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1. (WO2019052899) STATOR FOR AN ELECTRICAL MACHINE, AN ELECTRICAL MACHINE AND METHOD FOR PRODUCING A STATOR OF THIS KIND



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INTERNATIONAL SEARCH REPORT (ISR)
Part 1:  1  2  3  4  5  6          Part 2:  A  B  C  D  E 
Internationales Aktenzeichen Aktenzeichen des Anmelders oder Anwalts
PCT/EP2018/074084 372141
Internationales Anmeldedatum (Tag/Monat/Jahr) (Frühestes) Prioritätsdatum (Tag/Monat/Jahr)
07. September 2018 12. September 2017
Anmelder
ROBERT BOSCH GMBH
WEITERES VORGEHEN: Siehe Formblatt PCT/ISA/220 sowie, soweit zutreffend, nachstehender Punkt 5
Dieser internationale Recherchenbericht wurde von dieser Internationalen Recherchenbehörde erstellt und wird dem Anmelder gemäß Artikel 18 übermittelt. Eine Kopie wird dem Internationalen Büro übermittelt.
Darüber hinaus liegt ihm jeweils eine Kopie der in diesem Bericht genannten Unterlagen zum Stand der Technik bei.
1. Grundlage des Berichts
a. Hinsichtlich der Sprache beruht die internationale Recherche auf
der internationalen Anmeldung in der Sprache, in der sie eingereicht wurde.
einer Übersetzung der internationalen Anmeldung in die folgende Sprache                                          , bei der es sich um die Sprache der Übersetzung handelt, die für die Zwecke der internationalen Recherche eingereicht worden ist (Regeln 12.3 a) und 23.1 b)).
b.
Dieser internationale Recherchenbericht wurde erstellt unter Berücksichtigung der Berichtigung eines offensichtlichen Fehlers, die nach Regel 91 von dieser Behörde genehmigt wurde bzw. dieser Behörde mitgeteilt wurde (Regel 43.6bis a)).
c.
Hinsichtlich der Nucleotid- und/oder Aminosäuresequenz, die in der internationalen Anmeldung offenbart wurde, ist die internationale Recherche auf der Grundlage eines Sequenzprotokolls durchgeführt worden, das
2. Bestimmte Ansprüche haben sich als nicht recherchierbar erwiesen
3. Mangelnde Einheitlichkeit der Erfindung
4. Bezeichnung der Erfindung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut von dieser Behörde wie folgt festgesetzt:
5. Zusammenfassung
Wird der vom Anmelder eingereichte Wortlaut genehmigt.
Wurde der Wortlaut nach Regel 38.2 in der in Feld Nr. IV angegebenen Fassung von dieser Behörde festgesetzt. Der Anmelder kann dieser Behörde innerhalb eines Monats nach dem Datum der Absendung dieses internationalen Recherchenberichts eine Stellungnahme vorlegen.

Stator sowie Verfahren zum Herstellen eines Stators für eine elektrische Maschine, mit einem Statorgrundkörper (34), der radiale Statorzähne (14) zur Aufnahme von Spulen (17) einer elektrischen Wicklung aufweist, und auf einer Stirnseite des Statorgrundkörpers (34) eine Isolierlamelle (40) mit Aufnahmetaschen (46) für Schneid-Klemm-Elemente (70) aufweist, wobei die Spulen (17) mittels eines Wicklungsdraht gewickelt sind, der in die Aufnahmetaschen (46) eingelegt ist, wobei eine Verschalteplatte (52) ringfömige Leiter (84) aufweist, an denen jeweils mehrere Schneid-Klemm-Elemente (70) angeordnet sind, die in die Aufnahmetaschen (46) axial eingreifen, um den Wicklungsdraht elektrisch zu kontaktieren, wobei die Verschalteplatte (52) aus Kunststoff gefertigt ist, und axial nach unten offene ringförmige Nuten (59) aufweist, in die die ringförmige Leiter (84) eingefügt sind.


6. Zeichnungen
a.
Ist folgende Abbildung der Zeichnungen mit der Zusammenfassung zu veröffentlichen: Abb. Nr.     4    
wie vom Anmelder vorgeschlagen.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil der Anmelder selbst keine Abbildung vorgeschlagen hat.
wie von dieser Behörde ausgewählt, weil diese Abbildung die Erfindung besser kennzeichnet.
b.
wird keine der Abbildungen mit der Zusammenfassung veröffentlicht.

A. KLASSIFIZIERUNG DES ANMELDUNGSGEGENSTANDES

     H02K 1/18 (2006.01)i; H02K 3/28 (2006.01)i; H02K 3/38 (2006.01)i; H02K 3/52 (2006.01)i; H02K 15/00 (2006.01)i; H02K 15/02 (2006.01)i
Nach der Internationalen Patentklassifikation (IPC) oder nach der nationalen Klassifikation und der IPC

B. RECHERCHIERTE GEBIETE

Recherchierter Mindestprüfstoff (Klassifikationssystem und Klassifikationssymbole) :
     H02K
Recherchierte, aber nicht zum Mindestprüfstoff gehörende Veröffentlichungen, soweit diese unter die recherchierten Gebiete fallen :
Während der internationalen Recherche konsultierte elektronische Datenbank (Name der Datenbank und evtl. verwendete Suchbegriffe) :
EPO-Internal, WPI Data

C. ALS WESENTLICH ANGESEHENE UNTERLAGEN

Kategorie* Bezeichnung der Veröffentlichung, soweit erforderlich unter Angabe der in Betracht kommenden Teile Betr. Anspruch Nr.
(1)
X
EP 2306622 A1 (EBM PAPST MULFINGEN GMBH & CO [DE]) 06. April 2011 (2011-04-06)
1-15
Zusammenfassung
Absatz [0013] - Absatz [0019]
Abbildungen 1-10
(2)
X
FR 2923951 A1 (SONCEBOZ AUTOMOTIVE SA [CH]) 22. Mai 2009 (2009-05-22)
1-15
Zusammenfassung
Seite 3, Zeile 14 - Seite 3, Zeile 20
Abbildungen 1-15
(3)
X
WO 2017133737 A1 (BÜHLER MOTOR GMBH [DE]) 10. August 2017 (2017-08-10)
1-15
Zusammenfassung
Seite 10, Zeile 27 - Seite 11, Zeile 25
Abbildungen 1-4
(4)
X
DE 102015208425 A1 (BSH HAUSGERÄTE GMBH [DE]) 19. November 2015 (2015-11-19)
1-15
Zusammenfassung
Absatz [0015] - Absatz [0020]
Abbildungen 1-5
*
Besondere Kategorien von angegebenen Veröffentlichungen:
"A"
Veröffentlichung, die den allgemeinen Stand der Technik definiert, aber nicht als besonders bedeutsam anzusehen ist
"E"
frühere Anmeldung oder Patent, die bzw. das jedoch erst am oder nach dem internationalen Anmeldedatum veröffentlicht worden ist
"L"
Veröffentlichung, die geeignet ist, einen Prioritätsanspruch zweifelhaft erscheinen zu lassen, oder durch die das Veröffentlichungsdatum einer anderen im Recherchenbericht genannten Veröffentlichung belegt werden soll oder die aus einem anderen besonderen Grund angegeben ist (wie ausgeführt)
"O"
Veröffentlichung, die sich auf eine mündliche Offenbarung, eine Benutzung, eine Ausstellung oder andere Maßnahmen bezieht
"P"
Veröffentlichung, die vor dem internationalen Anmeldedatum, aber nach dem beanspruchten Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist
"T"
Spätere Veröffentlichung, die nach dem internationalen Anmeldedatum oder dem Prioritätsdatum veröffentlicht worden ist und mit der Anmeldung nicht kollidiert, sondern nur zum Verständnis des der Erfindung zugrundeliegenden Prinzips oder der ihr zugrundeliegenden Theorie angegeben ist
"X"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann allein aufgrund dieser Veröffentlichung nicht als neu oder auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden
"Y"
Veröffentlichung von besonderer Bedeutung; die beanspruchte Erfindung kann nicht als auf erfinderischer Tätigkeit beruhend betrachtet werden, wenn die Veröffentlichung mit einer oder mehreren Veröffentlichungen dieser Kategorie in Verbindung gebracht wird und diese Verbindung für einen Fachmann naheliegend ist
"&"
Veröffentlichung, die Mitglied derselben Patentfamilie ist

D. ANGABEN ZU VERÖFFENTLICHUNGEN, DIE ZUR SELBEN PATENTFAMILIE GEHÖREN

Im Recherchenbericht angeführtes Patentdokument Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
Mitglied(er) der Patentfamilie Datum der Veröffentlichung
(Tag/Monat/Jahr)
EP 2306622 A1
06. April 2011
CN 102035308 A
EP 2306622 A1
ES 2409029 T3
US 2011080072 A1
27. April 2011
06. April 2011
24. Juni 2013
07. April 2011
FR 2923951 A1
22. Mai 2009
AT 509416 T
EP 2212985 A1
FR 2923951 A1
JP 5405480 B2
JP 2011504085 A
US 2011057524 A1
WO 2009098382 A1
15. Mai 2011
04. August 2010
22. Mai 2009
05. Februar 2014
27. Januar 2011
10. März 2011
13. August 2009
WO 2017133737 A1
10. August 2017
CN 108604847 A
DE 102016101963 A1
EP 3411940 A1
KR 20180108784 A
US 2018375400 A1
WO 2017133737 A1
28. September 2018
10. August 2017
12. Dezember 2018
04. Oktober 2018
27. Dezember 2018
10. August 2017
DE 102015208425 A1
19. November 2015
CN 203933265 U
DE 102015208425 A1
05. November 2014
19. November 2015
Name und Postanschrift der Internationalen Recherchenbehörde:
European Patent Office
P.B. 5818, Patentlaan 2, 2280 HV Rijswijk,
Niederlande
Tel.: (+31-70)340-2040
Fax: (+31-70)340-3016
Datum des tatsächlichen Abschlusses der internationalen Recherche:
15. Januar 2019
Absendedatum des internationalen Recherchenberichts:
25. Januar 2019
Bevollmächtigter Bediensteter:
Molnar, Sabinus
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