. Mai 2018
10. Dezember 2015
DE 19922234 A1
23. November 2000
DE 19922234 A1
EP 1179141 A1
PL 351753 A1
WO 0070229 A1
23. November 2000
13. Februar 2002
16. Juni 2003
23. November 2000
US 2011031830 A1
10. Februar 2011
KEINE
WO 2018202668 A1
08. November 2018
DE 102017207532 A1
WO 2018202668 A1
08. November 2018
08. November 2018
DE 102008022170 A1
12. November 2009
CN 102084576 A
DE 102008022170 A1
KR 20110021834 A
US 2011127872 A1
WO 2009135465 A2
01. Juni 2011
12. November 2009
04. März 2011
02. Juni 2011
12. November 2009
DE 102013109136 A1
27. Februar 2014
KEINE
US 2012128512 A1
24. Mai 2012
BE 1019030 A5
CA 2767347 A1
CN 102575682 A
EP 2462350 A1
KR 20120085721 A
US 2012128512 A1
WO 2011014934 A1
10. Januar 2012
10. Februar 2011
11. Juli 2012
13. Juni 2012
01. August 2012
24. Mai 2012
10. Februar 2011
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
04. Dezember 2018
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
11. Dezember 2018
Bevollmächtigter Bediensteter:
Kovacsovics, Martin
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